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Vorlage - VI-A-05386-ÄA-02  

 
 
Betreff: Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
VI-A-05386
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.06.2018 
Ratsversammlung vertagt     
22.08.2018 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Satz 1 wird wie folgt neu gefasst:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit Parkstellplätze speziell nur für den Wirtschaftsverkehr im öffentlichen Raum als Kurzzeitparken von max. einer Stunde neu geschaffen werden können.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:
 

Mit der Neufassung wird klargestellt, dass es um Schaffung neuer Stellplätze statt nur um die Umverteilung bestehenden Mangels geht.
 

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Stammbaum:
VI-A-05386   Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-05386-VSP-01   Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05386-ÄA-02   Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-A-05386-Ifo-03   Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Informationsvorlage