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Vorlage - VI-A-05114-NF-02  

 
 
Betreff: Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Fraktion FreibeuterBezüglich:
VI-A-05114
Beratungsfolge:
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
08.05.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
08.05.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
15.05.2018    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.05.2018 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert bis zu einer Neufassung oder weiteren Fortschreibung des STEP Verkehr und öffentlicher Raum keine Maßnahmen (ausgenommen solche mit ausschließlich temporärem Charakter) umzusetzen, welche zu einer Verringerung der Durchschnittsgeschwindigkeit des ÖPNV oder des MIV führen würden.

Ausgenommen davon sind Maßnahmen zur Einhaltung der Vorgaben aus dem Luftreinhalteplan sowie Verkehrssicherheit vor Schulen, Kindertagesstätten und ähnlichen Einrichtungen.

Sollten solche Maßnahmen aus Sicht des Oberbürgermeisters nicht zurückgestellt werden können, wird er sie unabhängig von finanziellem Umfang dem Stadtrat im Einzelfall zur Beschlussfassung vorlegen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Die Begründung erfolgt mündlich.
 

Stammbaum:
VI-A-05114   Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Antrag
VI-A-05114-VSP-01   Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05114-NF-02   Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung