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Vorlage - VI-DS-05903  

 
 
Betreff: Betriebs-/Mietkosten Neubau Kindertagesstätte Marschnerstraße 29D, 04109 Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
25.06.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
16.08.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
20.08.2018 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Finanzen Vorberatung
20.08.2018    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.08.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die monatliche Mietbelastung aus dem zu schließenden Mietvertrag zwischen dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) und dem Träger Fröbel Bildung und Erziehung gGmbH wird als Sachkosten im Rahmen der monatlichen Gemeindeanteilszahlung finanziert.

 

  1. Die finanziellen Mittel werden für 2018 im Rahmen des Kita Budget 51_365_3ZW bereitgestellt.

 

  1. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Erteilung einer Betriebserlaubnis durch das Landesjugendamt und der darauf folgenden Inbetriebnahme der Einrichtung.

 

  1. Über die Bereitstellung der Betriebskosten ab dem Haushaltsjahr 2019 ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung angemeldet.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:


Die Kita-Maßnahme Marschnerstraße 29D, 04109 Leipzig ist unter der laufenden Nr. 139 Bestandteil der Sammelvorlage 2017/2018.

In dieser wurden keine Mietkosten ausgewiesen. Die Inbetriebnahme ist für das III. Quartal 2018 geplant.

 

Am Standort Marschnerstraße 29D entsteht eine Kindertagestätte mit 81 neuen Kitaplätzen.

Durch den Investor, dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement ministerium (SIB), erfolgt keine kostenfreie Vermietung wie in der Sammelvorlage ausgewiesen.

 

Betreiber dieser Einrichtung wird die Fröbel Bildung und Erziehung gGmbH.

 

Diese schließen dafür einen 10 jährigen Mietvertrag mit einer zweimaligen Option auf 5 Jahre Verlängerung mit dem SIB.

 

Finanzielle Auswirkung:

 

Die monatlichen Mietkosten betragen 8.100,00 € für 81 Plätze, damit liegen diese mit 100 € pro Platz im Rahmen der festgelegten Benchmark.

Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (Anlage 1) zeigt auf, dass vor dem Hintergrund der Dringlichkeit und der fehlenden städtischen Grundstücke diese Mietvariante zu vertreten ist.

 

Aus dem genannten Grund, sollten den monatlichen Mehraufwendungen in Höhe von 8.100,00 € gegenüber der Sammelvorlage 2017/2018 zugestimmt werden.

 

Für die nächste Haushaltsplanung 2019/20 werden die benötigen Haushaltsmittel entsprechend geplant.

 

Folgen bei Nichtbeschluss:

 

Sollte den angezeigten Kosten nicht zugestimmt und die damit geplante Anmietung durch den freien Träger nicht in der vorgeschlagenen Weise umgesetzt und finanziert werden, fehlen in der Stadt Leipzig diese für 2018 geplanten Plätze.

 

Der Standort Marschnerstraße 29D befindet sich im Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-West, Versorgungsraum Westliches Zentrum. Die an diesem Standort mit einer Kapazität von 81 Plätzen, davon 24 für Krippenkinder, geplante Kindertageseinrichtung wird langfristig benötigt, um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab vollendetem ersten Lebensjahr sowohl im Ortsteil als auch im Versorgungsraum Westliches Zentrum umsetzen zu können.

Aktuell besteht im Ortsteil Zentrum-West als auch im benachbarten Ortsteil Zentrum-Nordwest ein Defizit an Betreuungsplätzen, nach gegenwärtigem Kenntnisstand wird die Zahl wohnhafter Kinder bis voraussichtlich 2030 weiter steigen.
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01.08.18

31.12.18

40.500

1.100.36.5.0.01.01.20

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

01.01.19

31.07.37

97.200

1.100.36.5.0.01.01.20

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Wirtschaftlichkeit _09.05.2018 (115 KB)    
Anlage 2 2 Prüfkatalog (11 KB)