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Vorlage - VI-DS-06232  

 
 
Betreff: Wohnungsbauförderkonzeption 2019
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
06.11.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
08.11.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
20.11.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
26.11.2018    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
03.12.2018    FA Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
06.12.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.12.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die Wohnungsbauförderkonzeption 2019, als Bestandteil des Antrags der Stadt auf Wohnungsbaufördermittel für das Programmjahr 2019 gemäß der Richtlinie zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum (RL gMW) des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI).

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges:

 

Die Wohnungsbauförderkonzeption 2019 ist Bestandteil des Antrags auf Wohnungsbaufördermittel des Freistaates Sachsen zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum. Die Konzeption legt die strategischen Ziele der kommunalen Wohnungsbauförderpolitik sowie Maßnahmen und Handlungsschwerpunkte zur Umsetzung fest. Die zentralen Aussagen der Wohnungsbauförderkonzeptionen 2017 und 2018 gelten im Kern weiter und wurden weiterentwickelt.

 

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Sachverhalt:
 

Die vorliegende Wohnungsbauförderkonzeption 2019 ist Bestandteil des Antrags der Stadt Leipzig auf Wohnungsbaufördermittel für das Programmjahr 2019 gemäß der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum (Richtlinie gebundener Mietwohnraum vom 22.11.2016 und der Änderung der Richtlinie vom 08.03.2017 RL gMW).

 

Der Antrag für das Programmjahr 2019 muss bis zum 31.10.2018 bei der Bewilligungsbehörde eingereicht werden. Die Stadt Leipzig wird, wie bereits in den letzten beiden Jahren, 20 Mio. Euro Wohnungsbaufördermittel für das Programmjahr 2019 beantragen.

 

Die Stadt Leipzig hat bereits für die Programmjahre 2017 und 2018 Anträge auf Wohnungsbauförderung gemäß der Richtlinie gebundener Mietwohnraum gestellt. Bestandteil dieser Anträge war eine Konzeption zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum in Leipzig. Diese wurden mit den Fördermittelanträgen vom 24.01.2017 und 17.10.2017 / 15.11.2017 bei der Bewilligungsstelle eingereicht. Die Ratsversammlung hat die Wohnungsbauförderkonzeptionen mit Beschluss vom 12.04.2017 (VI-DS-03384) und vom 15.11.2017 (VI-DS-04681) bestätigt. Mit den Zuwendungsbescheiden der Sächsischen Aufbaubank vom 18.04.2017 und vom 13.03.2018 wurden diese Wohnungsbauförderkonzeptionen genehmigt und der Stadt Leipzig für die jeweiligen Programmjahre 2017 und 2018 die beantragten 20 Mio. Euro bewilligt.

 

Die zentralen Aussagen der Wohnungsbauförderkonzeption 2017 und 2018 gelten im Kern weiter. Auf Grundlage der veränderten städtischen Entwicklung sowie den Erfahrungen aus den ersten beiden Förderperioden wurde die Wohnungsbauförderkonzeption für das Programmjahr 2019 wie folgt weiterentwickelt:

 

Kapitel 1. Wohnungsmarktentwicklung in Leipzig

Die Daten zur Wohnungsmarktentwicklung und der Wohnungsbedarfsprognose wurden aktualisiert.

 

Kapitel 2. Wohnungspolitische Zielstellungen der Stadt Leipzig

Die Wohnungspolitischen Zielstellungen gelten unverändert weiter und wurden in Kernaussagen zusammengefasst. Zudem wurde die Umsetzungsstrategie, die mit der Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts geschärft wurde, konkretisiert.

 

Kapitel 3. Bedarf an mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum in Leipzig

Die Bedarfsprognose für das Programmjahr 2019 sowie die Folgejahre wurde im Rahmen des Entwicklungskorridors der Bevölkerungsvorausschätzung 2016, durch die Berücksichtigung unversorgter Haushalte sowie die Neubewertung der Abdeckung durch den freifinanzierten Wohnungsmarkt angepasst.

 

Kapitel 4. Strategie zur Umsetzung der Wohnungsbauförderung

Die Umsetzungsstrategie wurde aktualisiert und überarbeitet. Die gesamtstädtische Wohnungsbaustrategie wurde in Kapitel 4.1. auf Grundlage der strategischen Ziele und Instrumente des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts „Leipzig 2030“ sowie des Fachkonzepts Wohnen konkretisiert. Zudem wurden die Handlungsschwerpunkte zur Förderung des Wohnungsbaus fortgeschrieben

Die Prämissen und Orientierungswerte zur Steuerung der Wohnungsbauförderung in Kapitel 4.2 gelten unverändert weiter. Allerdings wird auch auf Diskrepanzen bei der Anwendung dieser in den Programmjahren 2017 und 2018 verwiesen. Aktualisiert wurden die Informationen zum Stand der Umsetzung der Wohnungsbauförderung von Januar 2017 bis August 2018 in Kapitel 4.3.

 

Kapitel 5. Förderbedingungen

Die in Kapitel 5 beschriebenen Förderbedingungen wurden überarbeitet. Dies beinhaltet die Anpassung der Regelungen zu Belegungsrechten sowie die Neuberechnung der geltenden Angebotsmieten.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

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Anlagen:


- Wohnungsbauförderkonzeption 2019

-  Anlage 2 zu VI-DS-06232 Wohnungsbauförderkonzeption 2019

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Wohnungsbauförderkonzeption 2019 (579 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2 (198 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-06232   Wohnungsbauförderkonzeption 2019   64 Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung   Beschlussvorlage
VI-DS-06232-ÄA-01   Wohnungsbauförderkonzeption 2019   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag