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Vorlage - VI-DS-05899  

 
 
Betreff: Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
3. Dezernat Finanzen
Ziele:2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen 1. Lesung
28.05.2018    FA Finanzen      
SBB Südwest Anhörung
04.06.2018 
SBB Südwest ungeändert beschlossen     
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
05.06.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
06.06.2018 
Verwaltungsausschuss      
SBB Ost Anhörung
06.06.2018 
SBB Ost ungeändert beschlossen     
SBB Süd Anhörung
06.06.2018 
SBB Süd      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
07.06.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
SBB Mitte Anhörung
07.06.2018 
SBB Mitte ungeändert beschlossen     
SBB West Anhörung
11.06.2018 
SBB West      
FA Finanzen 2. Lesung
11.06.2018    FA Finanzen      
OR Lindenthal Anhörung
12.06.2018 
OR Lindenthal      
OR Wiederitzsch Anhörung
12.06.2018 
OR Wiederitzsch      
SBB Südost Anhörung
12.06.2018 
SBB Südost      
SBB Alt-West Anhörung
13.06.2018 
SBB Alt-West ungeändert beschlossen     
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
14.06.2018 
OR Böhlitz-Ehrenberg      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
19.06.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.06.2018 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1.Der Oberbürgermeister wird zur kurzfristig notwendigen Kapazitätserweiterung an weiterführenden Schulen im Schuljahr 2019/2020 ff. beauftragt, unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, eine "4-zügige Oberschule am Barnet-Licht-Platz" vorzubereiten und alle dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen (Planungs- und Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18).

2.Der Oberbürgermeister wird zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten an weiterführenden Schulen ab dem Schuljahr 2020/2021 beauftragt, unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, die Baumaßnahmen

-Neubau 5-zügige Oberschule im Leipziger Norden

-Neubau 5-zügiges Gymnasium im Leipziger Norden

-Mannheimer Straße 128 (Komplexsanierung, 3- bis 4-zügiges Gymnasium)

-Schraderhaus (Komplexsanierung, 4-zügige Oberschule)

-Apollonia-von-Wiedebach-Schule (Anbau mit 6 allg. Unterrichtsräumen)

-Schule am Adler (Komplexsanierung und Erhöhung um 1 Zug)

-Hainbuchenstraße (Komplexsanierung, 3-zügige Oberschule)

-Georg-Schumann-Schule (Komplexmodernisierung und Erweiterung)

-Telemann-Gymnasium (Modularer Erweiterungsbau mit allg. Unterrichtsräumen)

vorzubereiten und alle dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen (Planungs- und Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18).

3.Der Oberbürgermeister wird zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten an weiterführenden Schulen beauftragt, die Mietverträge für die Objekte

-Torgauer Straße 114

-Eutritzscher Straße 17/19

zu verhandeln und abzuschließen. Die in der Anlage 6 genannten Konditionen gelten dabei als Obergrenze.

4.Der Oberbürgermeister wird zur Erweiterung von Schulkapazitäten an Grundschulen ab dem Schuljahr 2020/2021 beauftragt, unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, die Baumaßnahmen

-Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.1 (Neubau Mensa mit Verlegung Kleinspielfeld)

-91. Schule, Grundschule, Grünau (Erweiterungsbau mit 7 allg. Unterrichtsräumen, Mensa)

-Alfred-Kästner-Schule, Lindenthal (Erweiterungsbau mit allg. Unterrichtsräumen, Mensa)

-172. Schule, Leutzsch (Erweiterungsbau mit 8 - 10 allg. Unterrichtsräumen, Mensa)

vorzubereiten und alle dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen (Planungs- und Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18).

Zur Umsetzung dieser Projekte wird die LESG als Projektsteuerer eingesetzt.

5.Der Oberbürgermeister wird für die Vorbereitung und Umsetzung vorgenannter Objekte ermächtigt, im Rahmen der im Haushaltsplan 2018 genehmigten Gesamtermächtigungen an Auszahlungen und Aufwendungen über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO bis zu einer Höhe von in Summe 8 Mio. Euro sowie über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen bis zu 31,9 Mio. € nach § 81 SächsGemO zu bestätigen (entsprechend Anlage 1).

Die Haushaltsmittel zur weiteren Planung und Umsetzung der Projekte werden im Entwurf zum Haushaltsplan 2019/2020 ff. aufgenommen.

6.Mit Beschlussfassung zur vorliegenden Vorlage werden alle Maßnahmen bestätigt, um die Vorhaben schnellstmöglich umzusetzen. Hierzu zählen insbesondere die Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Beauftragung von Planungsleistungen, Gutachten, externen Beratungs- und Projektsteuerungsleistungen, die Veröffentlichung von Ausschreibungen und Teilnahmewettbewerben sowie der Abschluss aller notwendigen Verträge.

7.Die Fachausschüsse Finanzen, Jugend, Soziales Gesundheit und Schule sowie Stadtentwicklung und Bau werden quartalsweise über die Umsetzung der genannten Maßnahmen informiert.

 

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Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Durch Veränderungen der Rahmenbedingungen entstehen in den weiterführenden Schulen Mehrbedarfe, welche in der bisherigen Planung nicht abgebildet werden konnten.

 

Jährlich werden die zur Verfügung stehenden Kapazitäten gemeinsam mit dem Landesamt für Schule und Bildung analysiert und auf Grundlage der Anmeldungen (März des jeweiligen Jahres) hochgerechnet. Die diesjährige Analyse im April hatte das Ergebnis, dass die planmäßigen Baumaßnahmen zur Kapazitätserweiterung nicht ausreichend sind, um den Bedarf der nächsten Jahre zu decken. Da bereits 2019/20 mehr Kapazitäten benötigt werden, ist es erforderlich kurzfristig zusätzliche Kapazitäten zu schaffen.

 

 

Sachverhalt:
s. beigefügte Darstellung
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

2018

2019ff

100.000

n.n.

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

2018

2019ff

7.890.000

145.400.000

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

X

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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Anlagen:
s. Anlagen zur beigefügten Sachverhaltsdarstellung

Prüfkatalog

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 VI-DS-05899 Sachverhalt (1427 KB)    
Anlage 2 2 Sachverhalt Anlage 1 Finanzbedarf 2018 (359 KB)    
Anlage 6 3 Sachverhalt Anlagen 2 bis 5 Schulen LESG (2186 KB)    
Anlage 5 5 VI-DS-05899 Prüfkatalog Strategische Ziele (143 KB)