Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-06162-VSP-01  

 
 
Betreff: Verbesserung der Radwegesituation Prager Straße
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06162
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Südost Anhörung
16.10.2018 
SBB Südost zur Kenntnis genommen     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
23.10.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.10.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverwaltung gibt folgenden Sachstand zur Kenntnis:

 

-       Der stadtauswärtige Gehweg wird Anfang Oktober diesen Jahres mit einem Asphaltbelag saniert.

 

-       Das VTA führt mittelfristig eine Variantenuntersuchung für die Umgestaltung der Prager Straße zwischen Tabaksmühle und Sackeklinik durch.

 

-       An der stadteinwärtigen Haltestelle Südfriedhof wird im Zuge des neuen Werbevertrages ab 1.7.2019 bei der Neueinordnung des Fahrgastunterstandes dieser konfliktfrei zum Abspannungsmast eingeordnet.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag Stadträtin Frau Nicole Wohlfahrt (SPD-Fraktion)

 

 

Verbesserung des Radverkehrs in der Prager Straße

 

Der stadtauswärtige Rad-/Gehweg wird saniert. Der neue Fahrgastunterstand an der stadteinwärtigen Haltestelle wird im Zuge des neuen Werbevertrages konfliktfrei eingeordnet. Mittelfristig wird eine Variantenuntersuchung zur Verkehsraumaufteilung der Prager Straße, unter Berücksichtigung aller Verkehrsarten, zwischen Tabaksmühle und Sackeklinik durchgeführt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

In Abstimmung mit dem Denkmalschutz erfolgt zur Verbesserung des Radverkehrs in der Prager Straße stadtauswärts in diesem Jahr die Asphaltierung des Rad-/Gehweges von An der Tabaksmühle bis Zugang Friedhof.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Die beengten Verhältnisse für Fußgänger und Radfahrer in der Prager Straße zwischen An der Tabaksmühle und Sackeklinik sind bekannt.

 

Das Verkehrs- und Tiefbauamt wird mittelfristig eine Variantenuntersuchung für eine Umgestaltung der Prager Straße zwischen An der Tabaksmühle und Sackeklinik durchführen. Dabei werden alle Verkehrsarten berücksichtigt.

 

Ein Realisierungszeitraum für diese komplexe Baumaßnahme kann derzeit noch nicht genannt werden. Er ist abhängig von der Prioritätensetzung in der Fortschreibung des Mittelfristigen Straßen- und Brückenbauprogramms 2020 - 2025. 

 

Um den Zustand des stadtauswärtigen Rad-/Gehweges trotzdem zu verbessern, erhält dieser im Oktober 2018 eine Asphaltbefestigung. Ein eigener Fahrradstreifen westlich neben dem bisherigen für Radfahrer freigegebenen Fußweg wird dagegen aktuell nicht realisiert. Er würde einen Eingriff in das Ensemble des Völkerschlachtdenkmal bedeuten, in dem in größerem Umfang in die Böschung eingegriffen und eine aufwendige Stützmauer errichtet werden müsste.

 

An der Haltestelle Südfriedhof stadteinwärts wird im Zuge des neuen Werbevertrages der Stadt Leipzig ab 01.07.2019 bei der Neueinordnung des Fahrgastunterstandes dieser Standort so eingeordnet, dass kein Konflikt mehr mit dem Abspannungsmast besteht.

Stammbaum:
VI-A-06162   Verbesserung der Radwegesituation Prager Straße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-06162-VSP-01   Verbesserung der Radwegesituation Prager Straße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06162-NF-02   Verbesserung der Radwegesituation Prager Straße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung