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Vorlage - VI-DS-05934  

 
 
Betreff: Bestellung eines Erbbaurechts für den Standort Linnéstraße 12 in 04103 Leipzig, Kindertageseinrichtung, Flurstücke 2452, 2452a, 2452/3 und 2458/1, Gemarkung Leipzig, für den freien Träger Heilpädagogisch-Therapeutische Einrichtungen HUMANITAS gGmbH
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Grundstücksverkehrsausschuss 1. Lesung
20.08.2018 
Grundstücksverkehrsausschuss ungeändert beschlossen   
FA Finanzen Vorberatung
17.09.2018    FA Finanzen (Ersatz für 10.09.2018, an dem die erweiterte Sitzung des FA Finanzen stattfindet)      
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.09.2018 
Ratsversammlung vertagt     
27.09.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 19.09.2018 ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

 

1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem freien Träger Heilpädagogisch-Therapeutische Einrichtungen HUMANITAS gGmbH für die Flurstücke 2452, 2452a, 2452/3 und 2458/1 der Gemarkung Leipzig einen Erbbaurechtsvertrag mit einem wertgesicherten Erbbauzins von 166.240,00 € (4 % des Verkehrswertes für Grund und Boden) jährlich beurkunden zu lassen.

 

2.Der jährliche Erbbauzins beträgt derzeit 166.240,00 €, und wird ab 2019 haushalts­neutral ausgewiesen. Eine mögliche Erbbauzinserhöhung wird ebenfalls haushalts­neutral ausgewiesen.

 

3.Der Erbbauzins wird für 2018 aus der außerplanmäßigen Erträge des Liegen­schaftsamtes dem Budget des Amtes für Jugend, Familie und Bildung in dem BW_51_365_3ZW zur Verfügung gestellt, um dem Träger den Erbbauzins ab Besitzübergang im Sinne des § 14 i. V. m. § 17 Abs.2 SächsKitaG zu erstatten.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

07/2018

12/2018

83.120,00

1.100.11.1.3.05 LA

 

Aufwendungen

07/2018

12/2018

83.120,00

1.100.36.5.0.01.01.20

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

01.01.19

31.12.2055

166.240,00

1.100.11.1.3.05 LA

 

Ergeb. HH Aufwand

01.01.19

31.12.2055

166.240,00

1.00.36.5.0.01.01.20

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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Sachverhalt:
 

Siehe beiliegende Begründung.