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Vorlage - VI-DS-06087  

 
 
Betreff: vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 438 "Schwägrichenstraße 14";
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd;
Durchführung der öffentlichen Auslegung im Rahmen des beschleunigten Verfahrens
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1.
2. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
08.02.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
SBB Mitte Information zur Kenntnis
07.03.2019 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
12.03.2019    FA Stadtentwicklung und Bau, Straßenbahnhof Angerbrücke, Jahnallee 56, Veranstaltungssaal (gegenüber Casino)      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung, Planzeichenerklärung
Bebauungsplan Teil B: Text
Vorhaben- und Erschließungsplan (Teil C + D)
6_Begründung zum Bebauungsplan_neu

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 18.02.2019:

 

  1. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.
  2. Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird beschlossen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
Mit dieser Vorlage soll der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Bau über die Absicht der Verwaltung informiert werden, zu dem in der Anlage beigefügten Bebauungsplan-Entwurf und seiner Begründung die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) durchzuführen. Da der vorhabenbezogene Bebauungsplan (B-Plan) im beschleunigten Verfahren (§ 13a BauGB) aufgestellt wird, ist nach den bei der Stadt geltenden Verfahrensregelungen für diesen Verfahrensschritt kein Ratsbeschluss vorgesehen. Näheres zum Verfahren siehe Kap. 4 der Begründung zum B-Plan.

 

Die Strategischen Ziele der Kommunalpolitik werden durch die Planung nicht berührt.

 

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.

 

Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen.

 

Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet nicht vorhanden.

 

Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung des B-Planes auf die Stadt zukommen können (einschließlich Maßnahmen auf städtischen Flächen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz), sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten.

 

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach Beschluss dieser Vorlage in der Dienstberatung des OBM und Information des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt,

  • die öffentliche Auslegung und
  • zeitgleich die Beteiligung der TöB zum Entwurf durchführen sowie
  • die Bürgervereine beteiligen.

Dem Stadtbezirksbeirat Mitte wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach Beschluss in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,