Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-05702  

 
 
Betreff: 1. Bebauungsplan Nr. 429 "Wohngebiet Ziegelstraße", Aufstellungsbeschluss;
2. Bebauungsplan Nr. E-184 "Ziegeleiweg", Einstellung des Verfahrens;
Stadtbezirk Ost, Ortsteil Baalsdorf;
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
14.08.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
28.08.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Engelsdorf Anhörung
03.09.2018 
OR Engelsdorf ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.09.2018 
Ratsversammlung vertagt     
27.09.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 19.09.2018 ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Prüfkatalog
Übersichtskarte
Übersichtsplan B-Plan Nr. 429
Übersichtsplan B-Plan Nr. E-184
Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Begründung zum Bebauungsplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 429 wird gebilligt.

 

2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 429 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

3. Die Einstellung des Planverfahrens für den Bebauungsplan Nr. E-184 „Ziegeleiweg“ wird beschlossen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes (B-Planes) Nr. 429 Wohngebiet Ziegelstraßeförmlich eingeleitet und das Verfahren zur Aufstellung des B-Planes Nr. E-184 „Ziegeleiweg“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet eingestellt werden.

Das Verfahren zur Aufstellung des B-Planes Nr. E-184 wurde nach Beschluss der Satzung durch die Gemeinde Engelsdorf am 21.09.1998 nicht bekannt gemacht, da die Planung nicht den Zielen der Raumordnung entsprach und daher durch das Regierungspräsidium Leipzig nicht genehmigt werden konnte. Auch wurden nach der Eingemeindung zum 01.01.1999 durch die Stadt Leipzig geänderte städtebauliche Entwicklungsziele für diesen Standort am Siedlungsrand verfolgt.

Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt gegeben:

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Das Ziel wird durch die Planung nicht berührt.

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur

Das Planziel zur Errichtung des Einfamilienhausstandortes richtet sich insbesondere auch an junge Familien. In Folge der Aufstellung des B-Planes ist daher von positiven Auswirkungen auf die Altersstruktur des Ortsteiles Baalsdorf auszugehen.

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.

Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung betroffen. Näheres siehe Kap. 3 und 4 der Begründung zum B-Plan.

Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet vorhanden; es finden jedoch keine Veränderungen der bestehenden Verhältnisse statt.

Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung  des B-Planes auf die Stadt zukommen können, einschließlich

-   der Einbeziehung städtischer Flächen in das Plangebiet,

-   sonstiger Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) oder

-   das Erfordernis zum Grunderwerb durch die Stadt,

können erst im Laufe des weiteren Verfahrens ermittelt werden.

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Dem Ortschaftsrat Engelsdorf wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Prüfkatalog (75 KB)    
Anlage 2 2 Übersichtskarte (3873 KB)    
Anlage 3 3 Übersichtsplan B-Plan Nr. 429 (519 KB)    
Anlage 4 4 Übersichtsplan B-Plan Nr. E-184 (518 KB)    
Anlage 5 5 Auszug aus dem Flächennutzungsplan (1108 KB)    
Anlage 6 6 Begründung zum Bebauungsplan (3348 KB)