Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-05631-VSP-01  

 
 
Betreff: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und ArbeitBezüglich:
VI-A-05631
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
05.06.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
06.06.2018 
Verwaltungsausschuss      
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
12.06.2018    FA Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.06.2018 
Ratsversammlung vorerst keine Weiterberatung     
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.09.2018 
Ratsversammlung vertagt   
24.10.2018 
Ratsversammlung vertagt     
22.11.2018 
Ratsversammlung vertagt     
12.12.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der  Beschluss der Vorlage VI-A-01846 Öffentliches und freies City-WLAN-Netz für Leipzig, ein WLAN-Netz ohne städtischen Zuschuss zu errichten, wird weiter verfolgt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Sachverhalt:
 

Rahmenbedingung kostenloses WLAN-Netz Leipzig

Der Beschluss der Vorlage VI-A-01846 „Öffentliches und freies City-WLAN-Netz für Leipzig“ mit dem Ziel, ein WLAN-Netz möglichst ohne städtischen Zuschuss zu errichten, wird weiterhin verfolgt.

 

Sachstand kostenloses WLAN-Netz Leipzig

Mit der fortschreitenden Digitalisierung sind neben dem Breitbandausbau auch die drahtlosen Netzwerke (WLAN) von besonderer Bedeutung.

Im Jahr 2016 errichtete die LVV mit Ihren Tochterunternehmen ein freies WLAN an Haltestellen entlang des Innenstadtrings sowie auf dem Leipziger Markt. Dabei wurden die Access Points in vorhandener städtischer Infrastruktur, etwa im Leistungsnetz und Betriebsmitteln (Haltestellen, Stromkästen usw.) der Leipziger Gruppe, Straßenlaternen, Stadtmöbeln und bei mitwirkenden Partnern installiert. Dieses Netz steht bis auf

weiteres zur kostenlosen Nutzung bereit. Die installierte Infrastruktur umfasst gegenwärtig 118 Hotspots. Die technische Betreuung dieser Infrastruktur erfolgt derzeit durch die HL komm GmbH und LVB. Damit ist der Kernbereich Leipzigs mit freiem WLAN versorgt.

 

Im Rahmen der Erarbeitung einer WLANStrategie für die öffentliche Nutzung, wurde die Erweiterung des bestehenden WLANNetzes entlang der Magistralen und im kompletten Innenstadtbereich skizziert, erste Förderprogramme evaluiert sowie mögliche Partnerschafts und Refinanzierungsmodelle erarbeitet. In Umsetzung von Beschlusspunkt 2 des Beschlusses der Ratsversammlung vom 01.02.2017 zum Änderungsantrag ÄA-02 zum Antrag A0066/17/18 wurden diese Aktivitäten zurückgestellt und aktuell nicht weiterverfolgt.

 

Laut der LVV ist absehbar, dass der Betrieb des bestehenden WLAN insbesondere aber die Erweiterung ohne eine übergeordnete Strategie, Beteiligung weiterer Partnern, sowie Einsatz von Fördermitteln nicht wirtschaftlich ist.

Das Amt für Wirtschaftsförderung wird Fördermöglichkeiten und Aktivitäten weiterverfolgen und koordinieren.

 

Das von der EU geförderte Programm „WiFi4EU“ mit einer Fördersumme von max. 15.000 € pro Kommune ist für das Ziel nicht ausreichend.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-A-05631   Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-05631-VSP-03   leer   02.7 Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05631-VSP-01   Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05631-NF-03   Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
VI-A-05631-NF-03-ÄA-01   Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-A-05631-NF-03-NF-02   Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung