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Vorlage - VI-DS-05899-ÄA-06  

 
 
Betreff: Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:SPD-FraktionBezüglich:
VI-DS-05899
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.06.2018 
Ratsversammlung vertagt     
27.06.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.06.2018 ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
19.06.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlusspunkt 2 wird wie folgt geändert:

Der Oberbürgermeister wird zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten an weiterführenden Schulen ab dem Schuljahr 2020/2021 beauftragt, unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, die Baumaßnahmen

- Neubau 5-zügige Oberschule im Leipziger Norden

- Neubau eines 5-zügigen Gymnasiums im Leipziger Norden*

- Neubau eines Gymnasiums in zentraler Lage**

-  Mannheimer Straße 128 (Komplexsanierung, 3- bis 4-zügiges Gymnasium)

- Schraderhaus (Komplexsanierung, 4-zügige Oberschule)

- Apollonia-von-Wiedebach-Schule (Anbau mit 6 allg. Unterrichtsräumen)

- Schule am Adler (Komplexsanierung und Erhöhung um 1 Zug)

- Hainbuchenstraße (Komplexsanierung, 3-zügige Oberschule)

- Georg-Schumann-Schule (Komplexmodernisierung und Erweiterung)

- Telemann-Gymnasium (Modularer Erweiterungsbau mit allg. Unterrichtsräumen)

- Sportoberschule (8 allg. Unterrichtsräumen in Modulbauweise/Schulcontainer)

 

vorzubereiten und alle dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen (Planungs- und Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18).

 

*Für den Neubau eines 5-zügigen Gymnasiums im Leipziger Norden sind verschiedene Grundstücksalternativen zu prüfen und dem Stadtrat bis Ende Juli 2018 vorzulegen.

 

**Dieser Beschlusspunkt ist in Zusammenhang mit VI-DS-05899-ÄA-08, der Beschleunigung der Planungen für die Schulstandorte Prager Dreieck und Dösner Weg und einen Interimsstandort, zu betrachten.

 

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Sachverhalt:
Weiterführende Schulen sollen sich in Bereichen der Stadt Leipzig befinden, die aus vielen Richtungen mit dem ÖPNV gut erreichbar sind.

 

Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen deutlich, dass weniger Eltern ihre Kinder  an weiterführenden Schulen in Stadtrandlagen anmelden und diese nur durch Umlenkungen gefüllt werden können.

 

Als Standort für ein Gymnasium im Leipziger Norden könnte die Endstelle der Straßenbahnlinie 4 oder nördlich an der Max-Liebermann-Straße, geeignet sein.

 

Die geplanten zentrumsnahen Gymnasien am Hauptbahnhof Westseite, Eutritzscher Freiladebahnhof, Dösner Weg und Prager Dreieck verzögern sich. Daher sind nach unserer Sicht kurzfristig ein Interimsstandort in zentraler Lage und die Beschleunigung der Planungen für die Schulstandorte Prager Dreieck und Dösner Weg notwendig.

 

Die Schulcontainer können nach ihrer Nutzung als Interimsstandort, auch für Schulauslagerungen an anderen Standorten während Sanierungen weiter genutzt werden.
 

Stammbaum:
VI-DS-05899   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05899-ÄA-02   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-03   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-04   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-05   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-06   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-07   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-07-NF-01   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-05899-ÄA-08   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-08-NF-01   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-05899-ÄA-09   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-10   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-10-ÄA-01   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-11   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-12   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-13   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-14   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-15   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-16   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-17   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-18   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-19   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-20   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-NF-21   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 20.06.2018)   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung
VII-DS-00574   Präzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss in Bezug auf die Teilmaßnahme Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 Ausbau zur Vierzügigkeit   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VII-DS-00574-DS-01   Präzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss in Bezug auf die Teilmaßnahme Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 Ausbau zur Vierzügigkeit   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage