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Vorlage - VI-Ifo-06255  

 
 
Betreff: 2. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
3. Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
19.09.2018 
Ratsversammlung vertagt     
27.09.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 19.09.2018 zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
25.09.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
02.10.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
11.10.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
24.09.2018    FA Finanzen      
SBB Südost Information zur Kenntnis
16.10.2018 
SBB Südost zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 Sachstand Sofortschulen
Anlage 1a Prüfung Lindenthal
Anlage 1b Prüfung Bornaische Straße
Anlage 1c Sachstand Investorenvorhaben
Anlage 2 Übersicht unterjährige Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO
Anlage 3 Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten (Septemberbericht nur als Muster)
Anlage 4 Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 5 Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der 2. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis genommen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat ab September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung der Sofortmaßnahmen aus vorgenannter Drucksache und den Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Präambel

Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat ab September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung der Sofortmaßnahmen aus vorgenannter Drucksache und den Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

Diese Information wird zukünftig entsprechend Beschlusspunkt 7 erstellt, in dem der Stadtrat möglichst kurz über den aktuellen Umsetzungsstand informiert wird, auf aktuelle Risiken  aufmerksam gemacht wird sowie Handlungsoptionen und notwendige Entscheidungserfordernisse dargelegt bekommt (in Anlehnung an ein Management Summery).

Der Bericht wird dabei durch entsprechende Anlagen vorwiegend in tabellarischer Form ergänzt. Nur im vorliegenden 2. Sachstandbericht) wird ausnahmsweise unter den einzelnen Gliederungspunkten auf die zukünftig dort darzustellenden Aspekte eingegangen bzw. Erläuterungen zu den Anlagen gegeben.

Hinsichtlich der Beratungsfolge zu den zukünftigen Sachstandsberichten ist es Ziel, dass diese Berichte jeweils spätestens zur Ratsversammlung vorliegen und anschließend in den Fachausschüssen Finanzen, Jugend, Soziales Gesundheit und Schule sowie Stadtentwicklung und Bau vorgestellt werden und dort eventuelle Fragen seitens der Stadträte beantwortet bzw. weiterführende Informationen gegeben werden können.

Insbesondere die tabellarischen Anlagen werden aus Arbeitsdokumenten der Ämter bzw. der Task Force Schulhausbau generiert, um Mehrfachaufwand der Verwaltung vor dem Hintergrund der anstehenden Aufgaben zu vermeiden. Unabhängig davon können die Berichte  nach Bedarf weiter entwickelt werden..

1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen

An dieser Stelle im Bericht wird zukünftig im Sinne eines Management Summary nur auf wesentliche Veränderungen zum vorangegangenen Bericht bzw. Risiken und Handlungserfordernisse hingewiesen. In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand dargelegt.

Aktuell werden alle Objekte entsprechend der avisierten Inbetriebnahme-Termine bearbeitet. Das Mietobjekt Torgauer Straße wird derzeit nicht weiter verfolgt, das Objekt Eutritzscher Straße 17/19 (ebenfalls Mietobjekt) wird aktuell noch vertiefend auf eine Schulnutzung geprüft. Ebenfalls in Prüfung hinsichtlich einer Umsetzbarkeit ist der Standort für ein Interim in der Goyastraße.

Hinsichtlich der vom Stadtrat mit dem Beschluss VI-DS-05899-NF-21 erteilten Prüfaufträge / Sachstände wird auf die Anlagen verwiesen:

Alfred-Kästner-Schule LindenthalAnlage 1a

Grundstück Bornaische StraßeAnlage 1b

Sachstand InvestorenvorhabenAnlage 1c

Hinsichtlich des im Beschlusspunkt 2 genannten Prüfauftrages für eine Schule auf der Alten Messe ist diese im Entwurf des Schulentwicklungsplanes (SEP) 2019 ff. aufgenommen.

 

2. Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“

Mit den Beschlüssen zu den Drucksachen VI-DS-04958 sowie VI-DS-05725 hat der Stadtrat die Verwaltung ermächtigt, innerhalb der Maßnahmen der VwV-Investkraft bzw. bei Mehrkosten bei Schulbauvorhaben, welche nicht durch eine Änderung der Aufgabenstellung entstehen, innerhalb der Budgets Mittel nach § 79 SächsGemO bereit zu stellen, ohne dass diese explizit vom Stadtrat oder Verwaltungsausschuss beschlossen werden müssen.

In Anlage 2 werden alle unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt und gleichzeitig erläutert, wie die Mittel für die zur Deckung herangezogenen PSP-Elemente („Sender“) wieder bereit gestellt werden.

3. Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten

Eines der wichtigsten Arbeitsinstrumente der Verwaltung ist ein permanenter Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten in den einzelnen Schularten mit der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen zur Kapazitätssicherung und – Erweiterung. Diese Übersicht entspricht auch der Forderung des Stadtrates entsprechend Beschlusspunkt 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21.

Zukünftig wird dieser Soll-Ist-Abgleich in Anlage 3 dargestellt.

Entsprechend der nichtbestätigten Neuaufteilung der Schulbezirke in der Ratsversammlung am 22.08.2018 muss der im Entwurf vorliegende Schulentwicklungsplan überarbeitet werden. Die Überarbeitung wird seitens der Verwaltung für Oktober / November avisiert. Sobald der überarbeitete Entwurf des SEP vorliegt wird mit dem monatlichen Bericht auch der Soll-Ist-Abgleich der Schulkapazitäten dargelegt (Ziel spätestens November-Bericht).

4. Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten

In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.

5. Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht

In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier wird ein Ampelsystem installiert. Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (= Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren.

Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Sachstand Sofortschulen (15 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1a Prüfung Lindenthal (9 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1b Prüfung Bornaische Straße (7 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 1c Sachstand Investorenvorhaben (18 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 2 Übersicht unterjährige Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO (566 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 3 Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten (Septemberbericht nur als Muster) (32 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 4 Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten (24 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 5 Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht (121 KB)