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Vorlage - VI-DS-00876-DS-01  

 
 
Betreff: Vertreter der Stadt Leipzig in der Trägerversammlung Stadt- und Kreissparkasse Leipzig (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00876)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-DS-00876
Ziele:1. nicht relevant
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.08.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsversammlung wählt für die verbleibende Dauer der laufenden Wahlperiode des Stadtrates der Stadt Leipzig ab dem 01.09.2018 folgende Vertreter in die Trägerversammlung:

Frau Annette Körner,

Frau Margitta Hollick,

Herrn Steffen Wehmann,

Frau Birgitt Mai,

Herrn Andreas Habicht,

Herrn Claus-Uwe Rothkegel,

Herrn Holger Hentschel,

Herrn Christian Schulze.

 

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Sachverhalt:
 

Nach der Neufassung der „Öffentlich-rechtlichen Trägervereinbarung zwischen dem Sparkassenzweckverband für die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig und dem Landkreis Nordsachsen zur Ausübung der Trägerschaft über die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig“ (im Folgenden: Trägervereinbarung) im Zusammenhang mit der Auflösung des Sparkassenzweckverbandes, vgl. VI-DS-05740, konstituiert sich die Trägerversammlung neu.

Die Stadt Leipzig hat nach Ziff. 3.1.2. der Trägervereinbarung das Recht, acht Vertreter zu entsenden. Der Oberbürgermeister ist gemäß Ziff. 3.1.2. der Trägervereinbarung geborenes Mitglied der Trägerversammlung. Die Ermittlung der Vertreter erfolgt in entsprechender Anwendung des § 42 Abs. 2 der Sächsischen Gemeindeordnung durch Wahl der Ratsversammlung. Die Entsendung erfolgt mit Wirkung vom 01.09.2018 bis zum Ablauf der Wahlperiode des Stadtrates.

Aufgrund des Wegfalls des Zweckverbandes der Sparkasse ist es nicht mehr erforderlich, dass die zu wählenden Vertreter auch ein Mandat in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes innehaben.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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