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Vorlage - VI-A-05689-ÄA-02  

 
 
Betreff: Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
VI-A-05689
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.08.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Neufassung des Beschlussvorschlags:

 

Unter Federführung des Kommunalen Präventionsrates und in enger Abstimmung mit der Polizeidirektion Leipzig wird ein Strategiekonzept gegen linksextremistisch motivierte Gewalt erarbeitet, mit geeigneten Maßnahmen untersetzt und schrittweise umgesetzt.

Darin enthalten sind insbesondere ein Präventionsprogramm und ein Aussteigerprogramm.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:
 

Mit dieser Neufassung wird der ursprüngliche Antrag A-01916, auf den sich die jetzigen Antragsteller auch beziehen, wiederhergestellt, und zwar ohne die für ein kommunales Strategiekonzept nicht relevante Formulierung „aussichtsreichere Ermittlungsstrategie“.


 

Stammbaum:
VI-A-05689   Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Antrag
VI-A-05689-VSP-01   Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt   32 Ordnungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05689-ÄA-02   Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag