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Vorlage - VI-DS-05959  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Bornaische Straße von Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
04.06.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Süd Anhörung
05.06.2019 
SBB Süd ungeändert beschlossen   
FA Finanzen Vorberatung
17.06.2019    FA Finanzen      
24.06.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
18.06.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.06.2019 
Ratsversammlung vertagt     
27.06.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 26.06.2019) ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Pruefkatalog_Strategische_Ziele_Bornaische Straße
Anlage 2_Zusammenfassung_Bornaische Straße
Anlage 3_Uebersichtskarte_Bornaische Straße
Anlage 4_Lageplan_1_Bornaische Straße
Anlage 5_Lageplan_2_Bornaische Straße
Anlage 6_Lageplan_3_Bornaische Straße
Anlage 7_Lageplan_4_Bornaische Straße
Anlage 8_Regelquerschnitt_Bornaische Straße_neu
Eilbedürftigkeitsbegründung zu VI-DS-05959

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Beschlussvorschlag:

 

1.     Die Baumaßnahme Bornaische Straße von Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 8, Absatz 3, Ziffer 18 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2.     Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 3.500.000 € (brutto) bei einem 100%igen Stadtanteil. Darin enthalten sind 240.600 € (brutto) für die Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

 

3.     Die Auszahlungen sind im PSP-Element "Stadtanteil LVB-Vorhaben " (7.0000.655.700) wie folgt geplant:

 

2019: 2.367.000 € brutto
2020:        446.200 € brutto

2021:    446.200 € brutto

Die Aufwendungen sind im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung-investiv" (106654100010) wie folgt geplant:

2020: 120.300 € brutto
2021: 120.300 € brutto

 

4.   Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2019 i. H. v. 2.367.000 € im PSP-Element „Stadtanteil LVB-Vorhaben“ (7.0000655.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2019 aus den PSP-Elementen:

 

Goethesteig/Matzelstraße (7.0001336.700)    1.826.775 

Landsberger Brücke (7.0001017.705)         540.225 €

 

 

 

 

5.   Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des jeweiligen Jahresabschlusses 2019 ff. als Ermächtigung aus Vorjahren in das jeweilige Folgejahr übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2019/ 2020.

 

6.     Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

 

7.     Die Einordnung der Auszahlungen/Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2021 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes.

 

8.     Die ab dem Haushaltsjahr 2021 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets im VTA ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt angemeldet.
 

9.     Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Kostenteilungsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der LVB sowie eine Bauherrenvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig, der LVB und den Leipziger Wasserwerken zu verhandeln und abzuschließen.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

2021

240.600

1066541000010

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019

2021

3.259.400

7.0000.655.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 2021

 

 

jährlich

 

 

6.000

10.000

2.855

1.100.54.4.0.01.10

1.100.54.4.0.01

1.100.55.1.0.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Durch die Branddirektion wurde für den geplanten Baubereich festgestellt, dass der 2. Rettungsweg durch (zu erhaltende) Bestandsbäume und die Haltestellenausbauplanung vielfach nicht gewährleistet ist. Auf Bürgermeisterebene wurde vereinbart, dass jeder einzelne Baum zwischen den Ämtern (Verkehrs- und Tiefbauamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Amt für Bauordnung und Denkmalpflege und Branddirektion) noch einmal intensiv abgestimmt werden muss, mit dem Ziel, um jeden einzelnen Baum zu ringen, ohne die berechtigten Forderungen der Branddirektion in Abrede zu stellen.

 

Außerhalb vorstehender Thematik gab es innerhalb der Verwaltung keine konträren Meinungen zum Verkehrsvorhaben.

 

 

Sachverhalt:
 

0.  Vorbemerkungen

 

Eine erste Vorlage zum Bau- und Finanzierungsbeschluss unter der Maßgabe einer Baudurchführung im Zeitraum 2019 - 2020 wurde bereits Mitte 2018 ins Verfahren gebracht.

 

Mit Blick auf das komplexe Planungsverfahren, der zur Erlangung des für die Straßenbahnbetriebsanlagen notwendigen Baurechts zeit- und notaufwendigen Prüfung durch die zuständige Genehmigungsbehörde und zur Sicherstellung einer wirtschaftlichen Ausschreibung wurde der ursprünglich Anfang 2019 geplante Baubeginn seitens der Bauherren Stadt Leipzig und Leipziger Verkehrsbetriebe als nicht mehr erreichbar eingeschätzt und eine Neueinordnung des Baubeginns auf Anfang 2020 abgestimmt.

 

Die Erstvorlage zum Bau- und Finanzierungsbeschluss wurde daraufhin zurückgezogen.

 

 

1.  Grundlagen
 

-       Stadtentwicklungsplan (STEP) „Verkehr und öffentlicher Raum“, erste Fortschreibung (DS-00523/14-DS-008 vom 25.02.2015)

 

-       Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2030“ (INSEK), (Beschlussfassung am 31.05.2018 erwartet)

 

-       Haushaltsplanentwurf 2019/2020
 

-       Planfeststellung für die Anlagen der LVB GmbH innerhalb des Bauabschnittes (im Verfahren)

 

-       Vorentwurf Straßenbau und Kostenermittlung nach der “Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen“ (AKVS), Stand 20.04.2018
 

-       Abstimmungen zu Kostenteilungen zwischen der LVB GmbH, den Leipziger Wasserwerken und der Stadt Leipzig zum Vorhaben

 

2.  Veranlassung und Zielstellung

 

Derzeitige Situation

 

Die Bornaische Straße gehört gegenwärtig und in der perspektivischen Entwicklung als Nord-Süd-Achse zum Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig (Hauptverkehrsstraße) und ist eine wichtige Nahverkehrstrasse.

 

Die Straße verbindet die Stadtteile Connewitz, Lößnig und Dölitz untereinander und weiterführend mit dem Zentrum bzw. Markkleeberg-Ost.

Zählungen im Jahr 2016 ergaben für den anstehenden Baubereich eine Verkehrsbelegung von 7.100 - 7.700 Kfz/24 h im Querschnitt; die Prognoseberechnung weist für 2030 ein Aufkommen von 8.900 - 9.150 Kfz/24 h auf. Das Radverkehrsaufkommen im Querschnitt beträgt rund 2.700 Rad/24 Std.

 

Im Baubereich verkehren die zur Stadtbahn auszubauende Linie 11 sowie die Linie 9 mit Belegungen von je bis zu 6 Zügen pro Stunde und Richtung.


Die Bornaische Straße ist die einzige Zufahrtstrasse zum Betriebshof Dölitz.

 

Der Zustand der Gleise und der Fahrbahnen ist sehr schlecht. Im Ergebnis von Baugrunduntersuchungen ist ein grundhafter Ausbau aller Verkehrsanlagen notwendig.

Der Verkehrsablauf in der Bornaischen Straße ist durch fehlende separierte Anlagen für Radfahrer und ruhenden Verkehr ungeordnet und es gibt aufgrund der gemeinsamen Nutzung der Fahrbahnen durch Kfz-, Straßenbahn- und Radverkehr gegenseitige Behinderungen und Sicherheitsdefizite.

 

Die Haltestelle Pfeffingerstraße gehört durch ihr Einzugsgebiet zu den stärker frequentierten Anlagen. Beide Richtungshaltestellen befinden sich ohne jeglichen Komfort und ungesichert noch am Fahrbahnrand.

Die Querungsverhältnisse für Fußgänger, Radfahrer und Kraftfahrzeuge im Zuge der Nebenrichtung am unsignalisierten Knoten Bornaische Straße/Meusdorfer Straße sind schwierig.
 

Veraltet und sanierungsbedürftig sind auch die vorhandenen Anlagen der Straßenbeleuchtung.

Erheblicher Handlungsbedarf besteht zudem an Anlagen der Leipziger Wasserwerke.
 

Zielstellung

 

Mit der anstehenden Verkehrsbaumaßnahme sollen die aufgeführten Mängel beseitigt werden; folgende Ziele werden angestrebt:

 

      Sicherung des Straßenbahnbetriebs in der Straße und der Anbindung des Betriebshofes Dölitz sowie Ertüchtigung der Straßenbahnbetriebsanlagen für zukünftige Fahrzeuggenerationen, sichere und behindertengerechte Abwicklung der Fahrgastwechsel

 

      störungsarme Abwicklung von Kfz-Verkehr und ÖPNV bei Gewährung der notwendigen Leistungsfähigkeit für beide Verkehrsmittel

 

      Herstellung von Radverkehrsanlagen

 

      Anlage von Parkständen und Andienflächen

 

      Sicherung der Querungsmöglichkeiten am Knoten Meusdorfer Straße

 

      stadtgestalterische Aufwertung des Straßenraumes

 

      Umsetzung des Luftreinhalteplanes durch Verringerung der Feinstaubbelastung

 

 

2.1  Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme
 

Die Alternative zum Bauvorhaben wäre die Beibehaltung des gegenwärtigen Zustandes mit den benannten baulichen, verkehrsorganisatorischen, sicherheitstechnischen und stadtgestalterischen Mängeln. Gleisbaumaßnahmen in der Straße sind unabdingbar, da ansonsten eine Streckenstilllegung und damit die Abhängung des Betriebshofes Dölitz droht.

 


3.  Bürger- bzw. Gremienbeteiligung

 

Die Vorplanung wurde in einer Informationsveranstaltung am 08.05.2017 der Öffentlichkeit vorgestellt mit Änderungen an Planungsdetails im Ergebnis.


Eine weitere Informationsveranstaltung zur Entwurfsplanung fand am 04.06.2018 gemeinsam mit der LVB GmbH und den Leipziger Wasserwerken statt.

 

Angesichts der neuen Entwicklungen zur Bauzeit und zum Bauablauf ist mindestens eine weitere Informationsveranstaltung ca. Mitte 2019 geplant.

 

Baurecht für das Vorhaben wird mittels Planfeststellung für die Anlagen der LVB GmbH geschaffen. Im Rahmen des zugehörigen Verfahrens gibt es über öffentliche Auslegungen und Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange weitere Informationsmöglichkeiten. Für den Straßenbau ist kein Baurechtsverfahren erforderlich.

 

Kommunikation und Kooperation mit Anwohnern, Anliegern und Gewerbetreibenden

 

Die Koordinierung des komplexen Bauvorhabens wird durch die Oberbauleitung/ Projektsteuerung erfolgen, die auch Ansprechpartner vor Ort sein wird zu Themen wie

 

           Kommunikation zwischen Anliegern/Gewerbetreibenden und der Baustelle

 

           Abstimmung operativer Zuwegungen für Anlieger

 

           Abstimmung zu notwendigen Freiflächen für Anlieger
 

Auf Grund des Bauumfangs des Vorhabens wird es keinen separaten Kommunikationsbeauftragten vor Ort geben. Aufwendungen für ein gemeinsames Marketing mit lokalen Gewerbetreibenden sind in Höhe von 15.000 € in den Planungskosten beteiligt.

 

Gremiumbeteiligung

 

Die Vorplanung wurde am 03.05.2017 im Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd vorgestellt und am 09.05.2017 im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau behandelt. Die Information zur Stellungnahme der Stadt zur Planfeststellung (Gleisanlagen der LVB) erfolgte am 23.10.2018 im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau.

 

 

4.  Beschreibung der Maßnahme und der Gestaltung

 

4.1. Allgemeines
 

Gemäß den vorhandenen unzureichenden Verkehrsverhältnissen und den Zielstellungen zum Umbau des Straßenabschnittes erfolgten im Rahmen der Vorplanung intensive Untersuchungen, um die vielfältigen Nutzungsansprüche möglichst allumfassend abdecken zu können.


Die nunmehr zur Ausführung anstehende Planung stellt nach Abwägung die Lösung dar, die diesem Anliegen am besten gerecht werden kann.

 

Die Bornaische Straße soll vom Wiedebachplatz bis südlich der Ecksteinstraße ausgebaut werden (der Baubereich für die Fahrleitung erstreckt sich bis zum Connewitzer Kreuz).

 

Mit dem Ausbau des ca. 550 m langen Abschnittes erfolgt neben der notwendigen Sanierung der einzelnen Bestandteile der Verkehrsanlage ein weiterer Lückenschluss im stadtbahngerechten Ausbau der Trasse für die Linie 11. Der Ausbau über den gesamten Querschnitt soll konzentriert als Komplexvorhaben der Bauherren Stadt Leipzig, Leipziger Verkehrsbetriebe und Leipziger Wasserwerke realisiert werden, um Synergieeffekte in Form reduzierter Auswirkungen auf Anlieger und Minimierung von Verkehrsumleitungen zu erzielen.

 

Durch die Zwangspunkte beidseitig anliegender Bebauung und die zu erhaltenden Baumreihen konnte die Planung nur bestandsnah erfolgen; eine Separierung der Gleisanlagen ist nicht möglich.

 

4.2. Fahrbahn

 

Die Fahrbahnen werden mit vollgebundenem Oberbau und einer Bodenverfestigung mit einer hydraulisch gebundenen Tragschicht (HGT) grundhaft ausgebaut.


In Anlehnung an den Bestand entsteht pro Richtung ein Fahrstreifen auf dem Gleis (Mischnutzung durch Kraftfahrzeuge und Straßenbahn) in einer Breite von im Regelfall 3,25 m. Außen angelagert werden beidseitig 1,55 m breite Radfahrstreifen.

 

Ebenfalls komplett neu gebaut werden die Anlagen zur Entwässerung der Verkehrsanlage.

 

4.3. Knotenpunkte

Im Bauabschnitt gibt es 5 Knotenpunkte mit Nebenstraßen, deren wichtigste die Meusdorfer Straße ist (siehe Punkt 3.4).

 

Von den südlich einmündenden Straßen werden drei (Stockartstraße, Pfeffingerstraße, Hammerstraße) entsprechend ihres vorhandenen Ausbaus als Mischverkehrsflächen in Form von Grundstückszufahrten an die Bornaische Straße angebunden. Aus geometrischen Gründen kann die südliche Stockartstraße zukünftig nur noch als Einbahnstraße (nordwärts) betrieben werden.

 

An den weiteren Einmündungen sind zur Reduzierung von Querungslängen für Fußgänger und zur baulichen Unterstützung des Parkregimes Gehwegnasen geplant. Für Sehbehinderte werden an Einmündungen im Zuge der Bornaischen Straße Bodenindikatoren vorgesehen.
 

4.4. Lichtsignalanlagen

 

Es werden 2 Lichtsignalanlagen als Neuanlagen errichtet:

 

-          Fußgängersignalanlage (FSA) östlich der Stockartstraße

(als gesicherte Querungsstelle über die Bornaische Straße und als gesicherter Zugang zur Haltestelle - aus Platzgründen keine Lage direkt an der Haltestelle möglich)

 

-          Knotensignalanlage (LSA) Meusdorfer Straße

(Sicherung Querverkehr Fußgänger, Radfahrer und Kfz mit 4.300 Kfz/24 h im Querschnitt)

 

An beiden Anlagen werden Sehbehinderte in Ausrüstung und Abläufen der Signalanlagen sowie mittels Bodenindikatoren in allen Furten berücksichtigt.

 

Für den ÖPNV werden unter Beachtung der Gesamtabläufe (Wartezeiten für Kfz und Fußgänger) Bevorrechtigungen vorgesehen bei Erfassung über Bake-Funk-Systeme.
 

4.5. Fußgänger/Radverkehr

 

Straßenbegleitend werden beidseitig Anlagen für Fußgänger- und Radverkehr neu gebaut.


Der Radverkehr wird durchgängig mittels Radstreifen in Breiten von 1,55 m auf Fahrbahnniveau geführt (exklusive angehobener Radfahrbahnen auf den Haltestellen). Neben Radstreifen sind zusätzlich Sicherheitsstreifen innerhalb von Parkständen mit 0,5 m Breite und innerhalb von Andienflächen mit 0,75 m Breite vorgesehen.

An geeigneten Stellen werden mindestens 89 Leipziger Radbügel eingebaut.

 

Die Gehwegbreiten variieren bei einer Mindestbreite von 3,0 m. Die Wege sollen einen einheitlichen Belag aus Granitplatten und mit beidseitiger Einfassung aus Mosaikpflaster erhalten.

 

4.6. Ruhender Verkehr

 

Unter der Maßgabe des Baumerhalts können Stellflächen für ruhenden Verkehr nicht durchgängig vorgesehen werden.


Eingeordnet sind Stellplätze mit Natursteinpflasterbelag und in einer Breite von 2,00 m (zuzüglich Sicherheitsstreifen) hauptsächlich in stadtwärtiger Richtung, die das Abstellen von ca. 37 Pkw - bei Vorwärtseinparken - ermöglichen.

 

Im Bestand wurden im Planungsbereich bis zu 87 parkende Pkw (ungeordnet und vermutlich häufig auch mit Rückwärtseinparken) ermittelt. Durch die geplanten durchgängigen Radverkehrsanlagen sowie das zukünftig geordnete Parken mit dem Ansatz von Vorwärtseinparken entfallen ca. 44 dieser Abstellmöglichkeiten.

 

Flächen für Andienungsverkehr (7 Stück in unterschiedlicher Länge) mit einer Breite von 2,5 m (zuzüglich Sicherheitsstreifen) und mit gleichem Belag wie vorstehend werden vordergründig auf der landwärtigen Straßenseite gebaut.

 

4.7. ÖPNV-Anlagen (Maßnahme der LVB)

 

Die Gleise werden komplett neu gebaut in neuer Lage asymmetrisch im Straßenraum mit einem Gleisachsabstand von mindestens 2,80 m.

Die Straßenbahnhaltestellen Pfeffingerstraße werden in neuer Lage unmittelbar westlich der Stockartstraße gegenüberliegend stadtbahn- und behindertengerecht komplett neugebaut (Typ: Haltestellenkap mit angehobener Radverkehrsanlage).

 

Neu aufgebaut werden muss die Fahrleitungsanlage (neu: Hochkette). Die Aufhängung erfolgt aus verschiedenen Gründen durchgängig mittels Mastabspannung. Die neuen Maste werden - soweit möglich - auch zur Aufnahme der Straßenbeleuchtung genutzt.

 

4.8. Straßenbeleuchtung
 

Im gesamten Baubereich wird die Straßenbeleuchtungsanlage beidseitig neu hergestellt. Die Befestigung der Leuchten vom Typ “CITEA NG Midi“ (LED, Lichtfarbe warmweiß) erfolgt mit Lichtpunkthöhen von 10 m an Kombimasten mit der Fahrleitung bzw. der LSA oder an reinen Beleuchtungsmasten.

 

4.9. Versorgungsleitungen

 

Durch den Umfang der Verkehrsbaumaßnahme sind umfangreiche Leitungsverlegungen erforderlich. Sämtliche Versorgungsunternehmen wurden im Verlauf der Planung auch zu eigenen Bauabsichten befragt, so dass im Vorlauf zum eigentlichen Verkehrsbau ein koordinierter Leitungsbau erfolgen wird.

Hauptsächlich betreffen die Leitungsbaumaßnahmen Anlagen der Leipziger Wasserwerke. Umfangreiche Teilmaßnahmen davon werden bereits ab August 2018 im Vorlauf zu den Hauptbauleistungen realisiert, um die Bauzeit zu reduzieren und Baufreiheit für die Verkehrsbaumaßnahmen zu schaffen.
 

4.10. Gestaltung

 

Durch die Materialwahl sowie die umfänglich abgestimmte Einordnung von Stellplätzen, Masten und Ausstattungselementen innerhalb des Verkehrsraums soll eine deutliche stadtgestalterische Aufwertung des Straßenzugs erreicht werden.

 

Grundstückszufahrten werden mit Granitgroßpflaster 16 x 16/geschnitten und gestockt gebaut.

Um die notwendigen Anlagen für Kraftfahrzeuge, Straßenbahn und Radverkehr im Straßenquerschnitt unter dem Zwangspunkt des Baumerhalts einordnen zu können, müssen die vorhandenen breiten Fahrbahnborde durch schmale ersetzt werden; wiederverwendungsfähiges Material wird in den Lagerbestand übernommen.

 

4.11. Verkehrsgrün/Bänke

 

Entlang der Bornaischen Straße existieren beidseitig durchgängige Baumreihen mit 89 Bäumen in gutem Zustand. Der weitestmögliche Erhalt dieser Bäume war ein wesentlicher Planungsansatz.

 

Um eine akzeptable Anzahl von Stellflächen im Planungsabschnitt zu erreichen, für den Ausbau der Haltestellen und hinsichtlich der Sicht auf Signalgeber an der FSA Stockartstraße müssen jedoch insgesamt 9 Bäume gefällt werden.

 

Im Baubereich erfolgen 8 Ersatzpflanzungen.

 

Da ein Großteil der Bestandsbäume sehr bordnah steht, sind ggf. Sonderlösungen (Stahlbänder) im Wurzelbereich vorzusehen.

 

Es werden 6 Bänke (lange Parkbank ohne Rückenlehne, Modell Binga/Runge) im Bereich größerer Baumscheiben an ausgewählten Stellen in der Nähe von Geschäften/Restaurants aufgestellt.

 

4.12. Verkehrslärm

 

Im Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung hinsichtlich des Straßenlärms (Kfz-Fahrstreifen) werden Schallschutzmaßnahmen dem Grunde nach erforderlich. Aktive Schutzmaßnahmen sind durch die unmittelbare Gebäudenähe nicht möglich, so dass passive Maßnahmen (Schutzfenster, Lüfter, Entschädigung) vorzusehen sind.

 

 

5.  Finanzierung

 

5.1. Grundlagen

 

Das Vorhaben ist ein gemeinsames Vorhaben der LVB, der Leipziger Wasserwerke und der Stadt Leipzig.

 

Vom Grundansatz her erfolgt die Kostenzuordnung so, dass die LVB und die Stadt Leipzig die Leistungen an ihren eigenen Anlagen jeweils zu 100 % finanzieren. Eine Kostenteilung erfolgt nur für wenige Fachgewerke; es wird sinngemäß nach dem Verursacherprinzip verfahren.

 

Für die Folgemaßnahmen an Leitungen sind Regelungen auf Basis der Anwendung der Konzessionsverträge mit den einzelnen Versorgungsunternehmen (VU) vorgesehen.

 

Die LVB und die Stadt Leipzig stellen für ihre Finanzierungsanteile jeweils getrennte Fördermittelanträge - für den städtischen Teil nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB).  

 

Die Kostenteilung ist mit der LVB vorabgestimmt und wird endgültig in der noch abzuschließenden Kostenteilungsvereinbarung geregelt.

 

5.2.  Kostenteilung und -zuordnung

Auf der Grundlage von Kostenteilungsplänen sowie einer tabellarischen Zusammenstellung werden die Kosten wie folgt zwischen der Stadt und der LVB GmbH geteilt bzw. zugeordnet:

 

LVB-Anlagen (Gleise ohne Deck- und Binderschicht, Haltestellenbord, Fahrleitungen inklusive Maste, Bahnstrom, RBL, Gleisprovisorien, Schienenersatzverkehr)

100 % LVB

Deck- und Binderschicht in vom Kfz-Verkehr befahrenen Gleisbereichen

50 % LVB/50 % Stadt

Kombimaste

80 % LVB/20 % Stadt

Fahrbahn, Gehwege, Zufahrten, Stellplätze, Beschilderung.

100 % Stadt

Straßenbeleuchtung

100 % Stadt

Lichtsignalanlagen

100 % Stadt

Leitungsbau

nach Konzessionsverträgen

Baumpflanzungen

100 % Stadt

Umleitungen

Teilung LVB/Stadt/KWL nach Bausummen

Planungsleistungen

100 % für Auftraggeber

 

5.3. Bau- und Planungskosten

 

Die Gesamtbaukosten (LVB GmbH und Stadt Leipzig) der Maßnahme betragen ca. 9,75 Mio. € brutto; die Kosten der Wasserwerke belaufen sich auf etwa 1,5 Mio. €. Die vorliegenden Kostenberechnungen nach AKVS vom 20.04.2018 für den städtischen Anteil wurden von der Verwaltung anhand des im Verkehrs- und Tiefbauamt vorliegenden Preiskataloges geprüft und als ortsüblich auskömmlich anerkannt.

 

Danach ergeben sich für die Stadt Leipzig folgende Kosten (brutto):

 

-

Baukosten:

3.050.000 €

 

 

 

-

Planungskosten (Ansatz  15 % der Baukosten = 457.500 €, gerundet auf 450.000 €)
(Leistungsphasen 8 - 9 HOAI, Bauüberwachung, Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator, Kontrollprüfungen, Öffentlichkeitsarbeit)

450.000 €

 

 

 

-

Gesamtkosten Planung und Bau

3.500.000 €

 

Die Leistungsphasen 3 bis 4 HOAI wurden bereits erbracht und sind finanziell im PSP-Element 7.0000583.700 (Planung investiver Vorhaben) abgedeckt. Das gilt auch für die noch zu erbringenden Leistungsphasen 5 - 6 HOAI.

 

5.4.  Kosten zu Ausstattung und Interim

Kosten für Umzug/Interimslösungen sind bei dieser Baumaßnahme nicht relevant.


5.5. Straßenausbaubeiträge

 

In der Ratsversammlung am 18.04.2018 wurde u. a. beschlossen, den Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 ohne Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen zu planen sowie bis zum 30.06.2018 eine Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vorzulegen. Hierzu sind die weiteren Beschlüsse abzuwarten.

 

5.6. Fördermittel/Einzahlungen und Ausgaben

 

Sofern der Anteil der Stadt Leipzig am Gesamtbauvorhaben mit Fördermitteln nach RL-KStB finanziert werden kann, würde sich folgende Berechnung ergeben.
 

-

Ermittlung der nichtzuwendungsfähigen Kosten brutto:

 

 

 

* Straßenbeleuchtung inkl. Anteil an Kombimasten

240.600 €

 

* Änderungen an Versorgungsleitungen


* sonstige Leistungen (Grunderwerb, Vermessung, Anpassungen)

 

* sonstige Ausstattung (Bänke, Werbeanlagen)

80.650 €

 

17.160 €

 

33.320 €

 

* Planungskosten

450.000 €

 

 

 

insgesamt brutto

821.730 €

 

 

-

Ermittlung der Einzahlungen:

 

 

 

* zuwendungsfähige Kosten brutto (3.500.000 € - 821.730 € =)
zuzüglich Planungskosten (pauschal 15 % der Baukosten =
457.500 €, gerundet auf 450.000 €)       

2.678.270 €

450.000 €

 

* Ansatz Förderquote 80 %/95 % von

3.128.270 €

 

 

Einzahlung insgesamt brutto:

2.377.500 €

 

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr ermittelt erst in der Phase der Verwendungsnachweisprüfung, ob auch die Einzelpositionen anerkannt werden, bei denen eine 10%ige Überschreitung der Mengen eingetreten ist. Dazu kommt, dass nach den geltenden Nebenbestimmungen Nachträge bis zu einer Höhe von 10.000 € nicht als zuwendungsfähig anerkannt werden.

 

Deshalb wird der Fördermittelantrag auf die ermittelte Einnahme von gestellt. Für die Einordnung in den Haushalt wird hingegen von einer

2.377.500 €

Einnahme in Höhe von

ausgegangen.

2.367.000 €

 

 

-

Stadtanteil insgesamt brutto:

mit Ansatz Einnahme von 2.367.000 €

 

1.133.000 €


Damit entsteht folgender Ansatz:

 

in EURO

Gesamt

2020

2021

Bornaische Straße von Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße

7.0000.655.700 (Auszahlung)

106654100010 (Aufwand)

 

 

3.259.400

240.600

 

 

1.629.700

120.300

 

 

1.629.700

120.300

- davon Planung (Auszahlung)

450.000

225.000

225.000

Zuweisung vom Land

PSP-7.0000.655.705 (Einzahlung)

2.367.000

1.183.500

1.183.500

Stadtanteil insgesamt

1.133.000

566.500

566.500

 

 

Derzeit sind seitens des Fördermittelgebers keine verbindlichen Aussagen zur Verfügbarkeit von finanziellen Mitteln im geplanten Bauzeitraum 2019/2020 möglich. Deshalb konnte seitens des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) bisher weder ein Fördermittelbescheid, noch eine Inaussichtstellung auf eine fristgerechte Bestätigung einer Zuwendung sowie keine Erteilung eines förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmebeginns erfolgen.

 

Da das Vorhaben jedoch in Abhängigkeit des gemeinsamen Bauens mit der LVB und den LWW an eine strenge Zeitschiene gebunden ist, muss deshalb momentan von einer 100%-igen Eigenfinanzierung des städtischen Anteils durch den städtischen Haushalt ausgegangen werden.

 

Damit ergibt sich folgender Ansatz:

 

in EURO

Gesamt

2019

2020

2021

Bornaische Straße von Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße

7.0000.655.700 (Auszahlung)

106654100010 (Aufwand)

 

 

3.259.400

240.600

 

 

2.367.000

 

 

446.200

120.300

 

 

446.200

120.300

- davon Planung (Auszahlung)

450.000

0

225.000

225.000

Zuweisung vom Land

PSP-7.0000.655.705 (Einzahlung)

0

0

0

0

Stadtanteil insgesamt

3.500.000

2.367000

566.500

566.500

 

 

Der daraus resultierende Mehrbedarf zur bisherigen finanziellen Planung i. H. v. 2.367.000 wird vollständig innerhalb des Budgets des VTA wie folgt gedeckt:

 

Goethesteig/Matzelstraße (7.0001336.700)      1.826.775 

      vollständige Einsparung des städtisches Eigenanteils 2019 durch Verschiebung der Maßnahme auf die Jahre 2021 ff.             

Landsberger Brücke (7.0001017.705)           540.225 €

      Mehreinnahme DB AG wird nicht mehr für Vorhaben benötigt, da Vorfinanzierung aus Budget des VTA

 

Trotz geplantem Bauende Ende 2020 (siehe Punkt 9.2) entsteht ein Finanzierungsbedarf auch im Jahr 2021, da Abrechnungen diverser Bauleistungen bis hin zu Schlussrechnungen erst in diesem Jahr erfolgen werden.

 

5.7  Folgekosten
 

Die Baumaßnahme umfasst keinen Neubau, sondern den Umbau einer vorhandenen Verkehrsanlage.

 

Im Zuge des Bauvorhabens werden zwei Lichtsignalanlagen erstmalig hergestellt sowie 6 Bänke aufgestellt. Daraus entstehen Folgekosten.

 

Folgekosten pro Jahr

Bezeichnung

PSP-Element

Kosten/Einheit und Jahr

Beschreibung

Kosten pro Jahr in Euro

Lichtsignalanlagen

1.100.54.4.0.01.10

(Konto 42211000)

ca. 3.000 €/LSA

 

Unterhaltung

6.000

Lichtsignalanlagen

1.100.54.4.0.01

(Konto 42711200)

ca. 5.000 €/LSA

Stromkosten

10.000

Bänke

1.100.55.1.0.01

 

10 % der Herstellungskosten

Unterhaltung

2.855

 

 

6.  Grunderwerb

 

Grunderwerb in sehr geringem Umfang fällt innerhalb der anstehenden Baumaßnahme im Bereich der Nebenanlagen (Gehwege) in Form von rückständigem Grunderwerb von bereits als Verkehrsflächen genutzten privaten Flächen an.


Der Erwerb wird auf Basis freiwilliger Vereinbarungen angestrebt und ist im Verfahren.
 

 

7.  Kinderfreundlichkeit

 

Mit dem Ausbau von Gehwegen und Radverkehrsanlagen einschließlich Bordabsenkungen an Querungsstellen, dem Neubau von zwei Lichtsignalanlagen sowie dem stadtbahngerechten Ausbau der Haltestellen wird auch den Belangen von Kindern entsprochen.
 

 

8.  Barrierefreiheit

 

Fußgängerquerungsstellen und Zugänge zu Haltestellen werden mit Bordabsenkungen auf 3 cm versehen. An Einmündungen werden grundsätzlich Leitelemente für Sehbehinderte (Richtungsfelder) vorgesehen.

 

Die neuen Haltestellen ermöglichen einen niveaugleichen Fahrgastwechsel; zudem erhalten sie ein Blindenleitsystem.


An den Lichtsignalanlagen werden grundsätzlich Einrichtungen für Sehbehinderte inklusive Leitstreifen und Aufmerksamkeitsfeldern vorgesehen.

 

 

9.  Bauzeiten und Umleitungsführungen

9.1. Vorbemerkungen

 

Es ist vorgesehen, dass die drei Hauptbauherren LVB, Leipziger Wasserwerke und Stadt Leipzig die in ihrer Zuständigkeit stehenden Bauleistungen jeweils eigenständig durchführen. LVB und Stadt Leipzig werden gemeinsam ausschreiben, die Wasserwerke hingegen eigenständig. Basis (insbesondere zur Koordinierung) bildet dafür eine noch abzuschließende dreiseitige Bauherrenvereinbarung.

 

Das für die Anlagen der LVB notwendige Baurecht im Zuge des Vorhabens wird über das unter Punkt 1. aufgeführte Planfeststellungsverfahren geschaffen; der Planfeststellungsbeschluss ist Voraussetzung für den Baubeginn.

 

9.2. Bauablauf/Bauzeiten

 

Im Vorlauf zum gegenständlichen Vorhaben wurden 2018 und werden 2019 von den Leipziger Wasserwerken diverse Leitungssanierungen durchgeführt. Auch die Bahnstromerneuerung soll seitens der LVB im Vorlauf 2019 erfolgen.

 

Zur weitestmöglichen Aufrechterhaltung des Straßenbahnbetriebes in der Bornaischen Straße (Anbindung Betriebshof Dölitz) sind Vollsperrungen im Baubereich auf das absolut nötige Mindestmaß zu beschränken; außerhalb dieser Zeiten muss der Gleisbau unter Gleiswechseltechnologie realisiert werden mit Auswirkungen auch auf den Straßenbau.

 

Mit diesen Randbedingungen wurden zuletzt mehrere Varianten zum Bauablauf untersucht unter Kriterien wie Umsetzbarkeit (3 verschiedene Bauherren im Baubereich), Bauzeit (1 Jahr oder Verteilung auf 2 Jahre, Verlagerung von Teilleistungen ins Vorfeld) sowie Gewährleistung des Straßenbahnbetriebes und Sicherung der Erreichbarkeit für Anlieger.

 

Nach Abwägung soll nunmehr in folgenden - sich teilweise überlappenden - Hauptbauphasen gebaut werden, wobei die Bauphasen und Bauzeiten als vorläufig zu betrachten sind. Änderungen im Zuge der Präzisierung der Ausführungsplanung und Feinabstimmung der Bautechnologie sind möglich.

 

Bauphase 0:        LWW: 08.07.2019 - 19.08.2019

         LVB:   19.08.2019 - 30.11.2019 

vorgezogene Leistungen Leipziger Wasserwerke und LVB parallel zu Baumaßnahmen in der Bornaischen Straße zwischen Prinz-Eugen-Straße und Ernst-Toller-Straße mit großräumiger Umleitung

Bauphase 1.0:        02.03.2020 - 13.03.2020

Aufbau der großräumigen Umleitungsführung mit Betrieb bis zum Bauende

 

Verkehrsführung:

 

uneingeschränkter Straßenbahnbetrieb, Straßenverkehr nur partiell beschränkt

 

Bauphase 1:        13.03.2020 - 20.05.2020

 

Gleis- und Fahrleitungsbau sowie Fahrbahnbau beidseitig von Pfeffingerstraße bis Bauende, Leitungsbau

 

Verkehrsführung:

 

Vollsperrung für Straßenbahn mit Umleitung über Wiedebachstraße zur Interimsend- und haltestelle Arno-Nitzsche-Straße; Führung des Schienenersatzverkehrs noch in Abstimmung; Vollsperrung Bornaische Straße für Kfz-Verkehr/im Zuge Meusdorfer Straße bzw. Ecksteinstraße wechselnd Aufrechterhaltung einer südwärtigen Fahrspur über die Bornaische Straße; Anliegerverkehr im Bauabschnitt nur bedingt oder nicht möglich, variable Einrichtung/Vor-haltung von Baustraßen für Rettungsverkehr/Feuerwehr durch die Baustelle

 

Bauphase 2.1:       25.05.2020 - 01.07.2020

 

Neubau Gehwege und Parker landwärts von Pfeffingerstraße bis Meusdorfer Straße, Leitungsbau

 

Verkehrsführung:

 

Straßenbahnbetrieb auf beiden Neugleisen von Pfeffingerstraße bis Bauende und im Zweirichtungsbetrieb auf altem stadtwärtigen Gleis im westlichen Abschnitt; Vollsperrung Kfz-Durchgangsverkehr, Querungen Meusdorfer Straße und Ecksteinstraße frei; Anliegerverkehr unter Baustellenbedingungen frei

 

Bauphase 2.2:       02.07.2020 -14.08.2020

 

Neubau Gehwege und Parker stadtwärts von Pfeffingerstraße bis Bauende, Montage LSA Meusdorfer Straße, Leitungsbau

 

Verkehrsführung:

 

Straßenbahnbetrieb und Kfz-Verkehr wie in Bauphase 2.1

 

Bauphase 3.1:       25.05.2020 - 30.08.2020

 

Gleis-, Fahrleitungs- und Haltestellenbau sowie Straßenbau landwärts von Wiedebachplatz bis Pfeffingerstraße, Leitungsbau

 

Verkehrsführung:

 

Straßenbahnbetrieb wie in Bauphase 2.1; Vollsperrung Kfz-Durchgangsverkehr; Anliegerverkehr stadtwärts zwischen Pfeffingerstraße und Wiedebachplatz frei

 

Bauphase 3.2:       31.08.2020 - 28.11.2020

 

Gleis-, Fahrleitungs- und Haltestellenbau sowie Straßenbau stadtwärts von Wiedebachplatz bis Pfeffingerstraße

 

Verkehrsführung:

 

Straßenbahnbetrieb auf beiden Neubaugleisen von Pfeffingerstraße bis Bauende und im Zweirichtungsbetrieb auf neuem landwärtigen Gleis im westlichen Abschnitt befristet bis 16.10.2020; Vollsperrung Kfz-Durchgangsverkehr; kein Anliegerverkehr möglich; Aufrechterhaltung einer variablen Rettungsgasse

 

Bauphase 4:        23.11.2020 - 12.12.2020

 

Begrünung

 

Verkehrsführung:

 

regulärer Straßenbahnbetrieb, Kfz-Verkehr mit partiellen Einschränkungen

 

Zusammenfassung Bautermine:

 

        vorgezogene Leistungen KWL und LVB:   19.08.201930.11.2019

 

        Baubeginn Hauptbauleistungen:    02.03.2020

 

        Bauende:       12.12.2020

 

9.3  Umleitungen

Die Verkehrsführung während der Bauzeit erfolgt gemäß Umleitungskonzeption.

Die Straßenbahnerschließung im Zuge der gesamten Bornaischen Straße und insbesondere die Erreichbarkeit des Betriebshofes Dölitz muss weitestgehend gewährleistet werden. Dafür soll die Straßenbahn signalgeregelt im Zweirichtungsbetrieb auf jeweils einem Gleis verkehren; kürzere Sperrungen sind bautechnologiebedingt jedoch unumgänglich.

 

Interimshaltestellen sind in Höhe des Wiedebachplatzes vorgesehen.

 

Für den motorisierten Durchgangsverkehr wird es über die gesamte Bauzeit großräumige Umleitungsführungen mit Richtungstrennung geben:

 

    landwärts von Norden (Karl-Liebknecht-Straße) über Wolfgang-Heinze-Straße/ Prinz-Eugen-Straße - alternativ über die B 2, Goethesteig/Matzelstraße, (LKW-Verbot Prinz-Eugen-Straße in landwärtiger Richtung, LKW über 3,5 t werden über die B 2 geleitet)

 

    landwärts von Osten (An der Tabaksmühle) über Arno-Nitzsche-Straße, Karl-Liebknecht-Straße/Wolfgang-Heinze-Straße/Prinz-Eugen-Straße (die Meusdorfer Straße wird nicht als Umleitungsstrecke ausgewiesen)

 

    stadtwärts über Matzelstraße/Goethesteig/B 2 bzw. über Liechtensteinstraße/Karl-Jungbluth-Straße/Probstheidaer-Straße/Zwickauer Straße, (LKW-Verbot Prinz-Eugen-Straße in stadtwärtiger Richtung, LKW über 3,5 t werden über die B 2 geleitet)

 

Die Erreichbarkeit für Anlieger-, Andienungs- und Rettungsverkehr ist unter Baustellenbedingungen zu sichern. Zwangspunkte sind dabei die fahrbahnnahen Bestandsbäume, der Zweirichtungsstraßenbahnbetrieb auf einem Gleis sowie die aus Platzgründen für Befahrungen ungeeigneten Gehwegflächen. Soweit die Platzverhältnisse es zulassen, sind vorhandene bzw. bereits fertiggestellte Elemente der Verkehrsanlagen zu nutzen.

 

In Vollsperrungsabschnitten können Anliegertransporte partiell nur über speziell auszuweisende Bereiche in anliegenden Seitenstraßen abgewickelt werden.

 

Zur Nutzung zum baustellennahen Parken während der Bauzeit (als Ersatzangebot für baustellenbedingt nicht erreichbare Anliegerstellplätze/Grundstückszufahrten) wurden Vereinbarungen auf dem Eigentümer geeigneter Brachflächen am Knoten Bornaische Straße/Meus- dorfer Straße und Bornaische Straße/Hammerstraße abgeschlossen.

 

Da Feuerwehrrettungsverkehr ständig zu gewährleisten ist, sind dafür in allen Bauphasen inklusive der Vollsperrungen Interimsfahrmöglichkeiten zu schaffen/vorzuhalten.
 

Für den Radverkehr erfolgen Umleitungen wie folgt:

 

    landwärts über Biedermannstraße/Hildebrandstraße

 

    stadtwärts über Hildebrandstraße/Zwenkauer Straße/Meusdorfer Straße/Biedermann-straße

 

 

10.  Sonstiges

Altlasten/Abfall

Zur Thematik erfolgten Bodenuntersuchungen. In den Asphalt-, Beton- und ungebundenen Konstruktionsschichten wurden teilweise Grenzwertüberschreitungen festgestellt; es handelt sich aber um nicht gefährlichen Abfall. Alle belasteten Ausbaustoffe werden entsprechend Entsorgungskonzept entsorgt.

 

Kampfmittel

 

Kampfmittel können im Baubereich nicht ganz ausgeschlossen werden, was bei Erdarbeiten zu beachten ist. Eine visuelle Begutachtung durch eine Fachfirma ist notwendig.

 

Archäologische Belange

 

Eine Anfrage auf archäologische Belange beim Landesamt für Archäologie wurde gestellt. Die Ergebnisse werden bei der weiteren Vorbereitung beachtet.

 

Nachweis Vorstellung in AG Rad

 

Im Bearbeitungszeitraum ruhte die AG Rad. Die Entwurfsplanung wurde deshalb am 18.04.2018 gesondert dem ADFC vorgestellt.

 

Im Ergebnis soll die Radbügelanzahl bedarfsorientiert erhöht werden, was im Zuge der Weiterplanungen geprüft wird.

 

Stammbaum:
VI-DS-05959   Bau- und Finanzierungsbeschluss Bornaische Straße von Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-05959-NF-01   falsch angelegt - Bau- und Finanzierungsbeschluss Bornaische Straße von Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Neufassung