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Vorlage - VI-F-06049  

 
 
Betreff: Kameras zur Verkehrsüberwachung in Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:Juliane Nagel
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
22.08.2018 
Ratsversammlung (offen)   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

1. An welchen Standorten genau befinden sich im Stadtgebiet von Leipzig Kameras zur Verkehrsüberwachung ?

2. Ist die jeweilige Kamera mit einem Hinweisschild versehen, das die Anforderungen des § 4 BDSG (neu) erfüllt bzw. erklärt, dass es sich ggf. nur um einen Detektor handelt?

3. Welche Technik wird bei den Kameras (Auflösung/ Bildrate) und beim Netzwerk (Schutz vor unberechtigtem Zugriff) verwendet?

4. Wie lange und wo werden die erhobenen Daten gespeichert? Sind Löschfristen festgelegt?

5. Wie viele Personen, von welcher Behörde haben Zugangsberechtigungen zu den Aufzeichnungen und wie ist die Anforderung der Daten durch die Polizei oder durch Dritte geregelt? Wie oft wurde in der Zeit 2015-2018 seitens staatlicher Behörden bereits Daten angefordert und in welcher Form erfolgt die Datenübergabe?

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Stammbaum:
VI-F-06049   Kameras zur Verkehrsüberwachung in Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Anfrage
VI-F-06049-AW-01   Kameras zur Verkehrsüberwachung in Leipzig   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   schriftliche Antwort zur Anfrage