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Vorlage - VI-A-05396-NF-02-VSP-05  

 
 
Betreff: Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-A-05396-NF-02
Beratungsfolge:
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
14.08.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
11.09.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
Jugendbeirat 2. Lesung
14.08.2018 
Jugendbeirat vertagt   
10.09.2018 
Jugendbeirat ungeändert beschlossen     
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament Bestätigung
06.09.2018 
Jugendparlament vertagt     
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.08.2018 
Ratsversammlung vertagt     
19.09.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig prüft Testmöglichkeiten autonom betriebener Fahrzeuge sowie die Beschaffung elektrischer Reinigungsfahrzeuge unter Nutzung entsprechender Fördermittel.

 

  1. Bis zum Ende des IV. Quartals 2018 wird der Stadtrat über die Prüfergebnisse informiert.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Sachverhalt:
Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig ist permanent bemüht, mit der qualitativen Absicherung der Leistungserbringung Straßenreinigung diese stets zukunftsfähiger und umweltfreundlicher zu gestalten.

 

In einer Arbeitsgruppe Fuhrpark „Alternative Antriebe“ arbeitet der Eigenbetrieb mit anderen kommunalen Entsorgern von deutschen Großstädten (VKU Verband Kommunaler Unternehmen) gemeinsam bereits an diesem Thema.

 

In diesen Kontext passt seit kurzem auch der Kontakt mit einem Start-up Unternehmen, welcher über die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH vermittelt wurde.

 

Dieses Start-up Unternehmen rüstet vorhandene Kehrtechnik mit einem autonomen und elektrischen Antrieb aus. Bislang werden diese Kehrmaschinen in Industrie- und Lagerbereichen eingesetzt. Diese selbstfahrenden Kehrmaschinen sind geeignet zum Einsatz in örtlich begrenzten Räumen.

 

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig kann derzeit noch nicht einschätzen, ob diese Technologie für die Straßen- und Platzreinigung in Leipzig geeignet ist und wie sich die wirtschaftlichen Parameter gestalten. In Kürze wird diesbezüglich ein erster Termin stattfinden und sich ggf. eine Testphase anschließen.

 

Es muss jedoch bei der Beschaffung der Fahrzeugtechnik für die Straßenreinigung beachtet werden, dass die Finanzierung zu 75 % über den Gebührenzahler erfolgt und die Frage der Gebührenfähigkeit von Testfahrzeugen bzw. wesentlich teureren Fahrzeugen vorher geprüft werden muss. Hierbei ist zu verdeutlichen, dass mit 357.000 € brutto der Kaufpreis einer vollelektrischen Kleinkehrmaschine deutlich höher ist als der Kaufpreis einer konventionell angetriebenen Kehrmaschine mit etwa 128.000 € brutto.

 

Es wird vorgeschlagen, dass der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig die Einordnung von elektrischen Reinigungsfahrzeugen in die Beschaffungsplanung sowie Testmöglichkeiten autonom und elektrisch betriebener Fahrzeuge prüft. Darüber hinaus wird die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Fördermitteln für den Erwerb entsprechender Fahrzeuge geprüft.

Bis zum Ende des IV. Quartals 2018 wird eine Vorlage über die Ergebnisse der Prüfung dem Stadtrat vorgelegt.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-A-05396   Elektronische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-05396-VSP-01   Elektronische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05396-NF-02   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VI-A-05396-NF-02-VSP-01   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05396-NF-02-ÄA-02   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-A-05396-NF-02-ÄA-02-NF-01   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung
VI-A-05396-NF-02-ÄA-03   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-A-05396-NF-02-ÄA-04   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-A-05396-NF-02-VSP-05   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   02.3 Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05396-ÄA-03   Elektronische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag