Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-05854-VSP-01  

 
 
Betreff: Kurzparkmöglichkeiten vor Kindertagesstätte "Mockauer Spatzen"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-05854
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
14.08.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nordost Anhörung
15.08.2018 
SBB Nordost zur Kenntnis genommen     
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
21.08.2018    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.08.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung.

 

Begründung

 

Die Verwaltung hat aufgrund des Antrags die Situation am Morgen des 29.05.2018 vor Ort beobachtet und hält Handeln für erforderlich.

 

Die Prüfung soll so wie beantragt durchgeführt werden.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-A-05854   Kurzparkmöglichkeiten vor Kindertagesstätte "Mockauer Spatzen"   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Antrag
VI-A-05854-VSP-01   Kurzparkmöglichkeiten vor Kindertagesstätte "Mockauer Spatzen"   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt