Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-04454-ÄA-03-NF-01  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See";
Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz;
Satzungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:1. SR. H. Bär
2. SR A. Habicht
3. SR Dr. I. Lauter
Bezüglich:
VI-DS-04454-ÄA-03
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.06.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

 4. Die Stadt Leipzig beauftragt als Mitglied des Zweckverbands Kulkwitzer See, diesen bis zum Ende des 1. Quartals 2019 ein Investitionskonzept für öffentlich zugängliche Sanitäranlagen, Spielplätze und weitere Freizeitanlagen auf der Leipziger Seite des Sees vorzulegen. Das Konzept soll über einen Planungszeitraum von 5 Jahren mittels geeignetem Weg entsprechende Investitionen in die Infrastruktur am See ermöglicht und vorschreiben. Die Stadt Leipzig prüft, auf welchem Weg der Zweckverband organisatorisch und finanziell unterstützt werden kann, um die Planung und Umsetzung der Investitionen sicherzustellen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
Der Beschluss des Bebauungsplanes ermöglicht in behutsamen Maßen die Ausweitung der touristischen Nutzung des Kulkwitzer Sees. Die hierdurch perspektivisch erzielten Mehreinnahmen sollen aber auch den Naherholungssuchenden zugute kommen.

In der langjährigen Diskussion des B-Plans stach dabei die Forderung nach einer deutlichen Verbesserung des Angebots an Sanitäranlagen heraus. Aber auch die Instandsetzung von Spielplätzen und anderen Freizeitanlagen wird immer wieder thematisiert bzw. sogar durch privates Engagement ersetzt. Neben dem Beschluss des B-Plans soll deshalb parallel der Auftrag erteilt werden, die notwendigen Investitionen am See vorzubereiten und später auch durchzuführen.

Die Stadtverwaltung hat dabei auch einen geeigneten Weg vorzuschlagen, diese Investitionen in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung des Zweckverbandes vorzunehmen zu können.

Stammbaum:
VI-DS-04454   Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"; Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz; Satzungsbeschluss   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-04454-ÄA-01   Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"; Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz; Satzungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-Ifo-04454-DS-02   Städtebauliche Verträge 1 und 2 über die Durchführung von Artenschutzmaßnahmen (VCEF- und CEF-Maßnahmen) zur Vorlage Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"   61 Stadtplanungsamt   Informationsvorlage
VI-DS-04454-ÄA-03   Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"; Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz; Satzungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-04454-ÄA-03-NF-01   Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"; Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz; Satzungsbeschluss   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-04454-DS-04   Städtebauliche Verträge 1 und 2 über die Durchführung von Artenschutzmaßnahmen (VCEF- und CEF-Maßnahmen) zur Vorlage Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-Ifo-04454-DS-02-NF-05   Städtebauliche Verträge 1 und 2 über die Durchführung von Artenschutzmaßnahmen (VCEF- und CEF-Maßnahmen) zur Vorlage Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"   61 Stadtplanungsamt   Neufassung
VI-DS-04454-DS-06   Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"; Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz; Satzungsbeschluss - EILBEDÜRFTIG   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-04454-DS-06-ÄA-01   Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"; Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz; Satzungsbeschluss - EILBEDÜRFTIG   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag