Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-05605-NF-01  

 
 
Betreff: Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-05605
Beratungsfolge:
OR Holzhausen Anhörung
14.08.2018 
OR Holzhausen abgelehnt     
OR Rückmarsdorf Anhörung
07.08.2018 
OR Rückmarsdorf (offen)     
SBB Ost Anhörung
08.08.2018 
SBB Ost (offen)   
SBB Mitte Anhörung
09.08.2018 
SBB Mitte abgelehnt   
OR Liebertwolkwitz Anhörung
09.08.2018 
OR Liebertwolkwitz abgelehnt   
SBB West Anhörung
13.08.2018 
SBB West (offen)     
SBB Südwest Anhörung
13.08.2018 
SBB Südwest ungeändert beschlossen   
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
13.08.2018 
OR Lützschena-Stahmeln (offen)   
SBB Südost Anhörung
14.08.2018 
SBB Südost abgelehnt   
OR Wiederitzsch Anhörung
14.08.2018 
OR Wiederitzsch zur Kenntnis genommen     
OR Mölkau Anhörung
14.08.2018 
OR Mölkau zur Kenntnis genommen   
OR Lindenthal Anhörung
14.08.2018 
OR Lindenthal abgelehnt     
SBB Süd Anhörung
15.08.2018 
SBB Süd abgelehnt   
SBB Nordost Anhörung
15.08.2018 
SBB Nordost ungeändert beschlossen     
SBB Alt-West Anhörung
15.08.2018 
SBB Alt-West ungeändert beschlossen   
SBB Nord Anhörung
16.08.2018 
SBB Nord ungeändert beschlossen   
SBB Nordwest Anhörung
16.08.2018 
SBB Nordwest ungeändert beschlossen   
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
16.08.2018 
OR Böhlitz-Ehrenberg abgelehnt   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Anlage 1 - Satzung
Anlage 1.1 - Satzung - NEU Liste Schulbezirke
Anlage 2 - Übersicht Schulbezirksgrenzen Grundschulen
Anlage 3 - SN der Schulen_31.05.2018

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat beschließt die Satzung der Schulbezirke für die Grundschulen Leipzig entsprechend Anlage 1.

 

  1. Damit treten die Beschlüsse der Ratsversammlung RBIV-279/5 vom 20.04.2005, RBIV-464/05 vom 14.12.2005, RBIV-678/06 vom 20.09.2006, RBIV-1610/09 vom 20.05.2009, RBV-184/10 vom 20.01.2010, RBV-303/10 vom 24.03.2010, RBV-1136/12 vom 29.02.2012, RBV -1716/13 vom 10.07.2013, DS-00316/14 vom 20.11.2014, DS-01445 vom 16.09.2015 und DS-04153-NF-01 vom 23.08.2017 außer Kraft.

 

  1. Die Synopse zu den Stellungnahmen der Schulen wird dem Stadtrat als Information zur Verfügung gestellt. Diese ist nicht Bestandteil der Satzung.

 

  1. Dem Stadtelternrat wird die Vorlage und die Synopse zur Stellungnahme übergeben.

 

 

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Sachverhalt:

 

Im Schulgesetz des Freistaates Sachsen werden im § 25 die Schulbezirke und Einzugs-bereiche geregelt. Für Grundschulen sind Schulbezirke zugeordnet (Abs. 1). Grundsätzlich entspricht der Schulbezirk dem Gebiet des Schulträgers (Abs. 2 S.1). Befinden sich in dessen Gebiet mehrere Grundschulen, so kann der Schulträger Einzelschulbezirke oder gemeinsame Schulbezirke festlegen (Abs. 2 S.2).

 

Mit der Reduzierung der Einzelschulbezirke und der verstärkten Bildung von gemeinsamen Schulbezirken, indem ein Schulbezirk mehrere Grundschulen einschließt, wird dem Recht der Erziehungsberechtigten auf freie Wahl der schulischen Ausbildungsstätten und damit dem Elternrecht mehr Möglichkeiten eröffnet. Hinzu kommt, dass ein Wettbewerb der Schulen um Schüler in dem gemeinsamen Schulbezirk verstärkt und möglicherweise es einen Anreiz zur Weiterentwicklung der Schulprogramme gesetzt wird. Dieser Prozess könnte zu einer weiteren Qualitätssteigerung in den Schulen führen.

 

In der Schulbezirkseinteilung wird berücksichtigt, dass bei der Klassenbildung der Richtwert aus der Sächsischen Schulnetzplanverordnung (SächsSchulnetzVO) umgesetzt und vorhan-dene räumliche und personelle Ressourcen besser geplant und eingesetzt werden können. Zudem wurde bei der Zusammensetzung der Schulbezirke der Aspekt der Schulwegebe-ziehung mit beachtet und wird im Rahmen des Anmelde- und Aufnahmeverfahrens an den Grundschulen mit als Kriterium herangezogen.

 

Die Schulbezirke werden grundsätzlich jährlich neu überprüft und bei Bedarf werden Ände-rungen der Schulbezirksgrenzen oder Schulbezirkseinteilungen vorgenommen. Einhergehend wird dann auch die Schulbezirkssatzung angepasst. Es ist ein dynamischer Prozess, mit dem man auf Schülerströme oder eventuell nicht bewährte Schulbezirksgren-zen/Schulbezirkseinteilungen reagieren kann.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-DS-05605   Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-05605-NF-01   Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-DS-05605-NF-02   Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-DS-05605-NF-02-ÄA-01   Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05605-ÄA-03   Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05605-NF-04   Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-DS-05605-NF-04-ÄA-01   Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05605-NF-04-ÄA-02   Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag