Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-05734-NF-02-VSP-01  

 
 
Betreff: Städtische Mediathek
Status:öffentlich (Vorlage rückverwiesen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-A-05734-NF-02
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
30.10.2018    FA Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss VI-DS-00971 „Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung“ vom 20.01.2016 wird so abgeändert, dass der komplette, unbearbeitete Live-Stream für vier Jahre auf leipzig.de bereitgestellt und mit der Information zur jeweiligen Ratsversammlung in Allris verlinkt wird. Alle weiteren Regelungen des Beschlusses bleiben bestehen.

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   X Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Einreicher möchte die Bereitstellung des Livestreams der Ratsversammlung in der Art ändern und ausweiten, dass Bürgerinnen und Bürger künftig über eine Mediathek Tagesordnungspunkte einer Sitzung einzeln ansteuern können.

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2019 ff

 

7200,00

1.100.11.1.2.05.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Das Rechtsamt empfiehlt, die Aufzeichnungen allgemein für 4 Jahre abrufbar zu halten. Empfehlung wird übernommen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Begründung der Entscheidung der Verwaltung

 

Mit der ursprünglichen Vorlage zur Einführung eines Live-Streams der Ratsversammlung waren dem Stadtrat mehrere Varianten vorgeschlagen worden, u. a. ähnlich wie die nun im Antrag des Jugendbeirats/Jugendparlament vorgeschlagene Umsetzung damals in Form einer Microsite, nunmehr in Form einer Mediathek. Aufgrund der zu diesem Zeitpunkt aufgrund vorliegender Angebote zu erwartenden Kosten von ca. 3.500 Euro plus MwSt. pro Ratsversammlung fiel die Entscheidung gegen diese Variante.

 

Die nun erfolgte erneute Prüfung ergab, dass die redaktionelle Vor- und Nachbereitung sowie die Betreuung der Mediathek Personalkapazitäten in Höhe von mindestens je ca. 3-4 Arbeitstage pro Sitzung binden würde. Dies ist durch das Referat Kommunikation aufgrund der vollkommenen Auslastung der Onlineredaktion bzw. Mitarbeiterinnen mit entsprechendem technischem Wissen intern nicht zu leisten. Diese Personalkapazität steht nicht zur Verfügung.

 

Bei einer Vergabe der Aufbereitung des Live-Streams in der Form, dass „Bürger*innen einzelne Ausschnitte nach Tagesordnungspunkten abrufen können“ an einen externen Dienstleister ist nach aktuellen Schätzungen mit einem Minimalaufwand von 1.500 Euro plus MwSt. pro Ratsversammlung auszugehen.

 

Sollen neben/unter den Ausschnitten wichtige Informationen zum Tagesordnungspunkt bereitgestellt werden, insbesondere einen Link zum Antrag/Beschluss, ggf. zu Änderungsanträgen und zum Verwaltungsstandpunkt sowie das Abstimmungsergebnis, steigt der Aufwand weiter an. Es ist davon auszugehen, dass die Kosten pro Ratsversammlung mindestens ca. 3.000 Euro plus MwSt. betragen würden. Genauere Angaben können jedoch erst nach erfolgter Ausschreibung gemacht werden.

 

Momentan verfolgen zwischen 200 und 600 Leipzigerinnen und Leipziger die Ratsversammlungen über den Livestream.

Aufgrund der fehlenden Personalkapazität und den nicht vorhandenen finanziellen Mitteln zur Umsetzung des Antrags durch einen Drittanbieter wird abgelehnt, zukünftig die Aufzeichnung der Ratsversammlung so auf leipzig.de bereitzustellen, dass Bürger einzelne Ausschnitte nach Tagesordnungspunkten abrufen können und neben/unter den Ausschnitten wichtige Informationen zum Tagesordnungspunkt bereitgestellt werden.

 

 

Alternativvorschlag

 

Alternativ wird vorgeschlagen, dass der Beschluss VI-DS-00971 „Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung“ vom 20.01.2016 so abgeändert wird, dass der komplette, unbearbeitete Live-Stream für vier Jahre (neu, bisher bis zum Beginn der nächsten Ratsversammlung) auf leipzig.de bereitgestellt und mit der Information zur jeweiligen Ratsversammlung in Allris verlinkt (neu, bisher keine Verlinkung) wird. Alle weiteren Regelungen des Beschlusses bleiben bestehen.

 

Die Einführung einer städtischen Mediathek, über die auch andere Inhalte (Grußbotschaften/Neujahrsansprachen des OBM, etc.) bereitgestellt werden können, ist bereits in Planung. Die Umsetzung erfolgt noch in diesem Jahr.

 

 

Stammbaum:
VI-A-05734   Städtische Mediathek   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-05734-NF-02   Städtische Mediathek   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VI-A-05734-NF-02-VSP-01   Städtische Mediathek   01.12 Referat Kommunikation   Verwaltungsstandpunkt