Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-05721  

 
 
Betreff: EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020
1. Änderung zum Beschluss VI-DS-03222
Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude - östlicher Hauptstrang
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
28.05.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Finanzen 1. Lesung
11.06.2018    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
19.06.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
13.08.2018    FA Finanzen      
SBB Alt-West Anhörung
15.08.2018 
SBB Alt-West ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.08.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die geänderte Mittelbereitstellung und die Erhöhung des städtischen Eigenanteils auf

84.668 € wird bestätigt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:


Mit dieser Vorlage ändert sich der Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-03222 bezüglich des EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020, Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude - östlicher Hauptstrang" vom 14.12.2016.

Die Vergabe von Fördermitteln in Höhe 846.000 € (Finanzhilfen EFRE+SUO+städtische Mittel) an die Stadtwerke Leipzig GmbH für die Maßnahme, Hocheffiziente KWK gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – östlicher Hauptstrang“ im Rahmen des EFRE- Förderprogrammes- Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 und des Bund-Länder-Programmes Stadtumbau Ost konnte auf Grund der erst am  09.03.2018 erfolgten Bewilligung durch die Sächsische Aufbaubank noch nicht rechtzeitig erfolgen.

 

Der Ersatz der städtischen Eigenmittel im Rahmen des SUO-Programmes wurde in Höhe von 10% bewilligt, dadurch erhöht sich der städtische Eigenanteil von 5 auf 10 %.

 

Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen vorrausichtlich 5.250.378 €. Von diesen Kosten sind 2.830.202 € (53,9 %) für die Stadtwerke Leipzig unrentierlich. Die Zuwendung bleibt unverändert und beträgt insgesamt 846.680 €. Der städtische Eigenanteil beträgt 84.668 € (10 % der zuwendungsfähigen Kosten). Die Höhe der EFRE- Zuwendung beträgt 677.344 € (80% der zuwendungsfähigen Kosten). Die restlichen 10 % des notwendigen nationalen Eigenanteils in Höhe von 84.668 € werden aus Mitteln des Bund-Länderprogramm Stadtumbau Ost kofinanziert.

 

Mit den Bauarbeiten wurde bereits 2017 begonnen und sie sollen im Jahr 2018 im Wesentlichen fertiggestellt werden.

Die daraus resultierenden zeitlichen Kostenverschiebungen für die Baumaßnahme führen zu  folgenden Änderungen in der Mittelbereitstellung.

 

Ursprüngliche Planung:

 

201720182019gesamt

 

7.0001632.740609.610,00           0,00237.070,00846.680,00

7.0001632.705579.129,50           0,00225.216,50804.346,00

Budget  30.480,50           0,00  11.853,50  42.334,00

 

Aktuelle Planung:

 

201720182019gesamt

 

7.0001632.740           0,00609.610,00237.070,00846.680,00

7.0001632.705           0,00548.649,00213.363,00762.012,00

Budget           0,00  60.691,00  23.707,00  84.668,00

 

Für 2018 können die Auszahlungen auf Grund der Zweckbindung der Einzahlungen erhöht werden. Die erforderlichen Eigenmittel in Höhe von 60.691,00 € stehen im PSP-Element 7.0001632.740 zur Verfügung.

 

Im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 wurden die geplanten Auszahlungen und Einzahlungen (innerhalb der Budgetvorgaben für das ASW) für das Haushaltsjahr 2019 eingestellt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

2019

762.012

7.0001632.705

 

Auszahlungen

2017

2019

846.680

7.0001632.740

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,