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Vorlage - VI-A-05396-NF-02-ÄA-02-NF-01  

 
 
Betreff: Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Fraktion FreibeuterBezüglich:
VI-A-05396-NF-02-ÄA-02
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.08.2018 
Ratsversammlung vertagt     
19.09.2018 
Ratsversammlung zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Eigenbetrieb Stadtreinigung prüft die Einordnung von elektrischen Reinigungsfahrzeugen in die Beschaffungsplanung, die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Fördermitteln für den Erwerb entsprechender Fahrzeuge sowie Testmöglichkeiten autonom betriebener Fahrzeuge.

 

  1. Der Oberbürgermeister berichtet öffentlich dem Stadtrat bis Ende des III. Quartals 2018.

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Die Begründung erfolgt mündlich.
 

Stammbaum:
VI-A-05396   Elektronische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-05396-VSP-01   Elektronische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05396-NF-02   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VI-A-05396-NF-02-VSP-01   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05396-NF-02-ÄA-02   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-A-05396-NF-02-ÄA-02-NF-01   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung
VI-A-05396-NF-02-ÄA-03   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-A-05396-NF-02-ÄA-04   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-A-05396-NF-02-VSP-05   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   02.3 Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05396-ÄA-03   Elektronische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag