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Vorlage - VI-A-05396-NF-02-VSP-01  

 
 
Betreff: Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-A-05396-NF-02
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
29.05.2018    FA Umwelt und Ordnung      
12.06.2018    FA Umwelt und Ordnung      
BA Stadtreinigung Vorberatung
Jugendparlament Vorberatung
07.06.2018 
Jugendparlament vertagt   
27.06.2018 
Jugendparlament vertagt     
FA Finanzen Vorberatung
11.06.2018    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.06.2018 
Ratsversammlung vertagt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt und folgender Alternativvorschlag beschlossen:

 

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig prüft Testmöglichkeiten autonom betriebener Fahrzeuge und informiert über die Ergebnisse im Betriebsausschuss Stadtreinigung.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Sachverhalt:
 

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig ist permanent bemüht, mit der qualitativen Absicherung der Leistungserbringung Straßenreinigung diese stets zukunftsfähiger und umweltfreundlicher zu gestalten.

 

In einer AG Fuhrpark „Alternative Antriebe“ arbeitet der Eigenbetrieb mit anderen kommunalen Entsorgern von deutschen Großstädten (VKU Verband Kommunaler Unternehmen) gemeinsam bereits an diesem Thema.

In diesen Kontext passt seit kurzem auch der Kontakt mit einem Start up Unternehmen, welcher über die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH vermittelt wurde.

 

Dieses Start up Unternehmen rüstet vorhandene Kehrtechnik mit autonomen Antrieb aus. Bislang werden diese Kehrmaschinen in Industrie- und Lagerbereichen eingesetzt. Diese selbstfahrenden Kehrmaschinen sind geeignet zum Einsatz in örtlich begrenzten Räumen.

 

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig kann derzeit noch nicht einschätzen, ob diese Technologie für die Straßen- und Platzreinigung in Leipzig geeignet ist und wie sich die wirtschaftlichen Parameter gestalten. In Kürze wird diesbezüglich ein erster Termin stattfinden und sich ggf. eine Testphase anschließen.

 

Es muss jedoch bei der Beschaffung der Fahrzeugtechnik für die Straßenreinigung beachtet werden, dass die Finanzierung zu 75 % über den Gebührenzahler erfolgt und die Frage der Gebührenfähigkeit von Testfahrzeugen bzw. wesentlich teureren Fahrzeugen vorher geprüft werden muss. Hierbei sei nochmals erwähnt, dass mit 357.000 € brutto der Kaufpreis einer vollelektrischen Kleinkehrmaschine deutlich höher ist als der Kaufpreis einer konventionell angetriebenen Kehrmaschine (128.000 € brutto), wie im Verwaltungsstandpunkt VI-A-05396-VSP-01 bereits dargelegt.

 

Insoweit wird vorgeschlagen, dass der Eigenbetrieb die Testmöglichkeiten autonom betriebener Fahrzeuge prüft und über die Ergebnisse im Betriebsausschuss Stadtreinigung informiert.

Stammbaum:
VI-A-05396   Elektronische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-05396-VSP-01   Elektronische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05396-NF-02   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VI-A-05396-NF-02-VSP-01   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05396-NF-02-ÄA-02   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-A-05396-NF-02-ÄA-02-NF-01   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung
VI-A-05396-NF-02-ÄA-03   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-A-05396-NF-02-ÄA-04   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-A-05396-NF-02-VSP-05   Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   02.3 Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05396-ÄA-03   Elektronische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag