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Vorlage - VI-DS-05775  

 
 
Betreff: Vorplanung zur Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und Antonienstraße (Adler)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung Beschlussfassung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
07.01.2020    FA Umwelt und Ordnung      
SBB Südwest Anhörung
13.01.2020 
SBB Südwest ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
14.01.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
20.01.2020    Sondersitzung FA Finanzen      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
21.01.2020    FA Umwelt und Ordnung      
04.02.2020    FA Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
28.01.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
11.02.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
10.03.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
10.02.2020    FA Finanzen      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Sachverhalt_Inhalt der Vorplanung einschl. Vorzugsvariante_idx02
Übersichtskarte
Gestaltungsplan_1
Gestaltungsplan_2
Gestaltungsplan_3
Gestaltungsplan_4
Gestaltungsplan_5
Gestaltungsplan_6
Gestaltungsplan_7
Gestaltungsplan Gleisdreieck Windorfer Straße
Fotodokumentation

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

  1. Die im Sachverhalt erläuterte geplante Baumaßnahme und Vorzugsvariante „Variante 4“ der Verkehrsanlage wird als Grundlage für die Weiterführung der Planung bestätigt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Dieskaustraße zwischen Gerhardt-Ellrodt-Straße und Antonienstraße (Adler)

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Dieskaustraße soll als komplexe Verkehrsbaumaßnahme der Stadt Leipzig, der LVB GmbH und der Versorgungsunternehmen im Ortsteil Großzschocher und Kleinzschocher zwischen der Gerhard-Ellrodt-Straße und Antonienstraße auf einer Länge von ca. 2,4 Kilometer in entsprechenden Bauabschnitten umgestaltet werden.

 

Das geplante Bauvorhaben ist als Maßnahme Nr. 42 zum "Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013-2020" (Liste 2, finanziell ungesichert) enthalten.

 

Vorgesehen ist der geplante Umbau als grundhafte Erneuerung der Dieskaustraße einschließlich der Straßenbahnbetriebsanlagen zwischen den vorhandenen Gebäuden/Grundstücksgrenzen. Die Gehwege werden erneuert und nach Möglichkeit Gehwegnasen an den Einmündungen für kürzere Querungslängen über die Einmündungen geplant. Die Einordnung von Bäumen ist berücksichtigt. Auf Grund der begrenzten Straßenraumbreite werden, soweit möglich, einseitig der Straße Pkw-Stellplätze gebaut. Radabstellanlagen als Fahrradbügel sind vorgesehen. In beiden Richtungen ist nördlich der Huttenstraße bis zum Bauende eine Radverkehrsanlage (als Radfahrstreifen) geplant, der Kraftfahrzeugverkehr und die Straßenbahn werden in Mischnutzung auf je einem gemeinsamen Fahrstreifen pro Richtung verkehren. Im Abschnitt zwischen Eisenbahnüberführung und Windorfer Straße verbleibt der Fahrbahnquerschnitt in der derzeit vorhandenen Fahrbahnbreite. Der Knotenpunktbereich Dieskaustraße/Arthur-Nagel-Straße/Bismarckstraße wird umgestaltet und mit einer neuen Lichtsignalanlage ausgestattet. Weitere bereits vorhandene Lichtsignalanlagen werden erneuert, zusätzlich werden zur Verbesserung der Querungsbedingungen über die Dieskaustraße 3 Fußgängerlichtsignalanlagen neu eingeordnet. Die vorhandenen Haltestellen für Straßenbahnen und Busse, einschließlich der Haltestelle Huttenstraße, werden behindertengerecht neu eingeordnet und ausgebaut.

 

Die Umsetzung als Komplexvorhaben sichert einerseits die Funktionalität und ermöglicht gleichzeitig die Herstellung einer attraktiven Verkehrsanlage, welche im Sinne der Verkehrssicherheit sowie der Leichtigkeit des Verkehrs unter effizienter Nutzung des öffentlichen Verkehrsraums geboten ist und zugleich die Verlagerung von Kfz-Wegen auf den Umweltverbund fördert.

 

Mit dieser Vorlage ist der erreichte Planungsstand „Vorzugsvariante der Vorplanung“ als Grundlage für die weitere Planung zu bestätigen. Damit kann die Weiterführung der Planung als Entwurfs- und Genehmigungsplanung, die Vorbereitung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses der Ratsversammlung für die Straßenbaumaßnahmen durch die Stadt Leipzig und Beantragung eines Planfeststellungsverfahrens für die Straßenbahnbetriebsanlagen nach § 28 Personenbeförderungsgesetz bei der Landesdirektion Sachsen durch LVB GmbH erfolgen. Erst daran anschließend ist die Ausführungsplanung für den Straßen- und Gleisbau (Stadt Leipzig, LVB GmbH, Versorgungsunternehmen) zu erarbeiten. Die Information der Öffentlichkeit hierzu wird begleitend erfolgen.

 

Nach Stand der Vorplanung ist davon auszugehen, dass sich die Gesamtkosten für Planung und Bau der geplanten Komplexbaumaßnahme für Stadt Leipzig und LVB GmbH auf ca. 22,76 Mio. € (brutto) belaufen werden.

 

Die ebenfalls im Zusammenhang der Voruntersuchung betrachteten Varianten der Vorplanung, welche ebenfalls im Sachverhalt beschrieben werden, können den Anforderungen nach gleichberechtigter Berücksichtigung aller Verkehrsarten und der Möglichkeit nach städtebaulicher Gestaltung nicht adäquat gerecht werden. Trotz der höheren Kosten der Vorzugsvariante, welche sich zugleich aus der Weiterführung der zuvor untersuchten Varianten ergibt, ist daher die weitere Planung für die Umsetzung dieser Vorzugsvariante erforderlich. 

 

Als gemeinsame Verkehrsbaumaßnahme Stadt Leipzig, der LVB GmbH und der Versorgungsunternehmen wird der Baubeginn ab 2023 angestrebt.

 

 


 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die Vorplanungsinhalte zur Umgestaltung der Verkehrsanlage beinhalten gem. den maßgebenden Richtlinien unterschiedliche Ansätze für die Querschnittsgestaltung und die Berücksichtigung der verschiedenen Verkehrsarten. Es wurde dargestellt, dass die zur Verfügung stehenden Flächen nicht allen Nutzungsansprüchen umfassend gerecht werden können. Es stehen die Anforderungen des fließenden und ruhenden Kfz-Verkehrs den Anforderungen des nichtmotorisierten Fuß- und Radverkehrs gegenüber und eine Gewichtung ist erforderlich. Aus diesem Grund wurde nach der Variantenuntersuchung mit den Varianten 1 bis 3 eine Weiterentwicklung und Weiterführung der Planung als Vorzugsvariante (Variante 4) vorgenommen, um eine leistungsfähige Verkehrsanlage unter Beachtung der Anforderungen der Nutzergruppen herzustellen. Hierbei erfolgte im Rahmen der weiteren Variantenbearbeitung bereits die Ergänzung von Planungsumfang- und –inhalten, welche sich im Kostenvergleich zu Variante 1 bis 3 bereits durch eine Kostensteigerung darstellt.

 

Die Vorzugsvariante bietet unter den gegebenen Randbedingungen des öffentlichen Verkehrsraums und der angrenzenden Nutzungen die beste Möglichkeit, die künftige verkehrliche Funktion einschl. der Förderung der Verkehrsmittel des Umweltverbundes sicherzustellen.

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nichtzutreffend

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

nichtzutreffend

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit dem komplexen Verkehrsbauvorhaben einschl. barrierefreiem Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestellen werden aktuelle Anforderungen an Verkehrsanlagen umgesetzt. Das geplante Bauvorhaben fördert die Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel.

 

IV. Sachverhalt

 

Der Sachverhalt wird in der Anlage 1 beschrieben, die Anlagen 2-10 enthalten die zugehörigen Lageplandarstellungen.

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Sachverhalt

Anlage 2 Übersichtskarte

Anlage 3 Gestaltungsplan 1

Anlage 4 Gestaltungsplan 2

Anlage 5 Gestaltungsplan 3

Anlage 6 Gestaltungsplan 4

Anlage 7 Gestaltungsplan 5

Anlage 8 Gestaltungsplan 6

Anlage 9 Gestaltungsplan 7

Anlage 10 Gestaltungsplan Gleisdreick Windorfer Straße

Anlage 11 Fotodokumentation

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-05775   Vorplanung zur Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und Antonienstraße (Adler)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-05775-ÄA-01   Vorplanung zur Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und Antonienstraße (Adler)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag