Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-06035-VSP-01  

 
 
Betreff: Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06035
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament Vorberatung
06.09.2018 
Jugendparlament vertagt     
Jugendbeirat Vorberatung
10.09.2018 
Jugendbeirat zur Kenntnis genommen     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
25.09.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Mitte Anhörung
04.10.2018 
SBB Mitte (verschoben vom 10.10.2018) (offen)     
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.10.2018 
Ratsversammlung vorerst keine Weiterberatung     
15.05.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
07.05.2019    FA Stadtentwicklung und Bau, Fortsetzung ab ca. 18:00 Uhr nach gemeinsamer Beratung mit Fachausschüsen      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Sachstandsbericht:
 

Frei zugängliche öffentliche Wege durch Grünflächen dürfen von Fußgängern und Radfahrern genutzt werden, sofern dies nicht durch eine entsprechende Beschilderung ausgeschlossen wird. Beim genannten Weg durch den kleinen Johannapark zwischen Martin-Luther-Ring und Friedrich-Ebert-Straße handelt es sich dementsprechend um einen Weg sowohl für Fußgänger als auch für Radfahrer.

 

Die Thematik der Wegeverbindung durch den kleinen Johannapark ist der Stadtverwaltung bekannt. Eine Trennung des Rad- und Fußverkehrs scheint aus Gründen der Verkehrs-sicherheit geboten. Es wurde daher bereits beschlossen, die erforderliche Vorplanung in den Arbeitsplan 2019 einzuordnen. Ein Termin für die Umsetzung der Maßnahme kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht realistisch eingeschätzt werden.


 

Stammbaum:
VI-A-06035   Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-06035-VSP-01   Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06035-VSP-02   x   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06035-NF-02   Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VI-A-06035-NF-02-VSP-01   Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt