Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-P-06004-VSP-01  

 
 
Betreff: Beseitigung von Straßenschäden
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt zur Petition
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-P-06004
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.02.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     
Petitionsausschuss Vorberatung
10.08.2018    Petitionsausschuss      
Petitionsausschuss Vorberatung
21.12.2018    Petitionsausschuss      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Zustimmung und Abhilfe

x

Alternativvorschlag

 

Berücksichtigung

Erledigt

Ablehnung

 

 

 

 

 

Alternativvorschlag:

 

Die bisher erfolgten Anstrengungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Es ist zu prüfen, inwieweit unter Berücksichtigung der nur begrenzt zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel weitere Straßenabschnitte der Hoepnerstraße bzw. Stauffenbergstraße im Rahmen der Straßenunterhaltung zur großflächigen Instandsetzung für 2019 eingeordnet werden können.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Übereinstimmung mit strategischen Zielen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Sachverhalt:

 

Der Fahrbahnzustand der Hoepnerstraße, der Stauffenbergstraße und auch der Jägerstraße ist dem Verkehrs- und Tiefbauamt durch die turnusmäßig durchgeführten Straßenkontrollen bekannt. Die Fahrbahnen sind völlig überaltert und verschlissen. Sie weisen Unebenheiten und zahlreiche Abplatzungen auf. Aufgrund des vorhandenen Zustandes und des Straßenaufbaus ist für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung ein grundhafter Ausbau der Straßen erforderlich. Vor dem Hintergrund der nur begrenzt zur Verfügung stehenden Haushaltmittel ist ein grundhafter Ausbau der Straßen gegenwärtig weder kurz- noch mittelfristig finanziell darstellbar und deshalb nicht vorgesehen.

 

Die Fahrbahn der Jägerstraße wurde im Zusammenhang mit einer Aufgrabung zur Leitungsverlegung zu einem Drittel bereits mit einer neuen Asphaltdeckschicht versehen. Aus diesem Grund wurde im Rahmen der Straßenunterhaltung entschieden, auch verbliebene schadhafte Fahrbahndeckschicht der Jägerstraße zwischen Landsberger Straße und Platz des 20. Juli 1944 zu erneuern.

 

Gegenwärtig wird geprüft, inwieweit unter Berücksichtigung der nur begrenzt zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel weitere Straßenabschnitte der Hoepnerstraße bzw. Stauffenbergstraße im Rahmen der Straßenunterhaltung zur großflächigen Instandsetzung für 2019 eingeordnet werden können.

 

Gegenwärtig sind die Hoepnerstraße und Stauffenbergstraße bei der ohnehin im öffentlichen Straßenverkehr gebotenen Aufmerksamkeit gefahrlos nutzbar.

 

Die vorhandenen Schadstellen in den vorgenannten Straßen waren bereits Bestandteil des laufenden Instandhaltungsprogrammes und wurden in der 25. Kalenderwoche 2018 beseitigt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-P-06004   Beseitigung von Straßenschäden   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VI-P-06004-VSP-01   Beseitigung von Straßenschäden   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt zur Petition
VI-P-06004-DS-02   Beseitigung von Straßenschäden   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage