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Vorlage - VI-DS-05847  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße";
Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz;
Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
23.10.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südost Anhörung
06.11.2018 
SBB Südost ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
06.11.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.11.2018 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Prüfkatalog
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Begründung zum Bebauungsplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

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Sachverhalt:
Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes (B-Planes) Nr. 444 „Stadtquartier an der Kolmstraße“r das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet werden.     

                                                                                         

Zur Deckung bestehender, städtebaulicher Flächenbedarfe soll das innerörtliche, gut erschlossene ehemalige Gewerbegebiet an der Holzhäuser Straße reaktiviert und entwickelt werden.

Die städtebauliche und freiraumplanerische Grundlage der Flächenentwicklung bildet ein städtebaulicher Ideenwettbewerb. Auslober dieses Wettbewerbes sind die Stadt Leipzig und der Eigentümer der brach gefallenen ehemaligen Gewerbeflächen.

 

Information zum weiteren Verfahren:

I. Quartal 2018

 - Vorbereitung des städtebaulichen Ideenwettbewerbes

II. Quartal 2018

- Informationsveranstaltung für die Öffentlichkeit

 - Vorbereitungsphase für einen beschränkten Wettbewerb mit vorgeschaltetem    

       Bewerbungsverfahren

III. Quartal 2018

 - Aufstellungsbeschluss BP Nr. 444

    - Wettbewerbsbearbeitung mit 12 Teilnehmern

IV. Quartal 2018

     - Sitzung des Preisgerichtes und Bekanntgabe der Preisträger

     - Beginn der Masterplanung

 

Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt gegeben:

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

In Folge der Aufstellung des B-Planes ist aufgrund seiner vorrangigen Ausrichtung auf die Schaffung von Wohnraum davon auszugehen, dass nur eine untergeordnete Zahl von Arbeitsplätzen neu geschaffen wird.

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur

In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass die Entwicklung bzw. Erweiterung des bestehenden Wohnquartieres zu einer Wohnraumangebotsverbesserung führt und insgesamt zu einer Aufwertung beiträgt. So sind am Standort die Umsetzung von mehrgeschossigem Wohnungsbau, von Gemeinbedarfseinrichtungen wie Oberschule mit Sport-/Freiflächen und Kita sowie die Realisierung eines Bolzplatzes (Beschluss VI-WA-02743-DS-3-NF-1) und der Erhalt der soziokulturellen Einrichtungen möglich.

Die Schaffung von Wohnraum im mehrgeschossigen Wohnungsbau mit verschiedenen Wohnungsgrößen und in unterschiedlichen Preissegmenten, so auch im sozialen Wohnungsbau in Ergänzung zur bestehenden Wohnbebauung, führt zu einer Durchmischung der Nutzergruppen und demzufolge auch zu einer ausgeglichenen Altersstruktur.

Im Zuge der Gebietsentwicklung soll in Umsetzung des Beschlusses VI-A-03785 der Ratsversammlung vom 23.08.2017 zur Schaffung von Wohnraum im Geschosswohnungsbau ein Anteil von 30% der BGF als mietpreis- und belegungsgebundener Wohnungsbau errichtet werden.

Zur Umsetzung dieses Zieles wird mit dem privaten Grundstückseigentümer eine entsprechende Vereinbarung erarbeitet.

 

 

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.

 

Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen.

 

Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet vorhanden. Es handelt sich hierbei um brach gefallene, ehem. Gewerbeflächen, die Flächen um die Schwimmhalle Südost und die Flächen der ehem. Freiluftschule Stötteritz mit einer Größe von insgesamt ca. 5,5 ha.

heres siehe Kap. 2 der Begründung zum B-Plan.

 

Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung des B-Planes auf die Stadt zukommen können, einschließlich

-   der Einbeziehung städtischer Flächen in das Plangebiet,

-   sonstiger Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) oder

-   das Erfordernis zum Grunderwerb durch die Stadt,

nnen erst im Laufe des weiteren Verfahrens ermittelt werden.

 

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Dem Stadtbezirksbeirat Südost wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
 

Stammbaum:
VI-DS-05847   Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-05847-ÄA-01   Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05847-ÄA-01-VSP-01   Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-DS-05847-ÄA-02   Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05847-ÄA-03   Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05847-ÄA-04   Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag