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Vorlage - VI-DS-03786-NF-04  

 
 
Betreff: Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung
hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Halle 12
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:1. nicht relevant
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
SBB Mitte Anhörung
Grundstücksverkehrsausschuss 2. Lesung
09.04.2018 
Grundstücksverkehrsausschuss      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
10.04.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südost Anhörung
10.04.2018 
SBB Südost zur Kenntnis genommen   
FA Kultur 2. Lesung
13.04.2018    FA Kultur      
FA Finanzen 2. Lesung
16.04.2018    FA Finanzen      
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
16.04.2018 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
17.04.2018    FA Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
18.04.2018 
Ratsversammlung vertagt   
25.04.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 18.04.2018 geändert beschlossen   
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
10.04.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung

  1. Der Stadtrat nimmt die Varianten zur mittelfristigen Verwaltungsunterbringung zur Kenntnis.

 

  1. Die Halle 12 erfüllt in allen Variantenuntersuchungen zur zukünftigen Verwaltungsunterbringung eine wesentliche Funktion und wird vor diesem Hintergrund als Verwaltungsstandort ausgebaut.

Neben der Unterbringung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung und der Verwaltung des VKKJ sind Erweiterungsflächen für das Stadtarchiv, Depotflächen der städtischen Museen und Flächen zur Ansiedlung des Life Sciences Clusters am Standort Halle 12 vorgesehen.

 

 

Abschluss Mietvertrag Halle 12, 1. BA

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Mietvertrag mit der LEVG entsprechend Anlage 9 ff. für die Verwaltungsunterbringung von ca. 100 Arbeitsplätzen im 1. Bauabschnitt in der Halle 12, Alte Messe, mit der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks KG (LEVG) abzuschließen.

Der jährliche Kalt-Mietzins beträgt in 2019 331.454 €.

 

 

Vorbereitung Mietvertrag Halle 12, 2. BA

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der LEVG einen Vertrag für die Planung des 2. Bauabschnitts der Halle 12 bis zur Leistungsphase 3 nach HOAI abzuschließen.

 

  1. Für die Planungskosten des 2. BA der Halle 12 von ca. 3,0 Mio. EUR. wird eine Ausleihung an die LEVG ausgereicht. Die außerplanmäßige Auszahlung gem. § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. bis zu 3,0 Mio. EUR im PSP Element "Gewährung von Ausleihungen LEVG" (7.0001882.735/Sachkonto 78652000) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt (1098700000).

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Sachverhalt:
 

Auf der Basis der aktuellen mittelfristigen Prognose für die Stellenentwicklung der Stadtverwaltung waren Handlungsbedarfe und Maßnahmen für die mittel- und langfristige Verwaltungsunterbringung abzuleiten und in einem entsprechenden Konzept zusammenzuführen.

 

Das Verwaltungsunterbringungskonzept wird in mehreren Phasen erarbeitet:

 

Phase 1 Herbeiführen von grundsätzlichen Standortentscheidungen

Phase 2.1 Erstellung von Nachnutzungskonzepten für freigelenkte Flächen in Eigentums-

objekten, Abmieten von Verwaltungsstandorten

Phase 2.2 Erarbeitung von Vorschlägen zur operativen Belegungsplanung, Erarbeitung von

Umzugsketten

Phase 3 detaillierte Ämterabstimmungen zu Bürokonzepten

 

Die Untersuchungsergebnisse der Phase 1: Grundsätzliche Standortentscheidung sowie die

Herangehensweise für die Konzepterstellung werden mit dem vorgelegten Zwischenbericht zum mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringungskonzept vorgestellt.

Im Vorgriff auf das Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung wird für das AfJFB eine Unterbringung in der Messehalle 12 favorisiert.

 

Einer endgültigen Entscheidung zur weiterzuverfolgenden Variante nach Vorliegen des Konzeptes zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung steht die Entscheidung pro Messehalle 12 nicht im Weg, da diese Baustein von mehreren Varianten ist, welche jeweils Bestandteil der zu favorisierenden Varianten ist.

 

Für eine langfristige Verwaltungsunterbringung in der Messehalle 12 soll zunächst soll für den 1. Bauabschnitt (100 APL oberhalb Stadtarchiv) in der Halle 12, Alte Messe, ein entsprechender Mietvertrag über 15 Jahre mit einer Verlängerungsoption von 10 Jahren in Anlehnung an das Modell Stadtarchiv (volle Refinanzierung auf Basis Kostenmiete) mit der LEVG abgeschlossen werden.

 

Die Stadt Leipzig beabsichtigt ergänzend zu dieser Anmietung eine langfristige Verwaltungsunterbringung im 2. Bauabschnitt in der Halle 12, Alte Messe. Als Basis zur Erstellung des entsprechenden Mietvertrages soll die LEVG mit der erforderlichen Planung des 2. Bauabschnitts bis zur LPH 3 beauftragt werden. Sollte kein Mietvertrag zur Verwaltungsunterbringung der Stadt Leipzig im 2. Bauabschnitt der Messehalle 12 zustande kommen, sind die von der LEVG verauslagten Planungsmittel durch die Stadt Leipzig zu erstatten.

 

Begründung

Siehe Anlage 1 .

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2019

ff.

598.550

siehe Vorlage

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

2021

ff.

-185.000

siehe Vorlage 5.1.3

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2018/

2019

 

823.000

siehe Vorlage 5.1.3

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Zwischenbericht

„Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung, hier:       Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Halle 12“

 

Anlage 2  Übersicht Verwaltungsstandorte

Anlage 3 Übersicht Verwaltungsstandorte inkl. Verortung und Kategorisierung

Anlage 4 Abmietungsübersicht

Anlage 5.1-5.3  Standortuntersuchung je Variante

Anlage 6  Varianten mit Ankerobjekt

Anlage 7  Darstellung aktueller Planungsstand

Anlage 8  Wirtschaftlichkeitsvergleich Mietfläche 1. BA

Anlage 9  Übersicht Folgekosten

 

Anlage 10  Entwurf Mietvertrag – nicht öffentlich

Anlage 11 Mietkalkulation als Anlage zum Mietvertrag – nicht öffentlich
Anlage 12 Anlagen zum Mietvertrag 3, 4, 6, 7, 8nicht öffentlich

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Zwischenbericht (138 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Uebersicht Standorte (7 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 Uebersicht Standorte Karte (64 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 Abmietungsuebersicht (320 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5 Varianten (595 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6 Uebersicht Varianten (508 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 7 Darstellung (1105 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 8 WUMiete BA1 (1255 KB)    
Anlage 9 9 Anlage 9 - Folgekosten (273 KB)