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Vorlage - VI-F-06188-AW-01  

 
 
Betreff: Weniger Bevölkerungswachstum - was nun?
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Allgemeine Verwaltung, Beigeordneter U. HörningBezüglich:
VI-F-06188
Beratungsfolge:
Ratsversammlung

Sachverhalt
Anlagen:
180822_Anlage Medieninformation_6188

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Fragen:

 

  1. Wie ist der Diskussionsstand innerhalb der Verwaltung zum Umgang mit den beschriebenen Entwicklungen?
  2. Welche Bereiche sind besonders betroffen, weil ihre Planungen maßgeblich von der Bevölkerungsentwicklung abhängig sind? Wo werden sich Veränderungen am schnellsten auswirken?
  3. Gibt es Überlegungen, bereits eine neue Bevölkerungsvorausschätzung zu beauftragen oder zumindest die Variante der bestehenden als neue Planungsprämisse dem Stadtrat zum Beschluss vorzuschlagen?

 

Antworten:

 

  1. Wie ist der Diskussionsstand innerhalb der Verwaltung zum Umgang mit den beschriebenen Entwicklungen?

 

Das Amt für Statistik und Wahlen evaluiert die Bevölkerungsprognosen jährlich und berichtet darüber in den Statistischen Quartalsberichten.

 

Die aktuelle Überschätzung der Bevölkerungsentwicklung ist somit bekannt, auch über die Gründe der Abweichung - z.B. deutlich schnellere Abnahme der Flüchtlingszuwanderung oder umfangreiche Registerbereinigungen im Jahr 2016 wurde berichtet.

 

Aufgrund der hohen Anforderungen an treffsichere Prognosen werden seit einiger Zeit für das Amt für Jugend, Familie und Bildung auch Updates berechnet. Diese basieren auf neuen, tatsächlichen Bevölkerungsständen, wie zuletzt der Stand zum 31.12.2017. Diese Updates bedienen sich für die unsicheren Einflussgrößen wie zum Beispiel "Wanderungen" oder "Fertilität" jedoch der Eckwerte der jeweils letzten Prognose. Die Updates dienen nur verwaltungsinternen Informationszwecken und werden nicht veröffentlicht.

 

Aufgrund der deutlichen Abweichung wurde bereits mit Schreiben vom 08.06.2018 ein neuer Arbeitskreis Bevölkerungsvorausschätzung einberufen, zu dem auch die Fraktionen des Stadtrates eingeladen sind. Die erste Sitzung fand am 17.08.2018 statt.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Teilnahme am Arbeitskreis Herrn Volger angemeldet, in der Sitzung am 17.08. wurde er durch Herrn Schmidt vertreten.

 

 

  1. Welche Bereiche sind besonders betroffen, weil ihre Planungen maßgeblich von der Bevölkerungsentwicklung abhängig sind? Wo werden sich Veränderungen am schnellsten auswirken?

 

Naturgemäß sind die planenden Ämter der Dezernate V und VI am ehesten betroffen, wobei das im Moment geringere Bevölkerungswachstum noch nicht zu Veränderungen in Planungen und Zielstellungen führt.

 

Sowohl beim INSEK als auch bei vertiefenden gesamtstädtischen Planungen im Bereich der Verkehrsentwicklung, Zentrenentwicklung sowie Wohn- und Gewerbeflächenvorsorge hat das aktuell geringere Einwohnerwachstum keine kurzfristigen direkten Auswirkungen, da sich die Konzepte an der langfristig zu erwartenden Nachfrage orientieren.

Es gilt planerisch auf ein langfristiges Bevölkerungswachstum vorbereitet zu sein, auch wenn sich der kurzfristige Handlungsdruck ggf. in einigen Bereichen entspannen sollte.

 

Ausdrücklich erwähnt sei, dass die gegenwärtige Einwohnerentwicklung nicht zu Änderungen bei der Kita- und Schulplanung führt, alle gegenwärtig geplanten Maßnahmen zum Ausbau des Netzes müssen umgesetzt werden.

Hier sei auf die weiter steigenden Geburtenzahlen verwiesen. Im Jahr 2016 wurden 6.873 Kinder geboren, im Jahr 2017 waren es insgesamt 6.976 Geburten. Im Jahr 2018 gab es bis Ende Juli 4.025 Geburten, 27 mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. 

 

 

  1. Gibt es Überlegungen, bereits eine neue Bevölkerungsvorausschätzung zu beauftragen oder zumindest die untere Variante der bestehenden als neue Planungsprämisse dem Stadtrat zum Beschluss vorzuschlagen?

 

Wie bereits zuvor erwähnt, der Zeitplan und Vorgehen zur Bevölkerungsvorausschätzung 2019 werden im Arbeitskreis mit den Fraktionsvertretern und den beteiligten Ämtern diskutiert. Die Berechnung soll aus heutiger Sicht mit den Jahresendzahlen 2018 erfolgen. Die Ergebnisse werden mit externen Experten anschließend diskutiert und festgelegt. Mit der Veröffentlichung des Berichts zur Bevölkerungsvorausschätzung ist im Frühjahr 2019 zu rechnen.
 

Stammbaum:
VI-F-06188   Weniger Bevölkerungswachstum - was nun?   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Anfrage
VI-F-06188-AW-01   Weniger Bevölkerungswachstum - was nun?   02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung   schriftliche Antwort zur Anfrage