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Vorlage - VI-DS-05674-DS-01  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-DS-05674
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
SBB Mitte Information zur Kenntnis
09.08.2018 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen   
FA Finanzen Information zur Kenntnis
13.08.2018    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
19.06.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
14.08.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nord Information zur Kenntnis
16.08.2018 
SBB Nord zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
22.08.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.06.2018:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7 in 

    der zurzeit gültigen Fassung)

 

2. Die Gesamtkosten betragen 900.000 €. Der städtische Anteil beträgt 900.000 €.

 

3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element "Kommunale Brücken" (7.0000577.700) in den

    Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

    2018: 100.000 €

    2019: 800.000 €

 

4. Für das Haushaltsjahr 2018 ist folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:

 

    kassenwirksam 2019: 735.000 €

 

5. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des

    Jahresabschlusses 2018 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2019 übertragen. Die

    Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den

    Beigeordneten für Finanzen zu gegebenem Zeitpunkt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

1. Grundlagen

 

- Bauwerksentwurf mit der Kostenberechnung vom Stand 01/2018

- Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020

  (RB V-1774/13 vom 18.09.2013)

- Fortschreibung Stadtentwicklungsplan (STEP) "Verkehr und öffentlicher Raum" DS

  00523/14-DS-008 vom 25.02.2015- Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG) vom

  21.01.1993

 

2. Veranlassung und Zielstellung

 

Derzeitige Situation

 

Das vorhandene Bauwerk ist ein Provisorium, dessen befristete Nutzungsdauer schon vor Jahren abgelaufen ist. Die Untere Wasserbehörde forderte den kompletten Rückbau bereits bis zum 31.12.2013.

 

Die Geh-/Radwegbrücke befindet sich im Stadtteil Leipzig-Gohlis und überführt in Ver-längerung der Turmgutstraße, eine Anliegerstraße, einen Geh-/Radweg über die Parthe. Die Verbindung hat eine wesentliche Bedeutung für den Radverkehr, da sie Bestandteil der SachsNetz Rad als touristische Radroute Kohle I Dampf I Licht ist. Diese Fußgänger- und Radfahrquerung im forstwirtschaftlichen Revier Leutzsch, Revierort "Vorderes Rosental" verbindet den Stadtteil Gohlis mit dem Park des Rosentals. Dieser Park einschließlich des südlichen Partheufers ist als Kulturdenkmal erfasst.

 

Das Bauwerk II/67 wurde als Baubehelf für die Erweiterung des Leipziger Zoos errichtet und hat auf Grund der damit verbundenen Einengung des Gewässers nur eine befristete Gestattung durch die Landestalsperrenverwaltung als Gewässerbetreiber erhalten.

 

Seit Januar 2003 befindet sich die Brücke in der Baulast des Verkehrs- und Tiefbauamtes. Gegenwärtig erfolgt die Nutzung als Ersatz für den mit Abschluss der Zooerweiterung nicht mehr nutzbaren Wilhelmsteg als Zugang ins Rosental.

 

Das Bauwerk befindet sich im Überschwemmungsgebiet der Parthe. Bei einem Bemessungshochwasser wird das vorhandene Provisorium zum Abflusshindernis, was zu Rückstau in das Gelände des Zoos Leipzig führen kann.

 

Auf Grund der beschränkten Gestattung und der Forderung des Gewässerbetreibers ist ein Neubau (2018 bis 2019) zwingend kurzfristig erforderlich.

 

Der Standort des Bauwerkes liegt abschnittsweise im Europäischen Vogelschutzgebiet "Leipziger Auwald" sowie im Landschaftsschutzgebiet "Leipziger Auwald". Die Eingriffe in die Natur sind so gering wie möglich zu halten.

 

Zielstellung

 

Mit dem Neubau der Brücke werden die Forderungen des Hochwasserschutzkonzeptes der Parthe umgesetzt. Das Gelände des Zoos Leipzig ist im Hochwasserfall besser geschützt.  

 

2.1 Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Maßnahme

 

Bei Nichtrealisierung der geplanten Maßnahme ist mindestens der komplette Rückbau der Brücke einschließlich der Gründung als Hochwasserschutzmaßnahme unumgänglich.

 

 

3. Beschreibung der Maßnahme - Technische Gestaltung

 

Allgemeines

 

Geplant war der Ersatzneubau der Brücke in der Sichtachse Gohliser Schlösschen -Herrenallee. Da aber aufgrund des erforderlichen Hochwasserabflussprofils die Gradiente um ca. 1 m angehoben werden muss und das Bauwerk dadurch die Sichtbeziehung beeinträchtigt, erfolgt der Neubau in der Lage der Bestandsbrücke. Der Kreuzungswinkel wird dabei geringfügig modifiziert und auf 100 gon erhöht, wodurch sich die neue Linienführung auf der Nordseite gegenüber dem Bestand in Richtung Kreuzungsmitte Turmgutstraße - Primavesistraße verschiebt.

 

Überbau

 

Der Überbau ist als gevoutete Stahlbetonplatte mit einer lichten Weite zwischen den Widerlagerwänden von 19,18 m konzipiert. Überbau und Widerlager sind monolithisch verbunden. Die Breite des Überbaus beträgt 4,50 m. Als Abdichtung ist ein reaktionsharzgebundener Dünnschichtbelag mit Quarzsandeinstreuung vorgesehen. Auf Fahrbahnübergänge kann aufgrund der Bauwerkslänge verzichtet werden.

 

Gründung

 

Aufgrund der Lage der tragfähigen Schichten unterhalb des Grundwasserspiegels ist eine Tiefgründung mittels Bohrpfählen vorgesehen. Die Pfähle werden mit einem Durchmesser von 90 cm sowie einer Länge von 6,70 m hergestellt und binden ca. 4,50 m in die tragfähigen Flussschotter ein.

 

Der Grundwasserspiegel entspricht näherungsweise dem Wasserspiegel der Parthe in Höhe des Brückenbauwerks. Eine Wasserhaltung ist nicht erforderlich.

Zum Abpumpen von möglichem Schichten- bzw. Oberflächenwasser ist bauzeitlich eine offene Wasserhaltung vorzuhalten und bei Bedarf einzusetzen. Im Hochwasserfall sind die Baugruben der Widerlager zu fluten.

 

Abflussquerschnitt

 

Bei einem Bemessungswasserstand von 106,47 m über dem Meeresspiegel - NHN - zuzüglich ca. 0,50 m Freibord beträgt der Abflussquerschnitt für ein hundertjähriges Hochwasser HQ 100 gleich 41 m³. Die vorhandene Brücke wäre bei einem hundertjährigen Hochwasser mit ca. 30 cm ein- bzw. übergestaut.

Mit den gewählten Konstruktionshöhen des neuen Bauwerks ergibt sich ein Freibord zum HQ100 von 0,95 m in Brückenmitte und 0,46 m an beiden Widerlagern.

Die Forderungen der Landestalsperrenverwaltung gemäß dem Hochwasserschutzkonzept der Parthe werden hiermit erfüllt.

 

Querschnittsausbildung

 

Die nutzbare Breite zwischen den Geländern beträgt 4,00 m. Auf Gesimskappen wird verzichtet, dadurch erscheint das Bauwerk noch schlanker. Zur Absturzsicherung werden beidseitig 1,30 m hohe Geländer aus Stahl angeordnet.

 

Brückenentwässerung

 

Das anfallende Oberflächenwasser wird durch das v-förmige Quergefälle zur Überbaumitte geleitet. Der Hochpunkt des Überbaus liegt zwischen Feldmitte und dem südlichen Widerlager. Mit einem Längsgefälle von 5 % wird das Oberflächenwasser in einen neu angeordneten Straßenablauf geleitet, der sich unmittelbar hinter dem nördlichen Widerlager befindet.

 

Stadtbeleuchtung

 

Die Kabel der Straßenbeleuchtung verlaufen parallel zur Primavesistraße am südlichen Fahrbahnrand. Die Leitung ist bauseits zu sichern.

 

Es wird ein Leerrohr DN 80 auf die Seite in Rosental überführt, so dass eine spätere Nachrüstung der Beleuchtung der Herrenallee möglich ist.

 

Aufgrund der besonderen Lage der Brücke im Landschaftsschutzgebiet „Leipziger Auwald“ und teilweise im Europäischen Vogelschutzgebiet „Leipziger Auwald“ wird eine Beleuchtung der Brücke unter Berücksichtigung der artenschutzfachlichen Belange geprüft.

 

Versorgungsleitungen

 

Im Baubereich befinden sich folgende Versorgungsleitungen:

 

Netz Leipzig

 

Ein Schutzrohr Durchmesser DN 500 verläuft von der Turmgutstraße am östlichen Rand des Baufeldes und weiter Richtung Herrenallee. Im Bereich der Parthe ist das Schutzrohr gedükert. In dem Schutzrohr werden Energieversorgungs- und Telekommunikationskabel geführt. Das Schutzrohr ist bauseits zu schützen. 

 

Gas

 

Eine Gasleitung Durchmesser DN 400 verläuft von der Herrenallee kommend bis zur Kreuzung "verlängerte Turmgutstraße - Herrenallee - Waldweg - Betriebseingang Zoo", knickt hier ab und führt weiter auf das Gelände des Leipziger Zoos. Die Gasleitung ist bauseits zu sichern.

Eine weitere Gasleitung verläuft im Bereich der Primavesistraße und der Turmgutstraße. Die Leitung ist bauseits zu sichern.

 

Strom

 

Zwei Energieversorgungskabel (Niederspannung - NS) führen von der Primavesistraße in die Turmgutstraße. Die Leitungen sind bauseits zu sichern.

Ein Energieversorgungskabel verläuft von der Kreuzung "verlängerte Turmgutstraße - Herrenallee - Waldweg - Betriebseingang Zoo" Richtung Nordosten. Das Kabel ist bauseits zu sichern.

 

Telekommunikation

 

Ein Telekommunikationskabel verläuft von der Kreuzung "verlängerte Turmgutstraße - Herrenallee - Waldweg - Betriebseingang Zoo" Richtung Nordosten. Das Kabel ist bauseits zu sichern.

 

Trinkwasserleitung

 

Am nördlichen Fahrbahnrand verläuft parallel zur Primavesistraße eine Trinkwasserleitung. Die Leitung ist bauseits zu sichern.

 

3.1 Straßenanpassung

 

Der grundhafte Ausbau der verlängerten Turmgutstraße erfolgt auf einer Länge von ca. 105 m. Die Fahrbahn auf der neuen Brücke beträgt 4,00 m und entspricht somit den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen.

Der Regelquerschnitt der neuen verlängerten Turmgutstraße wird analog zum neuen Brückenbauwerk ebenfalls mit einer Fahrbahnbreite von 4,00 m geplant. Beidseitig des Geh- und Radweges wird jeweils ein 50 cm breites Bankett angeordnet. Der Oberbau der verlängerten Turmgutstraße erfolgt in Asphaltbauweise. Das Dachgefälle des Oberbaus wird mit 6 % ausgebildet.

Um eine unbefugte Befahrung der Brücke durch Lastkraftwagen bzw. Personenkraftwagen zu verhindern, werden unmittelbar hinter der nördlichen Widerlagerwand vier zylindrische Absperrpfosten im Abstand von 1,40 m angeordnet. Einer sollte herausnehmbar sein.

 

Belange des Artenschutzes/Schutzgebiete

 

Die Brücke befindet sich sowohl im Landschaftsschutzgebiet "Leipziger Auwald" als auch im Europäischen Vogelschutzgebiet "Leipziger Auwald".

Ein landschaftspflegerischer Fachbeitrag wurde erarbeitet. Forderungen der verantwortlichen Behörden, Untere Wasserbehörde, Naturschutzbehörde und Landestalsperrenverwaltung wurden aufgenommen. Eine ökologische Baubegleitung wird die Baumaßnahme überwachen und darauf achten, dass die geforderten Maßnahmen aus dem landschaftspflegerischen Fachbeitrag umgesetzt werden.

 

4. Finanzierung

 

Grundlage ist die Kostenberechnung nach der "Anweisung zur Kostenermittlung, Kostenabstimmung und Kostenprüfung sowie zur Veranschlagung und Kostenfortschreibung von Straßenbaumaßnahmen" (AKVS) vom Februar 2018.

 

Die Gesamtkosten betragen inklusive 19 % Mehrwertsteuer und notwendiger Planungsleistungen 900.000 € brutto.

 

Fördermittel/Finanzierung

 

Das Vorhaben ist förderfähig. Es werden Fördermittel beantragt. Nach Rücksprache mit dem Fördermittelgeber ist aufgrund der finanziellen Situation des Fördermittelgebers gegenwärtig nicht mit Fördermitteln zu rechnen. Auch ein förderunschädlicher Baubeginn wird abgelehnt.

 

 

Gesamt20182019

 

Gesamtkosten (Euro)

Ausgabe900.000100.000800.000

 

Stadtanteil900.000100.000800.000

 

VE für 2018

kassenwirksam800.000           0800.000

 

 

Folgekosten

 

Die üblichen Ausgaben für Wartung und Instandhaltung werden planmäßig im Ergebnis-haushalt PSP-Element 1.100.54.1.0.01.07 eingestellt. Es sind keine zusätzlichen Mittel notwendig, da das Bauwerk ein bereits vorhandenes Bauwerk ersetzt.

 

5. Grunderwerb

 

Grunderwerb ist nicht erforderlich.

 

6. Kinderfreundlichkeitsprüfung

 

Das Bauwerk erhält beidseitig Füllstabgeländer mit einer Höhe von 1,30 m.

 

7. Barrierefreiheit

 

Die Längsneigung der Brücke ist unter 6 %.

 

 

8. Bauzeit und Umleitungsführung

 

8.1 Bauzeit

 

Die Bauzeit beträgt insgesamt 6 Monate.

 

8.2 Umleitungsführung

 

Während der Bauzeit müssen die Fußgänger und Radfahrer den ca. 150 m weiter westlich gelegenen Schlößchensteg als Zugang zum Rosental nutzen.

Es werden entsprechende Hinweisschilder aufgestellt.

 

Folgender Grobablauf ist geplant:

 

Dienstberatung OBM:29.05.2018

Beginn des Ausschreibungsverfahrens:21.08.2018

Vergabegremium:27.09.2018

Zuschlagserteilung:29.10.2018

Baubeginn:November 2018

Bauende:April 2019

 

9. Sonstiges

 

Altlasten

 

Im näheren Umfeld der geplanten Brücke sind keine Altlastenverdachtsflächen im Sächsischen Altlastenkataster ausgewiesen.

Die abfallrechtliche Bewertung der bei der Baumaßnahme anfallenden Ausbaumaterialien (Asphalt, Tragschicht, Bauwerkshinterfüllung, Dammaufschüttung, Flusssediment) wurde von der Hubert Beyer Umwelt Consult GmbH durchgeführt. Demnach handelt es sich bei den Ausbaumaterialien um nicht gefährlichen Abfall, welcher zum Recycling bzw. Wiedereinbau geeignet ist.

 

Da jedoch nicht ausgeschlossen werden kann, dass bei Tiefbauarbeiten lokale Bodenverunreinigungen angetroffen werden, wird eine baubegleitende Überwachung von Tief- und Rückbauarbeiten stattfinden.

 

Archäologie

 

Mit archäologischen Funden ist nach gegenwärtigem Kenntnisstand nicht zu rechnen. Sollten während der Abbruch- und Aushubarbeiten archäologische Funde auftreten, werden alle erforderlichen Maßnahmen eingeleitet.

 

 

Kampfmittel

 

Eine Überprüfung des Baustandortes hat ergeben, dass eine Kampfmittelbelastung hier nicht auszuschließen ist. Zur Gefahrenvorsorge ist eine Bohrlochsondierung in den beiden Widerlagerachsen durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst durchzuführen.

Eine Anliegerinformation erfolgt durch das Verkehrs- und Tiefbauamt zeitnah zu Beginn der Baumaßnahme.

 

Anlagen:

Übersichtsplan

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2018

2019

900.000

7.0000.577.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-DS-05674   Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
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