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Vorlage - VI-DS-02996-DS-02  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-02996
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 19.06.2018:

 

  1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss VI-DS-02996 Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b wird durch den Oberbürgermeister auf Grundlage der DS-04958-NF-02 bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten erhöhen sich von 2.058.450 € um 735.000 € auf 2.793.450 €. Der städtische Anteil an den Mehrkosten beträgt 211.500 €. Die Maßnahme unterteilt sich in Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung.

 

  1. Die Baukosten für die Brandschutzmaßnahme (PSP-Element 7.00001545) erhöhen sich von 442.000 € um 199.000 € auf 641.000 €.

Der Mehrbedarf wird aus Fördermittelumverteilung innerhalb der VwV Investkraft – Budget BUND – in 2018 i.H.v. 142.000 € und städtischen Eigenmitteln in 2018 i.H.v. 57.000 € gedeckt.

 

  1. Es werden überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 im PSP-Element „Kita Hans-Otto-Str. 2a/b“ (7.0001545) i.H. von 57.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterj. Finanzierung formale Deckung FHH Kitabau“ (1098760000) in gleicher Höhe. Diese basiert auf einer Sperre aus dem Ermächtigungsübertrag im PSP-Element „Campus Grünau Energet. 2-Feld-Sporthalle“ (7.0001145).

 

  1. Bis zur Vorlage des Änderungsbescheides für die Fördermittelerhöhung werden temporär in 2018 unterjährig überplanmäßige Auszahlungen nach §79(1) SächsGemO aus der Kostenstelle  „Unterjährige Finanzierung formale Deckung FH Kitabau“  (1098760000) i.H. von 142.000 € im Sinne einer Vorfinanzierung auf dem PSP-Element „Kita Hans-Otto-Straße 2 a/b“ 7.0001545 bereitgestellt. Die Bereitstellung wird unterjährig nach Vorlage des Änderungsbescheides  zurückgeführt.

 

  1. Die Baukosten für die Energetische Sanierung (ErgHH im Budget 51_UH2, PSP-Element “Kitas öffentl. Träger“ 1.100.36.5.0.01.01.18) erhöhen sich von 1.616.450 € um 536.000 € auf 2.152.450 €.

Der Mehrbedarf wird aus einer Vorfinanzierung der Fördermittelumverteilung innerhalb der VwV Investkraft – Budget BUND – in 2018/19 i.H.v. 381.500 € und städtischen Eigenmitteln i.H.v. 154.500 € in 2019 gedeckt.

 

  1. Es werden überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 im PSP-Element „Kita öffentl. Träger“ (1.100.36.5.0.01.01.18) i.H. von 154.500 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung ErgHH“ (1098600000), dieser liegt eine Sperre im Ermächtigungsübertrag im PSP-Element „Kita F.-Rhode-Str.17“ (7.0000877.700) zugrunde.

 

  1. Bis zur kassenwirksamen Erhöhung der Erträge – aufgrund Maßnahme im ErgHH erst nach Maßnahmenabschluss – werden temporär in 2018 unterjährig überplanmäßige Aufwendungen nach §79 (1) SächsGemO aus der Kostenstelle 1098620000 „Unterj. Finanzierung f. Deckung ErgHH“ anteilig von den zusätzlichen Fördermitteln i.H.v. von 381.500 € im Sinne einer Vorfinanzierung auf dem PSP-Element „Kindertageseinrichtungen, öffentl. Träger“ 1.100.36.5.0.01.01.18 bereitgestellt. Die Mittel werden nach Anordnung der Fördermittel gesperrt.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2020ff entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten i.H.v. insgesamt 75.967 € (Minderung um 672 €) werden zur Kenntnis genommen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
 

Das Gebäude Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b ist ein Typenbau Mk II Kita-Kikri 180/80, Baujahr 1973. Aktuell werden die im Baubeschluss VI-DS-02996 beschlossenen Maßnahmen umgesetzt. Im Rahmen der Baumaßnahmen sind Mehrbedarfe aufgetreten.

 

Folgende zusätzlichen Maßnahmen müssen auf Grund von Erkenntnissen im Rahmen der Baugenehmi-gung und Ausführungsplanung umgesetzt werden:

Morinolfugensanierung Fassadenfugen

Erneuerung Fettabscheider + zusätzliche Erdbauarbeiten

Entwässerung Lichtschächte

zusätzliche Malerarbeiten

Morinolfugensanierung im Innenbereich + Ersatz d. Innenfensterbänke

zusätzliche Anforderungen an Brandschutztüren/Ausgangstüren

Auslagerung Mobiliar

Zusätzliche Planungs- und Analysekosten infolge vorgenannter Leistungen

 

Auf Grund der bereits erfolgten Teilsanierung des Daches wurde die vorgesehene 50%ige Erneuerung der Dachflächen aus dem Vorhaben gestrichen. Eine Dacherneuerung ist nach Prüfung nur im Gesamten wirtschaftlich und bautechnisch sinnvoll.

Um die restlichen Lose ausschreiben und die zusätzlichen Leistungen (z.B. Morinolfugensanierung In-nenbereich) ausführen zu können, werden die Finanzmittel dringend benötigt.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

2018

381.500

1.100.36.5.0.01.01.18

 

Aufwendungen

 

2018

536.000

1.100.36.5.0.01.01.18

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2018

142.000

7.0001545.705

 

Auszahlungen

 

2018

199.000

7.0001545.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

75.967 €

Siehe Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-DS-02996   Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 in Höhe von 74.500 €   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-02996-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 in Höhe von 74.500 €   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-02996-DS-02   1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage