Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-06081  

 
 
Betreff: 1. Änderung des Flächennutzungsplanes in mehreren Bereichen;
Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:1. nicht relevant
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
12.02.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
19.02.2019    FA Umwelt und Ordnung      
OR Plaußig Anhörung
25.02.2019 
OR Plaußig      
SBB Südost Vorberatung
26.02.2019 
SBB Südost      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
26.02.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südwest Vorberatung
04.03.2019    SBB Südwest      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
SBB Nordost Vorberatung
06.03.2019    SBB Nordost      
SBB Nord Vorberatung
07.03.2019    SBB Nord      
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
OR Mölkau Anhörung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.
  2. Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird beschlossen.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

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Sachverhalt:


Mit dieser Vorlage soll der Billigungs- und Auslegungsbeschluss als Voraussetzung für die Durchführung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Flächennutzungsplan-Änderung und seiner Begründung herbeigeführt werden.

Die Stadtbezirksbeiräte Nord, Nordost, Südost und Südwest sowie die Ortschaftsräte Mölkau, Plaußig und Böhlitz-Ehrenberg haben den Vorentwurf der Flächennutzungsplan-Änderung in ihren Sitzungen im Zeitraum vom 16.08.2016 bis zum 07.09.2016 behandelt und befürwortet.

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.

Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung betroffen.

Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet vorhanden; es finden jedoch keine Veränderungen der bestehenden Verhältnisse statt.

Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Änderung des Flächennutzungsplanes auf die Stadt zukommen können (einschließlich Maßnahmen auf städtischen Flächen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz), sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten.

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt,

  • die öffentliche Auslegung und
  • zeitgleich die Beteiligung der TöB zum Entwurf durchführen sowie
  • die Bürgervereine beteiligen.

Den Stadtbezirksbeiräten Nord, Nordost, Südost und Südwest sowie den Ortschaftsräten Mölkau, Plaußig und Böhlitz-Ehrenberg wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

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Anlagen:
1 Übersichtskarte

2 Flächennutzungsplan Planzeichnung

3 Flächennutzungsplan, Planzeichenerklärung

4 Begründung zum Flächennutzungsplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtskarte (175 KB)    
Anlage 2 2 Flächennutzungsplan Planzeichnung (16556 KB)    
Anlage 3 3 Flächennutzungsplan, Planzeichenerklärung (108 KB)    
Anlage 4 4 Begründung zum Flächennutzungsplan (2361 KB)