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Vorlage - VI-DS-03778-DS-03  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss - Schule am Auwald - Rödelstr. 6/ Mensaneubau aufgrund von Mehrkosten i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-03778
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 19.06.2018:

 

  1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss VI-DS-03778 Schule am Auwald, Rödelstr. 6/ Mensaneubau wird durch den Oberbürgermeister auf Grundlage der Vorlage VI-DS-04958-NF-02 bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten für den Mensaneubau der erhöhen sich von 1.400.000 € um 498.000 € auf 1.898.000 €. Der städtische Anteil an den Mehrkosten beträgt 312.000 €.

 

  1. Der Mehrbedarf wird aus Fördermittelumverteilung innerhalb der VwV Investkraft - Budget SACHSEN - 2018 in Höhe von 186.000 € und aus städtischen Eigenmitteln i.H.v. 312.000 € in 2018 gedeckt.
  2. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 312.000 € im PSP-Element „Schule am Auwald, Mensa“ (7.0001651.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle“ (7.0001352.700).

 

  1. Bis zur Vorlage des Änderungsbescheides für die Fördermittelerhöhung werden temporär in 2018 unterjährig überplanmäßige Auszahlungen nach §79(1) SächsGemO aus der Kostenstelle  „Unterjährige Finanzierung formale Deckung FH Schulhausbau(1098750000) i.H.v. 186.000 € im Sinne einer Vorfinanzierung auf dem PSP-Element „Schule am Auwald, Mensa“ (7.0001651.700) bereitgestellt. Die Bereitstellung wird unterjährig nach Vorlage des Änderungsbescheides  zurückgeführt.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2018

186.000

7.0001651.705

 

Auszahlungen

 

2018

498.000

7.0001651.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

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Sachverhalt:
 

Der Mensaneubau befindet sich derzeit in der Realisierung und soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Im Laufe des Bauprozesses hat sich durch Baupreissteigerungen und neue Erkenntnisse (z.B. schadstoffbelasteter Boden, mehr Bodenaushub, erhöhte Anforderungen an Baustellensicherheit durch Bauen neben laufendem Schulbetrieb, erweiterte Installationsleistungen für Sicherheitstechnik) ein Mehrbedarf von 498.000 € ergeben. Um die Fertigstellung nicht zu verzögern, müssen die zusätzlichen Mittel unverzüglich freigegeben werden.

 

Mit dem 3. Änderungsantrag zum Investitionsplan Budget SACHSEN wurde die Maßnahme  bereits mit Mehrkosten von 261.000 €, d.h. Gesamtkosten von 1.661.000 €, fortgeschrieben und mit Fördermitteln i.H.v. 1.183.500 € (Erhöhung um 186.000 €) angemeldet. Eine weitere Fördermittelerhöhung ist nicht möglich, da das Budget SACHSEN mit dem 3. Änderungsantrag ausgeschöpft ist.
 

Stammbaum:
VI-DS-03778   Bau- und Finanzierungsbeschluss - Schule am Auwald - Rödelstr. 6, 04229 Leipzig // Mensaneubau   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03778-ÄA-02   Bau- und Finanzierungsbeschluss - Schule am Auwald - Rödelstr. 6, 04229 Leipzig // Mensaneubau   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-03778-DS-03   1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss - Schule am Auwald - Rödelstr. 6/ Mensaneubau aufgrund von Mehrkosten i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage