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Vorlage - VI-A-05735-VSP-01  

 
 
Betreff: Mehr Papierkörbe
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-A-05735
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament Bestätigung
27.06.2018 
Jugendparlament vertagt   
06.09.2018 
Jugendparlament zur Kenntnis genommen     
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
18.09.2018    FA Umwelt und Ordnung      
BA Stadtreinigung Vorberatung
05.09.2018 
BA Stadtreinigung      
07.11.2018 
BA Stadtreinigung      
Jugendbeirat Bestätigung
10.09.2018 
Jugendbeirat ungeändert beschlossen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.11.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig errichtet bis 2020 zusätzlich 500 Papierkörbe an Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:

 

Bereits mit Beschluss der 6. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009 - PolV (VI-DS-04948) wird das im Stadtgebiet vorgehaltene Volumen von Papierkörben im öffentlichen Raum deutlich erhöht. Betreiber von Gaststätten im Sinne von § 4 Abs. 5 und 6 der PolV sind danach verpflichtet, transportable Abfallbehälter aufzustellen. Durch die Umsetzung dieser Regelung wird bereits ergänzend zu den Maßnahmen des Papierkorbkonzeptes die Anzahl der Papierkörbe und Standorte erhöht.

 

Darüber hinaus führt der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig das Papierkorbkonzept kontinuierlich fort und plant als Alternative zum Antrag gemäß Evaluierung des Papierkorbkonzeptes bis 2020 zusätzlich 500 Papierkörbe an Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs errichten und in der Bewirtschaftung übernehmen. Die dafür notwendigen investiven Mittel werden aus Eigenmitteln des Eigenbetriebs Stadtreinigung Leipzig bereitgestellt.

 

Eine glatte Verdoppelung der Papierkörbe sowie Verdreifachung der Standorte würde ausgehend von den derzeitigen Kosten der Umsetzung des Papierkorbkonzeptes auch etwa eine Verdoppelung der Kosten auf insgesamt 2,0 Mio. Euro jährlich zuzüglich einmaliger Investitionskosten von 2,5 Mio. Euro bedeuten.

 

Stammbaum:
VI-A-05735   Mehr Papierkörbe   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-05735-VSP-01   Mehr Papierkörbe   70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig   Verwaltungsstandpunkt