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Vorlage - VI-DS-05722  

 
 
Betreff: EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020
1. Änderung zum Beschluss VI-DS-04903
Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude - westlicher Hauptstrang
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
28.05.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Finanzen 1. Lesung
11.06.2018    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
19.06.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
13.08.2018    FA Finanzen      
SBB Alt-West Anhörung
15.08.2018 
SBB Alt-West ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
15.08.2018 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Lageplan neu

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die geänderte Mittelbereitstellung und die Erhöhung des städtischen Eigenanteils auf 75.094 € wird bestätigt.

 

2. Für das Haushaltsjahr 2018 werden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 58.005,00 € im PSP-Element 7.0001632.740 (EFRE West) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000385.700 (EU-Programm EFRE West).

 

3. Die Änderung des geplanten Trassenverlaufes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2018

2018

675.845

7.0001632.705

 

Auszahlungen

2018

2018

750.939

7.0001632.740

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Mit dieser Vorlage ändert sich der Beschluss des Verwaltungsausschuss VI-DS-04903 bezüglich des EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020, Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude - westlicher Hauptstrang“ vom 17.01.2018.

Die Vergabe von Fördermitteln in Höhe 750.939 € (Finanzhilfen EFRE+SUO+städtische Mittel) an die Stadtwerke Leipzig GmbH für die Maßnahme, Hocheffiziente KWK gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – östlicher Hauptstrang“ im Rahmen des EFRE- Förderprogrammes- Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 und des Bund-Länder-Programmes Stadtumbau Ost konnte auf Grund der erst am  07.03.2018 erfolgten Bewilligung durch die Sächsische Aufbaubank noch nicht rechtzeitig erfolgen.

 

Der Ersatz der städtischen Eigenmittel im Rahmen des SUO-Programmes wurde in Höhe von 10% bewilligt, dadurch erhöht sich der städtische Eigenanteil von 5 auf 10 %.

 

Die Zuwendung bleibt unverändert und beträgt insgesamt 750.939 €. Der städtische Eigenanteil beträgt 75.094 € (10 % der zuwendungsfähigen Kosten). Die Höhe der EFRE- Zuwendung bleib unverändert und beträgt 600.751 € (80% der zuwendungsfähigen Kosten). Die restlichen 10 % des notwendigen nationalen Eigenanteils in Höhe von 75.094 € werden aus Mitteln des Bund-Länderprogramm Stadtumbau Ost kofinanziert.

 

Mit den Bauarbeiten sollen im Jahr 2018  im Wesentlichen fertiggestellt werden.

Die daraus resultierenden zeitlichen Kostenverschiebungen für die Baumaßnahme führen zu  folgenden Änderungen in der Mittelbereitstellung.

 

Ursprüngliche Planung:

 

2018gesamt

 

7.0001632.740750.939,00750.939,00

7.0001632.705713.392,00713.392,00

Budget  37.546,00  37.546,00

 

Aktuelle Planung:

 

2018gesamt

 

7.0001632.740750.939,00750.939,00

7.0001632.705675.845,00675.845,00

Budget  75.094,00  75.094,00

 

Auf Grund des weiteren Planungsfortschritts hat sich der Trassenverlauf der Fernwärmeleitungen geändert. Der Leitungsverlauf führt nicht mehr über die Endersstraße, sondern über die Aurelienstraße siehe beigefügter Lageplan.

Ein Teil (17.089,00 €) der erforderlichen Eigenmittel in Höhe von 75.094,00 € steht im PSP-Element 7.0001632.740 zur Verfügung.

 

Die restlichen 58.005,00 € werden aus dem PSP-Element 7.0000385.700 bereitgestellt.