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Vorlage - VI-DS-06097  

 
 
Betreff: Dienstreise des Oberbürgermeisters mit Mitgliedern des Stadtrates und des Jugendparlaments im August/September 2018 nach Danzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
15.08.2018 
Verwaltungsausschuss geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise folgender Stadträte nach Danzig vom 30. August bis 2. September 2018 zu.

 

Engelmann, Reiner, Fraktion Die Linke    

Glöckner, Ingrid, SPD-Fraktion     

Götze, Marco , Fraktion Die Linke      

Haas, Achim, CDU-Fraktion 

Hobusch, René, Fraktion Freibeuter (Fraktionsvorsitzender)       

Keller,Tobias, AfD-Fraktion (Fraktionsvorsitzender)  

Körner, Annette, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   

Kriegel, Christian, AfD-Fraktion  

Dr. Lauter, Ilse, Fraktion Die Linke     

Tornau, Frank, CDU-Fraktion (Fraktionsvorsitzender)      

Wohlfahrt, Nicole, SPD-Fraktion

 

Im möglichen Verhinderungsfall eines Teilnehmers kann durch die Fraktionen ein Vertreter benannt werden. Die Benennung der beiden Vertreter des Jugendparlaments erfolgt noch.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

Ja, siehe Begründung

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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Sachverhalt:
 

Im Rahmen des Jahres der Demokratie ist eine Delegationsreise des Oberbürgermeisters vom 30. August bis 2. September 2018 nach Danzig geplant. Dabei sollen die im letzten Jahr begonnenen Gespräche zum Thema Erinnerungskultur und Demokratie sowie der wirtschaftlichen Zusammenarbeit fortgesetzt werden, um die gewonnenen Impulse für die hiesigen strategischen Überlegungen und Vorhaben zu vertiefen und zu erweitern. Gemeinsam mit Stadträten, Vertretern des Jugendparlaments und der am Prozess beteiligten Institutionen sollen Diskussionen, Besichtigungen und Gespräche vor Ort geführt werden. Eine Begegnung mit Generalkonsulin Pieper ist vorgesehen.

 

Anlass ist die Einladung von Oberbürgermeister Pawel Adamowicz, den Gründungstag der Gewerkschaft Solidarnosc sowie die Gedenkfeierlichkeiten zum Ausbruch des II. Weltkrieges gemeinsam zu begehen.

 

Inhaltliche Planung der Delegationsreise (vorläufig)

 

Donnerstag, 30. August 2018

  • Zeitige Abreise
  • Teilnahme an der Diskussionsveranstaltung „Die Ethik der Solidarität“ mit Kardinal Marx

Freitag, 31. August 2018

  • Führung und Diskussion im Europäischen Zentrum der Solidarnosc
  • Gespräch mit Vertretern der GPEC
  • Feierlichkeiten zur Unterzeichnung des Danziger Abkommens
  • Gespräch mit Generalkonsulin Pieper

Sonnabend, 1. September 2018

  • Teilnahme an den Feierlichkeiten zum Gedenken an den Ausbruch des II. Weltkrieges auf der Westerplatte
  • Besuch des Museums des II. Weltkrieges
  • Workshop zur Erinnerungskultur

Sonntag, 2. September 2018

  • Rückreise

Kosten

  • Reisekosten: Busreise, die Gesamtkosten von 4.500,-€ exkl. Parkgebühren und Übernachtung der Busfahrer werden aus dem Budget des Referates Internationale Zusammenarbeit und durch Projektmittel des Jahres der Demokratie getragen
  • Hotel: Die Übernachtungskosten von ca. 250,-€ tragen die Teilnehmer selbst
  • Programm, Verpflegung:  Die Finanzplanung ist noch nicht abgeschlossen

Die anfallende Kostenbeteiligung der Stadträte liegt bei ca. 250,-€ für die Übernachtung. Die Kosten für die Mitglieder des Jugendparlaments werden zu 100% von der Stadt Leipzig getragen.