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Vorlage - VI-A-05046-ÄA-03  

 
 
Betreff: Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion FreibeuterBezüglich:
VI-A-05046
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
18.04.2018 
Ratsversammlung zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

  1. Die Stadt Leipzig unterstützt den Umzug der Icefighters Leipzig bzw. der Spielbetriebs GmbH in ein angemietetes Objekt mit einmalig bis zu 200.000 EUR. Unter Bezugnahme und Anwendung des VSP Nr. VI-A-5046-VSP-01 erfolgt dies als einmaliger Zuschuss gemäß den Regelungen der De-minimis-Verordnung.
  2. Für eine Auszahlung des Zuschusses bis zu 200.000 EUR hat der Empfänger vorab einen unterschriebenen Miet- / Pachtvertrag, eine Finanzierungsübersicht bezüglich der Kosten des Gesamtumzuges, die notwendigen öffentlichen Genehmigungen sowie die erforderlichen Erklärungen gemäß der De-minimis-Verordnung beizubringen. Diese Unterlagen sind dem FA Sport zur Kenntnis zu geben.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Die Begründung erfolgt mündlich.
 

Stammbaum:
VI-A-05046   Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-05046-VSP-01   Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag   02.3 Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05046-ÄA-02   Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-A-05046-ÄA-03   Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-A-05046-ÄA-04   Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-A-05046-ÄA-05   Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-A-05046-DS-06   Umsetzung des Beschlusses VI-A-05046-ÄA-02 - Auszahlung einer Unterstützung an die Eisarena Leipzig GmbH   02.3 Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport   Beschlussvorlage
VI-A-05046-DS-07   Rückübertragung von Haushaltsmitteln 2019 an das Amt für Sport zur Unterstützung der Eisarena Leipzig GmbH (Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO)   52 Amt für Sport   Beschlussvorlage