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Vorlage - VI-DS-02682-DS-02  

 
 
Betreff: 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße (Baumeyerstr. - Gleisschleife)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen 1. Lesung
24.09.2018    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
08.10.2018    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
25.09.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
04.10.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südost Anhörung
16.10.2018 
SBB Südost ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.10.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Beschluss Ratsversammlung_VI_DS_02682_22062016_Holzhaeuser Straße

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Beschlussvorschlag:

 

 

Die Beschlusspunkte 1 und 2 des Beschlusses VI-DS-02682-DS-01 des Oberbürgermeisters vom 17.05.2016 bleiben unverändert und werden nicht erneut aufgeführt.

 

Die Beschlusspunkte 1 und 4 des Beschlusses VI-DS-02682 der Ratsversammlung vom 22.06.2016 bleiben unverändert und werden nicht erneut aufgeführt.

 

Die 1. Änderung des Beschlusses umfasst die Änderung der Beschlusspunkte 2 und 3 sowie die Neuaufstellung des Beschlusspunktes 5 wie folgt.

 

  1. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 2.659.819 €. Darin enthalten sind 99.650 € für Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

 

  1. Die Auszahlungen werden im PSP-Element „Stadtanteil LVB-Vorhaben“ (7.0000655.700.300.320.03, Holzhäuser Straße) wie folgt bereitgestellt:

    2017:1.352.292,22 €
    2018:1.207.876,78 €.

    Die Aufwendungen werden im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung-investiv“ (106654100010) i. H. v. 99.650 € wie folgt bereitgestellt:

    2017:70.792,75 €
    2018:28.947,25 €.

    Die Einzahlungen werden im PSP-Element „Zweckgebundene Zuweisung von Dritten“ (7.0000655.705.200.320.03, Holzhäuser Straße) wie folgt bereitgestellt:

    2017:500.000,00 €
    2018:500.000,00 €
    2019:449.566,15 €
    2020:  76.292,96 €.

 

  1. Im Jahr 2018 wird eine überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 SächsGemO im PSP-Element „Stadtanteil LVB-Vorhaben“ (7.0000.655.700.300.320.03, Holzhäuser Straße) i. H. v. 333.818,33 € bestätigt. Die Deckung der überplanmäßigen Auszahlung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung im Finanzhaushalt“ (1098720000).

 

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inanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2017

 

2018

 

99.650,00

 

106654100010

4221 1000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

 

2020

 

1.525.859,11

 

7.0000.655.705

68110000

 

Auszahlungen

2017

 

2018

 

2.560.169,00

 

7.0000.655.700

78512000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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Zusammenfassung

 

Die 1. Änderung informiert über den Sachverhalt der erhöhten Baukosten über 10 % des Bau- und Finanzierungsbeschlusses (VI-DS-02682 und VI-DS-02682-DS-01) und zeigt Lösungen für die Deckung der benötigten Finanzmittel in 2018 auf.

 

Die Deckung der Mehrkosten i. H. v. 483.340 € erfolgt 2018 aus der Kostenstelle 1098720000 und dem PSP-Element 7.0000655.700.

 

 

Sachverhalt:
 

1.  Grundlagen

 

-  Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleis-schleife, Beschluss Ratsversammlung VI-DS-02682 vom 22.06.2016 und Beschluss des Oberbürgermeisters VI-DS-02682-DS-01 vom 17.05.2016

 

-Zuwendungsbescheid des Freistaates Sachsen für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger vom 26.02.2018 für die Gesamtbaumaßnahme

 

-Ausschreibungsergebnis der Gesamtbaumaßnahme Holzhäuser Straße, Zuschlagsschreiben vom 21.02.2017 für Los 1 (Straßenbau), Los 5.1 (Verkehrsgrün Straßenbau) und Los 7 (Verkehrsführung während der Bauzeit)

 

-Mehrkostenermittlung des Verkehrs- und Tiefbauamtes vom Juni 2018 auf Basis von Aufmaßen, eingereichten verhandelten und unverhandelten Nachträgen sowie Hochrechnungen.

 

 

2.  Veranlassung und Zielstellung

 

Die vorliegende 1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleisschleife soll über den Sachverhalt der erhöhten Baukosten über 10 % des ursprünglich gefassten Bau- und Finanzierungsbeschlusses (VI-DS-02682 und VI-DS-02682-DS-01) informieren, eine Lösungsmöglichkeit der Deckung für die benötigten Finanzmittel in 2018 aufzeigen und den gegenständlichen 1. Änderungsbeschluss herbeiführen.

 

2.1 Beschreibung des Abwägungsprozesses

 

Der Abwägungsprozess ist bei der gegenständlichen Vorlage nicht relevant, da es keinen inhaltlichen Zielkonflikt bezüglich der aufgeführten Mehrkosten gibt.

 

 

3.  Begründung

 

Die VOB-Abnahme der Hauptbauleistung erfolgte am 06.12.2017. In der bezuschlagten Baumaßnahme wurden in 2017 und 2018 diverse Nachträge der Baufirma zu den Bauleistungen eingereicht. Diese befinden sich teilweise noch in Prüfung und Verhandlung. Auf dieser Basis sind Hochrechnungen erstellt worden, um die Mehrkosten der Gesamtmaßnahme ermitteln zu können.

 

Die Kostenerhöhung beruht im Wesentlichen auf (Beträge gerundet):

 

a) Zusatzleistungen Fahrbahnaufbruch

 

Während der Durchführung der Bauarbeiten wurde teilweise im Straßenquerschnitt die Asphaltschicht dicker als kalkuliert angetroffen. Darunter befand sich Beton, welcher zusätzlich aufgebrochen und entsorgt wurde.

 

Kosten: 48.000 €

 

b) Regenwasserkanal und Entwässerungsgraben

 

Im Zuge der Baumaßnahme musste der Regenwasserkanal sowie die Entwässerungsleitung im Bereich des offenen Grabens (Vorflut) angepasst werden.

 

Kosten:30.000 €

 

c) Straßenentwässerung

 

Ursprünglich war der Erhalt der bestehenden Anschlussleitungen der Straßenentwässerung vorgesehen. Im Zuge der Baumaßnahme ist aufgrund des angetroffenen Zustandes festgelegt worden, die vorhandenen Anschlussleitungen auszutauschen und weitere Abläufe und Anschlussleitungen vorzusehen.

 

Kosten:65.000 €

 

d) Zufahrten und private Flächen

 

Während der Bauausführung mussten Anpassungsarbeiten im Pflasterbereich auf privaten Flächen des Einkaufszentrums vorgenommen werden. Hoch beanspruchte Zufahrten wurden mit einem verstärkten Unterbau ausgebildet.

 

Kosten:53.000 €

 

e) weitere Anpassungsarbeiten

 

Dabei handelt es sich größtenteils um Anpassungsarbeiten an den Bestand, welche in der Planung so nicht vorhersehbar waren, wie Anpassungsarbeiten an Lichtschächten, Bushaltestelle Kolmstraße, Materialwechsel (z. B. Fugenmaterial der Traufbereiche).

 

Kosten:50.000 €

 

f) zusätzliche Leistungen

 

Leistungen, welche sich während der Bauausführung als notwendig erwiesen haben (Beseitigung von Schäden an der Kastenrinne zum Einkaufszentrum, Fundament für ALDI-Pylon, Abdeckung der Brunnenstube, baubegleitende Zusatzleistungen, Anmietung von Ersatzstellplätzen für Anlieger).

 

Kosten:32.000 €

 

g) sonstige Einzelpositionen

 

Änderungen von Material, zusätzliche Baustellen-FSA, Beräumung von Flächen zur zeitweiligen Nutzung, Verteilersäule und Ausrüstung der Leuchten, Anpassung der Markierung und Beschilderung, Beräumen von Unrat, Leistungen von Belangen der Anwohner, Umbau von Baumscheiben auf Verlangen der Anwohner und dem ZVNL.

 

Kosten:30.400 €

 

h) Gabionenwand

 

Auf der Grundlage von § 7, Absatz 2 des Aufhebungs- und Gestattungsvertrages über eine Teilfläche des KGV "Am Kärrnerweg" e. V. zwischen der Stadt Leipzig, dem Stadtverband der Kleingärtner e. V., dem KGV "Am Kärrnerweg" e. V. und Herrn Werner Wetzig (Einzelpächter) vom Februar 2015 musste eine Gabionenwand zur Abschirmung des KGV im Bereich der neuen Haltestelle errichtet werden. Diese Leistung wurde gesondert ausgeschrieben. Die Abnahme erfolgte am 02.07.2018.

 

Kosten:21.000 €

 

i) Nachträge LVB

 

Hierbei handelt es sich um Nachträge der LVB GmbH, wonach gemäß Leistungsabgrenzungs- und Kostenteilungsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der LVB GmbH vom 07.09.2016/ 18.11.2016, bzw. der Bauherrenvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig, der LVB GmbH und der KWL GmbH vom 03.08.2016/05.07.2016/18.07.2016 eine Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig erforderlich ist (zusätzliche Maste mit Beleuchtung, Quertragwerk LSA, gestörter Bauablauf Gleis- und Straßenbau, Mengenmehrungen).

 

Kosten:100.000 €

 

j) Nachtrag KWL

 

Gemäß der Bauherrenvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig, der LVB GmbH und der KWL GmbH vom 03.08.2016/05.07.2016/18.07.2016 ist eine Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig erforderlich (gestörter Bauablauf Leitungsbau).

 

Kosten:10.000 €

 

Zusammenfassung (Beträge gerundet):

 

a)Zusatzleistungen Fahrbahnaufbruch

48.000 €

b) Regenwasserkanal und Entwässerungsgraben

30.000 €

c) Straßenentwässerung

65.000 €

d) Zufahrten und private Flächen

53.000 €

e) weitere Anpassungsarbeiten

50.000 €

f) zusätzliche Leistungen

32.000 €

g) sonstige Einzelpositionen

30.400 €

h)Gabionenwand

21.000 €

i) Nachträge LVB

100.000 €

j) Nachtrag KWL

10.000 €

 

 

Zwischensumme der Mehrkosten (Bau)

439.400 €

 

 

Planungskosten (10 % der Baukosten)

43.940 €

 

 

Die Summe der Mehrkosten (Planung und Bau) beträgt:

483.340 €

(Beträge gerundet)

 

 

Damit entsteht ein Mehrbedarf zum ursprünglichen Bau- und Finanzierungsbeschluss i. H. v. 483.319 € (gerundet 483.340 €). Der Mehrbedarf beträgt 22,21 %.

 

Gesamtkosten laut BFB vom 22.06.2016:

 

Baukosten gesamt:

1.909.192 €

Planungskosten:

267.287 €

Gesamtkosten Planung und Bau:

2.176.479 €

 

Gesamtkosten neu:

 

Baukosten gesamt:

2.348.592 €

Planungskosten:

311.227 €

Gesamtkosten Planung und Bau:

2.659.819 €

 

 

4.  Finanzierung

 

4.1 Finanzierung laut Beschlusslage

 

In der Ratsversammlung am 22.06.2016 wurde der Bau- und Finanzierungsbeschluss für das Vorhaben Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleisschleife mit Gesamtkosten für Planung und Bau i. H. v. 2.176.500,00 € (2.076.850 € investive Kosten + 99.650 € konsumtive Kosten-SBL) beschlossen.

 

in EURO

Gesamt

2017

Stadtanteil LVB-Maßnahmen

7.0000655.700 (Auszahlung)

davon planmäßig

davon Ermächtigung aus Vorjahr

 

106654100010 (Aufwand)

2.076.850

 

1.655.950

420.900

 

99.650

2.076.850

 

1.655.950

420.900

 

99.650

- davon Planung (Auszahlung)

267.287

267.287

Zweckgebundene Zuwendung v. Dritten

7.0000655.705(Einzahlung)

1.400.000

1.400.000

Stadtanteil insgesamt

776.500

776.500

 

4.2. Finanzierung neu

 

Im Zuge von schon erkannten Mehrkosten aus den Bauleistungen in 2017 wurden bereits Mittel für eine überplanmäßige Auszahlung in 2017 in Höhe von 99.950 € bereitgestellt. Insofern sind für die Deckung der Mehrkosten zum jetzigen Zeitpunkt 383.369 € (483.319 € - 99.950 €) relevant. Die Beschlusspunkte der Vorlage weisen daher nur diese Deckung aus.

 

Damit stehen zurzeit insgesamt 2.276.450 € (2.176.500 € + 99.950 €) zur Verfügung. Benötigt werden nach der aktuellen Hochrechnung folgende Gesamtkosten:

 

Baukosten gesamt (neu):

1.909.192 €

+

439.400 €

=

2.348.592 €

Planungskosten gesamt (neu):

267.287 €

+

43.940 €

=

311.227 €

Gesamtkosten Planung und Bau (neu):

 

 

 

 

2.659.819 €

 

in EURO

Gesamt

2017

2018

2019

2020

Stadtanteil LVB-Maßnahmen 7.0000655.700 (Auszahlung)

 

106654100010 (Aufwand)

2.560.169

 

 

99.650

1.352.292

 

 

70.703

1.207.877

 

 

28.947

 

 

- davon Planung (Auszahlung)

311.227

267.287

43.940

 

 

Zweckgebundene Zuwendung von Dritten

7.0000655.705 (Einzahlung)

1.525.859

500.000

500.000

449.566

76.293

Stadtanteil insgesamt

1.133.960

922.995

736.824

449.566

76.293

 

Die neue Finanzierung und Einordnung im Haushalt stellt sich nunmehr wie folgt dar:

 

-          Die Finanzansätze für 2017 stellen den tatsächlichen Finanzstand dar. Die Einzahlungen (Fördermittel) sind dem Zuwendungsbescheid des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) vom 22.09.2016 entnommen.

 

-          In 2018 sind zusätzliche Finanzmittel i. H. v. 383.369 € erforderlich.

 

Für die Maßnahme wird ein aktualisierter Fördermittelantrag nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr eingereicht. Nach gegenwärtigem Stand kann aufgrund der begrenzten Fördermittelverfügbarkeit jedoch vorerst nicht von einer Fördermittelmehreinnahme für die ausgewiesenen Mehrkosten ausgegangen werden. Um eine Finanzierung der Mehrkosten insgesamt abzusichern, muss eine mögliche Fördermitteleinnahme vorerst durch Eigenmittel abgedeckt werden. Bei Gewährung von Zuwendungen würde sich der Stadtanteil entsprechend reduzieren.

 

4.3. Einordnung im Haushaltsplan

 

Die Mehrkosten gegenüber dem Haushaltsplan 2018 in Höhe von 383.369 € werden in 2018 i. H. v. 333.818 € entsprechend der bilateralen Vereinbarung zwischen dem Dezernat II und dem Dezernat VI aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung im Finanzhaus-halt" (1098720000) gedeckt.

 

Die Deckung der Mehrkosten i. H. v. 49.551 € erfolgt unterjährig aus dem PSP-Element "Stadtanteil LVB-Vorhaben" (7.0000655.700).

 

 

5.  Auswirkungen auf die Bauzeit

 

Die vorgesehenen technologischen Verknüpfungen und Baufelder konnten nicht wie geplant realisiert werden. Es kam zu einem gestörten Bauablauf. Daraus resultierten neue Vertragstermine. Die ursprünglich vereinbarten Verkehrsfreigabetermine für den MIV in drei Etappen (Knoten Kolmstraße Nord-Südrichtung 12.06.2017, Bauanfang bis Knoten Kolmstraße 07.08.2017, Knoten Kolmstraße bis Bauende 29.09.2017) konnten nicht gehalten werden. Es fand eine komplette Verkehrsfreigabe von Bauanfang bis Bauende am 26.10.2017 statt. Das vereinbarte Bauende 01.12.2017 wurde realisiert.

 

 

6.  Alternative bei Nichtrealisierung der Mehraufwendungen

 

Die Erbringung dieser zusätzlichen Mehrleistungen war für die Gesamtfertigstellung der komplexen Verkehrsbaumaßnahme Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleisschleife zwingend erforderlich. Eine Reduzierung des Bauumfanges war unter Berücksichtigung der schon erbrachten Bauleistungen der beteiligten Bauherren nicht möglich. Das Entfallen von Teilleistungen war nicht zielführend. Insofern waren die Mehraufwendungen alternativlos. Notwendige Kontroll- und Steuerungsmaßnahmen (hier speziell Nachtragsprüfungen und Nachtragsverhandlungen) wurden durch die Projektleitung durchgeführt. Um die Kostenauswirkungen zu minimieren, wurden bzw. werden mit den ausführenden Baufirmen Nachtragsverhandlungen durchgeführt. Zur Reduzierung des Stadtanteils werden die Mehrleistungen zur Prüfung auf Förderfähigkeit eingereicht.

Stammbaum:
VI-DS-02682   Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleisschleife   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-02682-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleisschleife   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Beschlussvorlage
VI-DS-02682-DS-02   1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße (Baumeyerstr. - Gleisschleife)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage