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Vorlage - VI-DS-06079  

 
 
Betreff: Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Neuer Schulstandort Wiederitzsch";
Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch;
Feststellungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
21.08.2018    FA Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
28.08.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
04.09.2018    FA Umwelt und Ordnung      
OR Wiederitzsch Anhörung
11.09.2018 
OR Wiederitzsch ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
11.09.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.09.2018 
Ratsversammlung vertagt     
27.09.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 19.09.2018 ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Prüfkatalog
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Flächennutzungsplan Planzeichnung
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die zum Entwurf der Flächennutzungsplan-Änderung vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung mit dem Ergebnis geprüft, sie in der Art und Weise zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zur Flächennutzungsplan-Änderung angegeben ist.
  2. Die Begründung zur Flächennutzungsplan-Änderung wird gebilligt.
  3. Die Flächennutzungsplan-Änderung wird beschlossen.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Sachverhalt:
Mit dieser Vorlage soll der Feststellungsbeschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung herbeigeführt werden.

Es wurde keine Änderung des Planinhaltes nach den Beteiligungen zum Entwurf vorgenommen. 

 Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt gegeben:

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Das Ziel wird durch die Planung nicht berührt.

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur

in Folge der Änderung des Flächennutzungsplanes ist davon auszugehen, dass die Errichtung eines Schulstandortes zu einer ausgeglicheneren Altersstruktur im Umfeld des Planungsraumes führen wird.

Der Ortschaftsrat Wiederitzsch hat mit Schreiben vom 20.07.2017 seine Zustimmung zur Änderung geäußert.

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.

Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen.

Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet vorhanden. Näheres siehe Kap. 8 der Begründung zur Flächennutzungsplan-Änderung.

Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Änderung des Flächennutzungsplanes auf die Stadt zukommen können (einschließlich Maßnahmen auf städtischen Flächen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz), sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten.

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt,

  • die Flächennutzungsplan-Änderung bei der Landesdirektion zur Genehmigung einreichen,
  • die genehmigte Flächennutzungsplan-Änderung dem Oberbürgermeister zur Ausfertigung vorlegen und danach
  • die Erteilung der Genehmigung im Leipziger Amtsblatt bekannt machen.

 

Dem Ortschaftsrat Wiederitzsch wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Prüfkatalog (75 KB)    
Anlage 2 2 Übersichtskarte (517 KB)    
Anlage 3 3 Übersichtsplan (347 KB)    
Anlage 4 4 Flächennutzungsplan Planzeichnung (1748 KB)    
Anlage 5 5 Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes (753 KB)