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Vorlage - VI-A-06013-VSP-01  

 
 
Betreff: Umsetzung des Beschlusses VI-00011 "Internationales Begegnungszentrum Leipzig" (eRIS: V/A 557/14) - Räume des ehemaligen Stadtbüros Katharinenstraße 2 nutzen
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-A-06013
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
11.02.2019 
Grundstücksverkehrsausschuss      
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
05.02.2019    FA Allgemeine Verwaltung      
19.02.2019    FA Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.02.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Rechtliche Konsequenzen

 

 

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

x

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Auch im neuen Stadtbüro am Burgplatz wird eine Nutzung durch die Städtepartnerschaftsvereine in angemessener Weise sichergestellt.

 

  1. Der Oberbürgermeister setzt die Bemühungen fort, gemeinsam mit weiteren Partnern ein „Internationales Haus“ in Leipzig zu etablieren. 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit dem Antrag VI-A-06013 möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das ehemalige Stadtbüro in der Katharinenstraße 2 für ein internationales Begegnungszentrum weiter nutzen. Im Zuge der Planungen und dem Ausbau des neuen Stadtbüros am Burgplatz ist der Mietvertrag mit dem Eigentümer LWB ausgelaufen. Die Stadt ist seit 1.8.2018 nicht mehr Mieter des Objekts Katharinenstraße 2.  Das neue Stadtbüro am Burgplatz steht gleichwohl verschiedensten Initiativen und Vereinen (z.B. Städtepartnerstadtsvereinen) offen, die Stadt setzt sich für die Einrichtung eines internationalen Begegnungszentrums ein.

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt:
 

Die Immobilie des ehemaligen Stadtbüros in der Katharinenstraße liegt im Eigentum der LWB; das Mietverhältnis endete bereits zum 31. Juli 2018. Es diente unter anderem als ein Begegnungs- und Präsentationsort der Leipziger Städtepartnerschaftsvereine. 

 

Das neue Stadtbüro am Burgplatz wird mit seiner überarbeiteten Konzeption und der erweiterten Nutzfläche einen sehr guten und vielfältig nutzbaren Kommunikationsort und Treffpunkt darstellen. Es wird gemeinsam vom Referat Kommunikation, der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ und dem Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit im Stadtplanungsamt betrieben. Mit seiner Wiedereröffnung am neuen Standort wird sichergestellt, dass auch weiterhin eine Nutzung durch Städtepartnerschaftsvereine erfolgen kann. 

 

Sowohl auf Seiten der Institutionen als auch durch Stadtrat und Verwaltung bleibt darüber hinaus  eine zentrale Anlaufstelle für die Stadtgesellschaft Zielstellung, die den Stellenwert der Internationalität sichtbar macht und den Austausch untereinander ermöglicht. Auch der vielfach geäußerte Wunsch nach einem Partnerstadtladen, an welchem Produkte aus den Leipziger Partnerstädten angeboten werden, wird weiterverfolgt und in die Überlegungen zum Gesamtkonzept eines Internationalen Begegnungszentrums integriert. Die Bemühungen um ein Internationales Begegnungszentrums im Leipziger Stadtzentrum werden in diesem Sinne weiter fortgesetzt.


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Absprache zwischen Referat Kommunikation, Referat Internationale Zusammenarbeit und Stadtplanungsamt

 

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