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Vorlage - VI-DS-05885  

 
 
Betreff: Abschluss eines Mietvertrages mit der LESG für den Erweiterungsneubau der Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76 sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
04.06.2018 
Grundstücksverkehrsausschuss      
SBB Südwest Anhörung
04.06.2018 
SBB Südwest ungeändert beschlossen   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
07.06.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
DS-05885_Pruefkatalog_Strategische_Ziele
DS-05885_text_ Erweiterungsneubau Johannes-Kepler-Schule_17.05.2018
DS-05885_Anlage 1_Finanzierungsmodell
DS-05885_Anlage 3_Wirtschaftlichkeitsberechnung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Leipzig beauftragt die LESG mit dem Neubau eines Erweiterungsbaus für die Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76, 04229 Leipzig im Umfang von 12 Allgemeinen Unterrichtsräumen nebst Mensa.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der LESG mbH einen Erbbaurechtsvertrag für das im städtischen Eigentum befindliche Grundstück im Umfang von 1.030 m², Flurstück 607 der Gemarkung Kleinzschocher mit einem Erbbauzins von 4% des Verkehrswertes für Grund und Boden pro Jahr (mit Indexierung) beurkunden zu lassen. Nach Ablauf der im Erbbaupachtvertrag vereinbarten Laufzeit fällt die Liegenschaft nebst Gebäude an die Stadt zurück Heimfall). 

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Mietvertrag mit der LESG über einen Zeitraum von 20 Jahren für den Erweiterungsbau ab dem 01.08.2019 abzuschließen.

 

  1. Das Investorenvorhaben führt bei der Stadt Leipzig ab Inbetriebnahme zu monatlichen Mietkosten in Höhe von 49.200 €; für das Haushaltsjahr 2019 anteilig 196.800 €, ab 2020 über die Laufzeit jährlich 590.400 €. Die Mietaufwendungen werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff. entsprechend berücksichtigt. Nach 20 Jahren reduziert sich der Mietzins um den Refinanzierungsanteil. 

 

  1. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Planungs- und Projeksteuerungskosten der LESG im Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 100.000 € werden im PSP-Element 1.100.21.7.1.01.06 bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem Finanzhaushalt, PSP-Element 7.000.1090 „Kepler Gymnasium“, Kostenart 7851 1000. Der im Finanzhaushalt vorhandende Betrag wird gesperrt und im Ergebnishaushalt aus der Kostenstelle formale Deckung Ergebnishaushalt (109862000) außerplanmäßig bereitgestellt.

 

  1. Die notwendigen finanziellen Mittel für die Ausstattung des Erweiterungsbaus in Höhe von 91.500 € im Ergebnis- und 5.000 € im Finanzhaushalt werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff. berücksichtigt, ebenso die für 2019 veranschlagen Projektsteuerungskosten der LESG.

 

  1. Vor dem Hintergrund der Zeitplanung wird die Maßnahme ohne Fördermittel durchgeführt.

 

  1. Die Aufteilung der Mietanteile und der Nebenkosten zum jeweiligen Leistungsbereich wird bestätigt.

 

  1. Über eine zusätzliche Bereitstellung der Miet-, Neben- und Bewirtschaftungskosten ab dem Haushaltsjahr 2019 ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch die Fachämter angemeldet.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

xx

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

2018

2019

2019

 

 

 

100.000

130.000

91.500

 

1.100.21.7.1.01.06

1.100.21.7.1.01.06

1.100.21.7.1.01.06

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019

 

5.000

7.0000330.710

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2019

2019

ab 2020

ab 2020

 

198.200

26.904

590.400

80.712

65_MP

65_EN

65_MP

65_EN

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

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Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Zur Sicherstellung der Schulraumkapazitäten an der Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76, 04229 Leipzig ist die Fertigstellung der Erweiterungsbaumaßnahme (Kapazität 12 Unterrichtsräume und eine Schülermensa) bis August 2019 erforderlich.
 

Stammbaum:
VI-DS-05885   Abschluss eines Mietvertrages mit der LESG für den Erweiterungsneubau der Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76 sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-05885-NF-01   Abschluss eines Mietvertrages mit der LESG für den Erweiterungsneubau der Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76 sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-DS-05885-NF-01-DS-01   Abschluss eines Mietvertrages mit der LESG für den Erweiterungsneubau der Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76 sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage