Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-Ifo-06208  

 
 
Betreff: 1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:1. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian
2. Dezernat Finanzen, Beigeordneter T. Bonew
3. Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Beigeordnete D. Dubrau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
30.08.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
13.09.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
11.09.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südost Information zur Kenntnis
11.09.2018 
SBB Südost zur Kenntnis genommen   
FA Finanzen Information zur Kenntnis
17.09.2018    FA Finanzen (Ersatz für 10.09.2018, an dem die erweiterte Sitzung des FA Finanzen stattfindet)      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der 1. Sachstandbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Auf Grundlage des Beschluss zu VI-DS-05899-NF-21 soll der Stadtrat in einem 1. kurzen Sachstandsbericht über die Aktivitäten zur Umsetzung der Maßnahmen seit 27.06.2018 informiert werden.

Dabei wird noch nicht auf alle Informationsfestlegungen des Beschlusses eingegangen, jedoch angekündigt, dass dies bis zur Ratsversammlung im September beschlussgemäß aufbereitet wird.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:

 

  1. Sachstandbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen

 

Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat nachfolgend in einem 1. Sachstandsbericht über die Aktivitäten zur Umsetzung der Maßnahmen seit 27.06.2018 informiert.

Es wird darauf hingewiesen, dass mit diesem 1. Bericht noch nicht auf alle Informationsfestlegungen des Stadtratsbeschlusses eingegangen wird, dies bis zur Ratsversammlung im September jedoch beschlussgemäß aufbereitet wird.

1.)    Barnet-Licht-Platz (mit Verweis auf BP 1 von VI-DS-05899-NF-21

          Teilnahmewettbewerb für Verfahren des wettbewerblichen Dialoges wurde im Juli abgeschlossen

          ersten beiden Phasen der Dialogphase fanden mit Bewerbern in KW 30 und 32 statt, die 3 und letzte Phase des Dialogs ist in KW 34 geplant

          andere begleitenden Maßnahmen (Abbruch-Planung, Freianlagenplanung etc.) verlaufen ebenfalls planmäßig

          Hinweis: Inbetriebnahme der OS zum Schuljahresbeginn 2019/2020 wird abhängig vom Verlauf des weiteren Vergabeverfahrens und insbesondere vom Winterbau

          Teil der Container vom Barnet-Licht-Platz und weitere nicht mehr benötigte Container werden städtischen Einrichtungen zur Nutzung übertragen und umgesetzt, die nicht mehr benötigten Container werden verkauft

          Abbau und Umsetzung der Container hat bereits begonnen und wird im August / September abgeschlossen

          weitere Details zum zur Nutzung der Container siehe Anlage 1

 

2.)    Mannheimer Straße (mit Verweis auf BP 2 von VI-DS-05899-NF-21)

          Voraussichtliches Vergabeverfahren „Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb“

          Planung zur Entkernung des Gebäudes wurde beauftragt, Beginn der Entkernungsarbeiten voraussichtlich Anfang Januar 2019

          seitens Stadt wird Planung bis LP 4 (Baugenehmigung) beauftragt, auf dieser Basis wird ausgeschrieben und das Verhandlungsverfahren durchgeführt

          Planung soll bis Ende 2018 vorliegen, dann Verhandlungsverfahren und Beauftragung im I. Quartal 2019

          aktuell wird für den 2. Bauabschnitt ein Erweiterungsbau von ca. 1.200 m² BGF vorgesehen, um eine 4-Zügigkeit des Gymnasiums zu gewährleisten

          Fertigstellungstermin 1. BA 2020/2021 aktuell realistisch darstellbar

 

3.)    Schraderhaus

          Vergabeverfahren ähnlich wie Mannheimer Straße

          Beauftragung Planung Entkernung in Vorbereitung

          Schule wird mit der höchstmöglichen Kapazität errichtet, eine Flexibilität bei der Nutzung als Oberschule und Gymnasium wird über ein entsprechendes Raumprogramm gewährleistet

          Der Ankauf des Schraderhauses wurde am 23.04.2018 beurkundet, der Kaufpreis Ende Mai 2018 fällig und gezahlt. Der Besitz ging mit dem 01.06.2018 auf die Stadt über und am 31.07.2018 wurde die Eigentumsumschreibung im Grundbuch beantragt. Die noch bestehenden Gewerbe- und Stellplatzmietverhältnisse sind zum Jahresende gekündigt.

 

 

4.)    OS / Gymnasium Wiederitzsch i.V mit Prüfauftrag aus BP 2 von VI-DS-05899-NF-21:

Für den Neubau eines 5-zügigen Gymnasiums im Leipziger Norden sind verschiedene Grundstücksalternativen zu prüfen und dem Stadtrat bis Ende Juli 2018 vorzulegen.

          Fazit des Prüfauftrages:

Aufgrund des Ergebnisses der Prüfung potenzieller Schulstandorte im Planungsraum Nord sowie des dringenden Bedarfs an zusätzlichen Kapazitäten bereits für das Jahr 2020/2021, soll der Standort Messe-Allee als Standort für eine Oberschule sowie für ein Gymnasium weiterverfolgt werden. Andere Standorte stehen für eine solche zeitnahe Realisierung nicht zur Verfügung.

Darüber hinaus wird der Standort Bremer Straße, Gohlis-Nord, in den Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2018 als Standort für ein Gymnasium ab dem Schuljahr 2024/25 aufgenommen.

          Abwägungsprozess dieses Prüfauftrages kann in Anlage 2 nachgelesen werden.

          Ein interner Workshop zur städtebaulichen Anordnung der Objekte hat bereits stattgefunden.

          Der Kaufvertrag für das Grundstück wurde in der 26. KW beurkundet und am 19.07.2018 die Eintragung einer Vormerkung beantragt.

Ausblick weiteres Berichtswesen

Ab der Ratsversammlung im September 2018 wird dem Stadtrat eine detaillierte Informations-Vorlage zur Verfügung gestellt, die monatlich in aktualisierter Form aufgerufen wird.

Diese Vorlage setzt dann die Festlegungen des BP 7 der Vorlage VI-DS-05899-NF-21 (Sammelplanungs- und Baubeschluss) um und enthält neben Ausführungen zum aktuellen Arbeitsstand in den einzelnen Maßnahmen, tabellarische Übersichten mit Soll-Ist-Abgleich über Zeitpläne, Baukosten und Kapazitäten.

Die Verwendung der für 2018 angezeigten überplanmäßigen Auszahlungen wird in die monatliche Berichterstattung aufgenommen, ebenso wie alle Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes.

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

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Anlagen:

Anlage 1:  Sachstand Umsetzung / Veräußerung Container Barnet-Licht-Platz
Anlage 2:   Prüfung von Standortalternativen für den Neubau eines 5-zügigen                             Gymnasiums               im Leipziger Norden

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Infoschulbau_Anlage 1 (31 KB)    
Anlage 2 2 InfoSchulbau_Anlage 2 (28 KB)    
Anlage 3 3 InfoSchulbau_Anlage 2_a (235 KB)    
Anlage 4 4 InfoSchulbau_Anlage 2_b (1278 KB)