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Vorlage - VI-DS-05674  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
19.06.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Mitte Anhörung
09.08.2018 
SBB Mitte ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 1. Lesung
13.08.2018    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
14.08.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nord Anhörung
16.08.2018 
SBB Nord ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 2. Lesung
20.08.2018    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.08.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, das Widmungsverfahren als beschränkt öffentlicher Weg, Geh-Radweg, für die Verlängerung der Turmgutstraße über die Primavesistraße bis zur südlichen Flurstücksgrenze 3651/1, Gemarkung Leipzig, gemäß § 6 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.

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Sachverhalt:

 

Mit Beschluss VI-DS-05674-DS-01 wurde der Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe gefasst. Gemäß § 22 (2) Ziffer 7 konnte der Oberbürgermeister diesen Beschluss in eigener Zuständigkeit fassen.

 

Zur Umsetzung dieses Beschlusses des Oberbürgermeisters ist ein Ratsbeschluss zur Einleitung eines Widmungsverfahrens gemäß § 6 des Sächsischen Straßengesetzes erforderlich. Der Stadtrat wird hiermit gebeten, diesen Beschluss zu fassen.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

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Stammbaum:
VI-DS-05674   Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-05674-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Beschlussvorlage