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Vorlage - VI-DS-03600-DS-02  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss 24. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Döllingstraße 25, Leipzig - 2. BA (äußere Sanierung), Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-03600
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
16.08.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
20.08.2018    FA Finanzen      
Vergabegremium VOB Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
28.08.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Ost Information zur Kenntnis
Ratsversammlung Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Ratsversammlung nimmt folgenden Beschluss des Oberbürgermeisters zur Kenntnis:

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 31.07.2018:

 

  1. Die 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss 24. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Döllingstraße 25, 04328 Leipzig, 2. BA: Äußere Sanierung (Fassade, Fenster) - Schulgebäude in Verbindung mit Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung gem. § 79 (1) SächsGemO wird auf Grundlage des Beschlusses VI-DS-05725-NF-02 bestätigt.

 

  1. Die Erhöhung der Gesamtkosten im PSP-Element „24. Schule“  (1.100.21.1.1.01.09) um 280.000 € von 1.596.589 € auf 1.876.589 € wird bestätigt.

 

  1. Bis zur kassenwirksamen Erhöhung der Erträge – aufgrund Maßnahme im ErgHH erst nach Maßnahmenabschluss – werden temporär in 2018 unterjährig überplanmäßige Aufwendungen nach §79 (1) SächsGemO aus der Kostenstelle 1098620000 „Unterj. Finanzierung formale Deckung ErgHH“ von den Fördermitteln i.H.v. von 596.589 € im Sinne einer Vorfinanzierung auf dem PSP-Element „24. Schule“  (1.100.21.1.1.01.09)  bereitgestellt. Diese werden mit ertragswirksamer Einbuchung der Erträge gesperrt. 

 

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Sachverhalt:

Die Fassadensanierung an der 24. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, hat 06/2018 begonnen und soll bis 12/2018 fertig gestellt werden.

 

Im Zuge der Angebotseinholung und fortlaufenden Beauftragung hat sich aufgrund der aktuellen Angebotssituation und dem aktuell hohen Preisniveau der Angebote ein Mehrbedarf von 280.000 € gegenüber der Kostenberechnung von 2016 ergeben.

 

Des Weiteren wurden nicht geplante und nicht im ursprünglichen Baubeschluss enthaltene Zusatzleistungen erforderlich. Diese sind im Wesentlichen der Abbruch mehrerer einsturzgefährdeter Schuppen sowie der Abbruch eines einsturzgefährdeten massiven Hofgebäudes auf dem Schulhof und der daraus notwendigen Lieferung und Stellung von zwei Ersatz-Containern für Lagerung Hortspielgeräte und Geräte Hausmeister.

 

Derzeit ist die Beauftragung des Los 2 Rohbauarbeiten, Los 7 Sonnenschutz und Los 10 Innenputz u- Malerarbeiten nicht möglich. Für Los 7 und Los 10 wurde bereits Bindefristverlängerungen beantragt.

 

Bei Los 2 Rohbauarbeiten handelt es sich bereits um eine Wiederholung der Ausschreibung als Beschränkte Ausschreibung, da die öffentliche Ausschreibung ergebnislos verlief (keine Angebotseingänge). Dadurch kam es bereits zur Verzögerung der geplanten Vergabe.

 

Die vorgenannten Leistungen werden für den reibungslosen Bauablauf dringend benötigt. Die Schule ist während der Sommerferien freigelenkt. Mit Beginn des neuen Schuljahres besteht fortlaufen nur in jeweils drei Räumen Baufreiheit.

 

Deshalb soll ein Großteil der Leistungen während der Ferienzeit ausgeführt werden.

Sollte sich die Beauftragung der Leistungen verzögern, führt dies zu massiven Störungen des Bauablaufes und Behinderungen beteiligter Gewerke mit gleichzeitiger Gefahr von weiteren Mehrkosten.

 

Die Maßnahme wird über das Förderprogramm FöriSIF gefördert. Die Änderungsmeldung zur ggf. Erhöhung des Fördermittelanteils ist zeitnah geplant.

 

Für den reibungslosen Bauablauf müssen dringend benötigte Leistungen unverzüglich beauftragt werden. Die Fertigstellung in 2018 ist ansonsten gefährdet.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

2018

280.000

1.100.21.1.1.01.09

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

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Anlagen:
- keine