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Vorlage - VI-P-05761-VSP-01  

 
 
Betreff: Radstreifen und Parkplätze auf der Karl-Liebknecht-Straße
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-P-05761
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
22.08.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Vorberatung
08.06.2018    Petitionsausschuss      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung lehnt den Vorschlag zum Umbau der Karl-Liebknecht-Straße 56 bis 86 ab.

 

 

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Sachverhalt:

 
Die Verkehrsregelung in der Karl-Liebknecht-Straße muss vielen  Ansprüchen gerecht werden: den Anforderungen der unmittelbaren Bewohner oder Eigentümer, Geschäfte und Gaststätten müssen angeliefert werden, Kunden und Gästen müssen Parkmöglichkeiten angeboten werden, Freisitze und Geschäftsauslagen sind gewünscht, es muss genügend Platz für Fußgänger und Radfahrer bleiben und natürlich müssen auch Kraftfahrzeuge und die Straßenbahn die Straße benutzen. Die vorhandene Gestaltung kann nur ein Kompromiss sein, um alle Ansprüche zu erfüllen.


Die Karl-Liebknecht-Straße besitzt im angefragten Bereich einen besonderen Bahnkörper für die Straßenbahn, pro Richtung einen Fahrstreifen für den Kraftfahrzeugverkehr, sowie beidseitig Radfahrstreifen und Längsstellplätze auf der Fahrbahn. Die markierten Querschnittsbestandteile entsprechen dem gültigen Regelwerk und beinhalten auch den erforderlichen Sicherheitsabstand zwischen Radfahrstreifen und Längsstellplätzen. Die Längsstellplätze können auch für Andienungszwecke genutzt werden. Eine Andienung, wie von glitzerkollektiv.de teilweise auf dem Gehweg gefordert, ist auf Grund der dann zu geringen verbleibenden Gehwegbreite nicht möglich.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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