Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-05899-ÄA-18  

 
 
Betreff: Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-DS-05899
Beratungsfolge:
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
19.06.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.06.2018 
Ratsversammlung vertagt     
27.06.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.06.2018 abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Als neuer Beschlusspunkt 8 wird eingefügt:

 

Für Bauvorhaben in den Punkten 1, 2 und 4 werden planungsbegleitend Bau- und Finanzierungsbeschlüsse dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Begründung:

 

Durch die Vorlage wird der Oberbürgermeister und die Verwaltung ermächtigt, unverzüglich mit der Planung der einzelnen Vorhaben zu beginnen. Trotz des erheblichen zeitlichen Drucks müssen Vergabeschritte auch bei beschleunigten Verfahren eingehalten werden, da diese ansonsten durch Vergabebeschwerden und Nachprüfungsverfahren erheblich verlängert werden. Somit bleiben den Gremien und dem Stadtrat in Gänze Zeit durch Dringlichkeitsvorlagen die Wirtschaftlichkeit neu zu beginnender Vorhaben zu prüfen. Mit der Vorlage von Bau– und Finanzierungsbeschlüssen werden u.a. die bisher nur grob geschätzten Kosten klarer und die dazugehörige bisher fehlende Finanzierung überhaupt benannt. 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 


 

Stammbaum:
VI-DS-05899   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05899-ÄA-02   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-03   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-04   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-05   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-06   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-07   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-07-NF-01   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-05899-ÄA-08   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-08-NF-01   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-05899-ÄA-09   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-10   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-10-ÄA-01   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-11   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-12   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-13   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-14   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-15   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-16   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-17   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-18   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-19   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-20   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-NF-21   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 20.06.2018)   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung
VII-DS-00574   Präzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss in Bezug auf die Teilmaßnahme Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 Ausbau zur Vierzügigkeit   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VII-DS-00574-DS-01   Präzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss in Bezug auf die Teilmaßnahme Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 Ausbau zur Vierzügigkeit   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage