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Vorlage - VI-A-05802-VSP-01  

 
 
Betreff: Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-05802
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
13.08.2018    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
14.08.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nordost Anhörung
15.08.2018 
SBB Nordost zur Kenntnis genommen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.08.2018 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Aus dem Budget des ASW werden für 2019 und 2020 jährlich 10.000,- € für den Verfügungsfonds Mockau zur Verfügung gestellt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:

Mockau gehört nach dem INSEK Leipzig 2030 zu den Schwerpunktgebieten für eine integrierte Stadtteilentwicklung. Mit dem Projekt INTIGRA (Integration durch Initiativmanagement) verfolgt die Stadt Leipzig einen präventiven Ansatz, um das soziale Klima sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch lokale bürgerschaftliche Strukturen nachhaltig zu fördern. Dabei geht das Projekt der Frage nach, wie Stadtteile, die bisher nicht im Fokus der Stadtentwicklung standen, langfristig in ihrer Integrationsleistung unterstützt und gestärkt werden können. Das Projekt denkt Integration über Migrant/innen hinaus und schließt auch weitere Bewohnergruppen mit Unterstützungsbedarf ein. Der Ansatz wird im Pilotstadtteil Mockau erprobt und weiterentwickelt. Die Mitwirkung der Akteure ist hierbei notwendig. Oft fehlt es jedoch an relativ geringen finanziellen Mitteln um die Ansätze im Stadtteil zu Partizipation, Teilhabe und lokale Demokratie zu unterstützen.

 

Trotzdem kann auf Grund der finanziellen Herausforderungen der Stadt Leipzig die Finanzierung des Verfügungsfonds für Mockau nur eingeschränkt erfolgen. Das ASW stellt aus dem Ergebnishaushalt für 2019 und 2020 jeweils 10.000 € zur Verfügung. Damit ist die Höhe des Verfügungsfonds Mockau den anderen Schwerpunktbereichen der Stadterneuerung gleichgestellt. Die Bildung eines Vergabegremiums und die Abwicklung des Fonds erfolgt über das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung analog der Bearbeitung der Verfügungsfonds anderer Gebiete.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2019

2020

10 T€

1.100.51.1.1.08

4271 1200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-05802   Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-05802-VSP-01   Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05802-ÄA-02   Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag