Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-06230  

 
 
Betreff: 7. Änderung Straßenreinigungssatzung
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
OR Miltitz Information zur Kenntnis
12.11.2018 
OR Miltitz zur Kenntnis genommen   
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
27.11.2018 
OR Wiederitzsch zur Kenntnis genommen   
OR Burghausen Information zur Kenntnis
30.10.2018 
OR Burghausen zur Kenntnis genommen   
OR Plaußig Information zur Kenntnis
30.10.2018 
OR Plaußig abgelehnt   
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
30.10.2018    FA Umwelt und Ordnung      
OR Engelsdorf Information zur Kenntnis
05.11.2018 
OR Engelsdorf (offen)   
OR Rückmarsdorf Information zur Kenntnis
06.11.2018 
OR Rückmarsdorf zur Kenntnis genommen   
OR Seehausen Information zur Kenntnis
BA Stadtreinigung Vorberatung
07.11.2018 
BA Stadtreinigung      
OR Lützschena-Stahmeln Information zur Kenntnis
12.11.2018 
OR Lützschena-Stahmeln zur Kenntnis genommen   
OR Lindenthal Information zur Kenntnis
13.11.2018 
OR Lindenthal zur Kenntnis genommen   
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
13.11.2018    FA Umwelt und Ordnung      
OR Holzhausen Information zur Kenntnis
OR Mölkau Information zur Kenntnis
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Information zur Kenntnis
14.11.2018 
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf zur Kenntnis genommen   
OR Böhlitz-Ehrenberg Information zur Kenntnis
15.11.2018 
OR Böhlitz-Ehrenberg zur Kenntnis genommen   
OR Liebertwolkwitz Information zur Kenntnis
15.11.2018 
OR Liebertwolkwitz zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.11.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
180820_7.ÄS_SRS_2019-2020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt die siebte Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 17.11.2011.
  2. Die Änderungssatzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 01.01.2019 in Kraft.
  3. Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-1012/11 vom 17.11.2011 wird geändert.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit der Änderungssatzungen werden die zu reinigenden Straßen, Straßenabschnitte und/oder Reinigungsklassen geändert, neu aufgenommen bzw. gestrichen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:


Begründung

7. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2019

 

Die wichtigsten inhaltlichen Änderungen der Straßenreinigungssatzung von 2011 werden im Folgenden erläutert:

 

Artikel 1

Änderung der Anlage zur Straßenreinigungssatzung


In der Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) werden folgende Straßen, Straßenabschnitte und/oder Reinigungsklassen (RK) geändert, neu aufgenommen bzw. gestrichen:

 

Auf nochmaligen Abdruck des Änderungsverzeichnisses wird mit Verweis auf die Vorlage der 7. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung zu Gunsten der Lesbarkeit verzichtet.

 

 

Erläuterung:

Die Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) wird durch Neuaufnahme bzw. Änderungen von Straßen und Gehwegen aktualisiert. Außerdem werden Geltungsbereiche von Reinigungsklassen (RK) für einzelne Straßenabschnitte präzisiert.
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses: