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Vorlage - VI-DS-05899-ÄA-07-NF-01  

 
 
Betreff: Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:SPD-FraktionBezüglich:
VI-DS-05899-ÄA-07
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
27.06.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.06.2018 ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

Der Beschlusspunkt 4 wird wie folgt geändert:

Der Oberbürgermeister wird zur Erweiterung von Schulkapazitäten an Grundschulen ab dem Schuljahr 2020/2021 beauftragt, unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, die Baumaßnahmen

-Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.1 (Neubau Mensa mit Verlegung Kleinspielfeld)

-91. Schule, Grundschule, Grünau (Erweiterungsbau mit 7 allg. Unterrichtsräumen, Mensa)

-Alfred-Kästner-Schule, Lindenthal (Erweiterungsbau mit allg. Unterrichtsräumen, Mensa)

Der Oberbürgermeister prüft einen Erweiterungsbau mit 8 allg. Unterrichtsräumen und einer 2-Feld-Sporthalle. Das Prüfergebnis ist dem Stadtrat bis zum 31.7.2018 vorzulegen.

-172. Schule, Leutzsch (Erweiterungsbau mit 8 - 10 allg. Unterrichtsräumen, Mensa)

vorzubereiten und alle dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen (Planungs- und Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18).

Zur Umsetzung dieser Projekte wird die LESG als Projektsteuerer eingesetzt.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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Sachverhalt:
An einigen Schulen hätte die Stadt Leipzig größer bauen sollen, so an der Neruda-Schule, der Erich Kästner-Schule, der Masur-Schule, an der Schule in der Telemannstrasse oder der Schule Böhlitz-Ehrenberg.

Der Schulweg zur Alfred-Kästner-Schule hat im Schulweg einen Engpass, die Unterquerung der S-Bahnlinie. Viele Kinder, die von Wahren in den Opferweg wollen, müssen den langen Weg parallel zur Bahnstrecke laufen. Deshalb wäre für viele Schülerinnen und Schüler der Weg nach Lindenthal sinnvoller.

Wir bitten die Stadtverwaltung zu prüfen, wie durch den vorgeschlagenen gemeinsamen Schulbezirk NW4 sich die Zügigkeit der Alfred-Kästner-Schule in den nächsten Jahren verändern wird. Dementsprechend größer soll der Erweiterungsbau geplant werden.

 

Unter dem Aspekt der Verbesserung der Lebensqualität im Leipziger Nordwesten wäre der Bau einer 2-Feldhalle, die auch abends dem Vereinssport und Vereinswesen zugutekommt, ein Zeichen für die Menschen die hier Belastungen für die Entwicklung der Stadt auf sich nehmen. Die Sporthalle kann auf der Schulbauvorbehaltsfläche, welche momentan vom Sportamt als Basketballfläche genutzt wird, errichtet werden. Dadurch könnte auch die Baustellenzufahrt  von der Straße Zur Lindenhöhe aus erfolgen und der Bau- und Schulbetrieb größtenteils getrennt verlaufen.
 

Stammbaum:
VI-DS-05899   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05899-ÄA-02   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-03   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-04   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-05   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-06   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-07   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-07-NF-01   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-05899-ÄA-08   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-08-NF-01   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-05899-ÄA-09   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-10   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-10-ÄA-01   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-11   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-12   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-13   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-14   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-15   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-16   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-17   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-18   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-19   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-20   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-NF-21   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 20.06.2018)   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung
VII-DS-00574   Präzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss in Bezug auf die Teilmaßnahme Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 Ausbau zur Vierzügigkeit   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VII-DS-00574-DS-01   Präzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss in Bezug auf die Teilmaßnahme Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 Ausbau zur Vierzügigkeit   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage